(www.conservo.wordpress.com)
Von Peter Helmes
Bundesregierung will Asylpolitik noch mehr verwässern
Das UN-Migrationsabkommen, das am 11. Dezember in Marakesch beschlossen werden soll – der Kürze halber hier „Pakt“ genannt – will einen unbegrenzten und weltweiten Migrationsprozeß in Gang setzen bzw. fördern. Eine „sichere, geordnete und reguläre Migration“ – wie es einem demokratischen Staat geboten ist – wird man damit nicht erreichen.
Die einzelnen Nationen geben nämlich mit dem Pakt faktisch die Hoheit über ihre Grenzen auf. Da ein Großteil der Migranten aus Ländern stammt, in denen der Islam herrscht, wird unser Land somit sukzessive zu einem islamischen Staat.
Für kritische Beobachter war das schon längst erkennbar, aber die Mehrheit der Deutschen – verführt von Politik und Medien – sind offenbar nicht in der Lage zu begreifen, wie sehr die muslimische Einwanderung bereits jetzt Deutschland verändert hat – …wir „müssen uns mit mehr Moscheen als Kirchen im ganzen Land abfinden“, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (sinngemäß) schon vor einiger Zeit schrieb. Unser Land wird sich weiter verändern; denn die notwendige Integration findet nicht statt, weil gerade Moslems (und viele Türken) die Integration verweigern. Die Moslems können sich dabei sogar auf den Koran berufen, der Integration verbietet.
Der Pakt meint noch weit mehr als nur Islamisierung (was die Urheber des Paktes nie offen zugeben würden):
- Es wird faktisch nicht mehr unterschieden zwischen Asylanten, Flüchtlingen oder Einwanderern. Simpel ausgedrückt: Wer kommen will, kann kommen – mit oder ohne Grund, mit oder ohne „Papiere“ (z. B. Paß), mit oder ohne Qualifikation, mit oder ohne Sprachkenntnisse: Merkels „Willkommens- kultur“ als Blaupause für die UNO.
- Der Pakt soll ermöglichen (und fördern), daß Migranten der Zugang zum Wunschland deutlich erleichtert wird. Zur Förderung dieser Ziele dienen u.a. folgende Wege:
– Es sollen legale Routen geschaffen,
– eine Medienzensur zur ausgewogenen Berichterstattung eingeführt,
– bereits im Heimatland Sprachkurse des Ziellandes angeboten,
– der Familiennachzug deutlich erleichtert
– und auch der Geldtransfer ins Heimatland vergünstigt werden.
Gebetsmühlenartig erklären die Befürworter, der Pakt sei lediglich eine „Absichtserklärung“ und rechtlich nicht verbindlich. Dabei liegt für jedermann offen, daß sich hinter der „Absichtserklärung“ die Absicht verbirgt, eine Neue Welt, eine Neue Gesellschaft, einen Neuen Menschen zu schaffen. Die „Frankfurter Schule“ läßt grüßen.
Und wetten wir, daß die „Absichtserklärung“ in liebedienerischen Staaten wie Deutschland, Frankreich usw. als „moralische Verpflichtung“ gewertet und mit größtmöglicher medialer Unterstützung der Welt vorauseilend als „dringend umzusetzen“ verkauft wird!
Die deutsche Bundesregierung, unter Merkel längst zur Weltunterwerfungs-Administration verkommen, geht natürlich einen großen Schritt voraus. Sie „reformiert“ den Familiennachzug. Der Bundestag nickte das Ganze am letzten Freitag (19.10.) ab.
Bisher war der Familiennachzug für Flüchtlinge bis auf wenige Härtefälle nicht erlaubt. Das neue Gesetz ändert dies – mit einer monatlichen Obergrenze von 1000 Personen pro Monat. Das Gesetz der großen Koalition, meldet heute (22.10.) das HANDELSBLATT, sieht vor, daß Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus vom 1. August d. J. an wieder Familienangehörige zu sich nach Deutschland holen können. Pro Monat sollen aber bundesweit nur 1.000 Angehörige einreisen dürfen.
Die Abgeordneten billigten die Neuregelung am Freitag mit 370 Ja-Stimmen, 279 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.
Union und SPD hatten 2016 angesichts hoher Asylzahlen beschlossen, daß Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus und eng befristetem Bleiberecht – sogenannte subsidiär Schutzberechtigte – ihre Angehörigen für zwei Jahre nicht nachholen dürfen. Unter ihnen sind viele Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien.
Die Neuregelung sieht nun vor, daß ihre Ehepartner und minderjährigen Kinder demnächst wieder kommen dürfen. Das Gleiche gilt für Eltern von unbegleitet in Deutschland lebenden minderjährigen Flüchtlingen.
Zusätzlich können Härtefälle geltend gemacht werden, was in der Vergangenheit aber nur sehr wenigen Betroffenen gelang. Keine Mehrheit fanden Gesetzentwürfe von FDP und Linken. Die FDP-Fraktion wollte den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten für weitere zwei Jahre aussetzen, aber zugleich Ausnahmen zulassen. Die Linke wollte dagegen die Aussetzung des Familiennachzugs mit sofortiger Wirkung aufheben.
Kein Familiennachzug wird Personen gewährt, die als Gefährder gelten, die zu den Leitern eines verbotenen Vereins gehören, die sich zur Verfolgung politischer und religiöser Ziele an Gewalttätigkeiten beteiligt oder zur Gewaltanwendung aufgerufen haben und solche, die zu Hass gegen Teile der Bevölkerung aufrufen.
Die humanitären Gründe für die Nachzugsberechtigten sollen von den Auslandsvertretungen und den Ausländerbehörden geprüft werden. Die jeweils 1.000 Personen sollen dann anhand dieser Informationen vom Bundesverwaltungsamt im Rahmen des Visumsverfahrens rechtlich verbindlich bestimmt werden. (Quelle: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/asylpolitik-bundestag-beschliesst-neuregelung-zum-familiennachzug-ab-1-august/22695910.html?fbclid=IwAR3QUoFyOMCN1UMRuXbv0q8Nyh-5NGUzuCFbiFl16ankY2nKPMIvXhxPeXs&share=fb)
„Jeder darf kommen“
Wohlgemerkt, das ist nur ein weiterer Baustein Merkelscher Umgestaltung Deutschlands, die mit dem im Dezember anstehenden Beschluß zum Migrationspakt noch mehr Fahrt aufnehmen dürfte; denn am 11. Dezember 2018 werden die Schleusen für 300 Millionen Migranten nach Europa geöffnet!
Die Politik – Regierung und Opposition (außer AfD, hoch löblich!) – tut so, als sei alles nur zu unserem Besten. Doch wer genauer hinschaut, wird bald eines Schlimmeren belehrt – und wir haben es alle nicht gemerkt:
Die Vereinten Nationen (UN) arbeiten seit Jahren am sogenannten „GLOBAL COMPACT ON MIGRATION“! Nach dem Plan, der in diesem Pakt in Blei gegossen wird, soll jeder Mensch, wo immer er auch lebt, berechtigt sein, überall hinzuziehen, wohin es ihn gerade gelüstet. Ob er „Papiere“ hat oder nicht, spielt keine Rolle. Hat er keine, kriegt er welche.
Grenzen – mag es sie geben oder nicht – spielen keine Rolle mehr; denn „jeder darf rein“. Damit geben die Staaten ihre nationale Hoheit, ihre Souveränität, auf – Merkel hat es für Deutschland schon vorgemacht. Mehr noch: „Migration“ wird sogar zu einem eigenen Menschenrecht, das noch vor den Rechten der eigenen Bevölkerung gelten soll!
„Irregulär“ statt „illegal“ – ist ja egal…
Der „Global Compact on Migration“ wird derweil schon fleißig umgesetzt:
Man spricht nicht mehr von „ILLEGALER Migration“, sondern von „IRREGULÄRER Migration“, so CDU-Innenexperte Harbarth, der künftige Verfassungsrichter im IV. Senat des BVerfG-
Es gibt keine illegalen Migranten mehr, und wer das behauptet, wird ab Dezember 2018 bestraft!
Entlarvende Antwort der Bundesregierung zum „Global Compact for Migration“
Klaren Antworten zu Fragen nach dem Pakt weicht die Bundesregierung aus. Der Publizist David Berger schreibt dazu:
„Die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst von der AfD hat bei der Bundesregierung angefragt, ob diese den Globalen Pakt für Migration (Global Compact for Migration) im Dezember unterschreiben wird, der vorsieht, dass Millionen Migranten legal nach Deutschland umgesiedelt werden, wodurch wir zu Minderheit in eigenem Land werden.
ANTWORT:
„Ich kann Ihnen versichern, dass wir hier über Zahlen sprechen, die bei weitem nicht dem entsprechen, was die Bundesrepublik derzeit an Einwohnerinnen und Einwohnern hat.“
… was immer das heißen mag. Entweder will man bewusst durch solche schwammigen Formulierungen täuschen oder hat keine Ahnung, was da auf uns zukommt.“ (Quelle: https://philosophia-perennis.com/2018/10/10/entlarvende-antwort-der-bundesregierung-zum-global-compact-for-migration/)
Wir schaffen das !
Das erinnert fatal an Merkels Mantra zu Beginn der „Migrationswelle“ nach Deutschland im Jahre 2015 („Wir schaffen das!“). Sarkastisch merkt conservo-Autor Adrian F. Lauber dazu an:
„Früher glaubten die Deutschen, einen Krieg gegen die halbe Welt gewinnen zu können. Heute glauben sie scheinbar, die halbe Welt auf deutschem Boden retten und all das vermeiden zu können, was unseren Nachbarn widerfahren ist, die islamische Masseneinwanderung in ihre Länder praktizieren. Wir Deutschen sind besser und fähiger als alle anderen. Uns passiert doch nicht, was Franzosen, Belgiern und Schweden passiert ist!
„WIR schaffen das!“
Conservo 
UN-Migrationspakt: der vollständige Text
Am 10. und 11. Dezember soll in Marrakesch (Marokko) der UN-Migrationspakt unterzeichnet werden. Nach der vollständigen Lektüre glaube ich, sagen zu können: Ich habe noch niemals einen Text gelesen, der so voll von Hybris und völliger Verabschiedung von jeglichem Realitätssinn ist, voll von Heuchelei und Verlogenheit, von Augenwischerei und Mimikry. Doch bilden Sie sich ein eigenes Urteil. JFB veröffentlicht hier den gesamten Text des „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“ in deutscher Übersetzung.
Vorbemerkung von Jürgen Fritz
Der ganze Text des „Globalen Pakts für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ umfasst zig Seiten, die äußerst mühsam zu lesen sind. Er ist voll von tausendfach kolportierten, schön klingenden Phrasen. In jedem zweiten, dritten Satz ist von „Menschenrechten“ die Rede und es wird schnell klar, worum sich die gesamte Politik der Länder, die diesen Pakt unterzeichnen, in den nächsten Jahrzehnte drehen soll: um Migranten und deren Wohl. Dass man hier nicht nur einige wenige Millionen Migranten im Blick hat, sondern zig, wenn nicht hunderte Millionen, auch das dürfte klar sein. Offensichtlich ist hier ein gigantisches Umsiedlungsprogramm geplant, wie es die Welt noch keines gesehen hat.
Und dieses Programm richtet sich vor
mehr hier:
https://www.journalistenwatch.com/2018/10/25/un-migrationspakt-text/
langer Text !
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Ein Ziel des UN-Migrationspakts: Medien sollen positiv über Migration berichten
In der Schweiz gibt es nach der Zustimmung des Bundesrates eine hitzige politische Debatte zum Thema UN-Migrationspakt.
Die Zustimmung zum UN-Migrationspakt (Global Compact for Migration, kurz GCM) durch den Schweizer Bundesrat sorgt für heftige politische Debatten in der Schweiz, berichtet „20 Minuten“ – insbesondere zwischen dem bürgerlichen Lager und den Linken.
So würden die Gegner des Paktes aus dem bürgerlichen Lager vor einer „globalen Personenfreizügigkeit“ warnen, während für die Linken, ganz nach dem Titel des UN-Migrationspaktes, das Abkommen eine Chance ist „Migration sicherer, geordneter und geregelter zu gestalten“.
In dieser Debatte fand allerdings neben den Zielen des Abkommens, wie dem erleichterten Familiennachzug für Migranten oder der Behandlung von Migration in der Schule, auch Ziel 17) des UN-Migrationspaktes wenig Beachtung.
Unter Ziel 17) heißt es, dass sich das Unterzeichner-Land verpflichte,
in Partnerschaft mit allen Teilen der Gesellschaft einen offenen und auf nachweisbaren Fakten beruhenden öffentlichen Diskurs zu fördern, der zu einer realistischeren, humaneren und konstruktiveren Wahrnehmung von Migration und Migranten führt.“
Zudem verpflichtet sich das Unterzeichner-Land, „im Einklang mit dem Völkerrecht das Recht der freien Meinungsäußerung zu schützen, in der Erkenntnis, dass eine offene und freie Debatte zu einem umfassenden Verständnis aller Aspekte der Migration beiträgt“, so der Wortlaut im UN-Migrationspakt.
Weniger Fördergelder für migrationskritische Medien?
In dem Artikel von „20 Minuten“ schlussfolgerte der Autor daraus:
Medien, die ‚systematisch Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und andere Formen der Diskriminierung von Migranten‘ üben, sollen – ‚unter voller Achtung der Medienfreiheit‘ – die Fördergelder gestrichen werden.“
Staatliche Förderung….
mehr hier:
https://www.epochtimes.de/politik/europa/ziel-des-un-migrationspakt-medien-sollen-positiv-ueber-migration-berichten-a2684671.html
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Schon wieder wurde ein 9 jähriges Mädchen auf dem Schul WC von einem Migranten in Augsburg vergewaltigt und trotzdem wählen noch viele Blödschafe die Altparteien, damit die Liste des Grauens noch länger wird. Mit der Frühsexualisierung sollen selbst die Kleinsten lernen den Missbrauch ihrer Körper auch bei Gruppenvergewaltigungen als normal zu empfinden. Diese Verachtung der Menschenwürde zieht sich durch SPD, Grüne und Merkel CDU, die jeden anständigen aus der Union weg beißt. Dass die grüne Kinder Schänder Partei schon längst unser Land zum Puff erklärt hat, selbst das mit dem Kinder Puff nicht schlimm findet, bäh wer wählt den sowas? Liebe Hessen denkt nach, bevor es grauenvoll wird. Man weiß nicht was die kleinen Parteien als Mitbewerber, wie Freie Wähler bringen werden, so wie AFD die gegen den Missbrauch entschieden kämpft, aber ich mag nicht mehr Altparteien wählen, die uns so viele Opfer und Leid beschert haben. Deutschland liegt in der Sicherheit schon hinter zwei afrikanischen Ländern auf Platz 58 oder 56 und vor der Blutraute wurde lange gewarnt,
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Herr Buffett, ähm Herr Bouffier soll mit seinem grünen Busenfreund Millionen hessischer Steuerkohle an der Börse verzockt haben. Aber unabhängig davon schätzen Ökonomen den Schuldenberg Deutschlands vorsichtig auf 7 Billionen, nicht Milliarden und nicht Millionen und der antichristliche Bischof Bedford Strohm tönte von der Kanzel „Deutschland ist ein reiches Land“, aber ja, an Schulden. Die Schulden wollen aber unsere „reizenden“ Neusiedler nicht, sondern Kohle. Was bleibt da den SPD Umverteilungspolitikern übrig, wenn die Ressourcen aus dem Staatssäckel unter Schwindsucht leidet und deutsche Steuerkohle immer mehr im nimmer satten Brüssel verschwindet, genau, die abgabenlast für die Bürger auch die Ärmsten kreativ zu erhöhen. Also liebe Hessen jammert nicht, wenn Ihr für einen Heiligenschein das später bereuen werdet jene Politiker gewählt zu haben, die außer leeren Versprechen die Hand schon in Eurer Tasche haben.
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Als der Feind vor den Toren der Stadt stand gab es unter den Bürgern und dem Rat heftige Diskussionen und Palaver. Jeder hatte seine eigene Meinung, es gab pro und contra, Besserwisser und Realisten, Draufgänger und Anpasser und es wurde Tag und Nacht gestritten, verworfen und behauptet. Nur einer beteiligte sich nicht an dem Geschwätz – der Schmied. In seiner Werkstatt war Tag und Nacht Rauch aus dem Schornstein zu sehen und immer das Hämmern und klingen des Eisen auf dem Amboss zu hören. Bis den Bürgern der Kragen platzte und sie in seine Schmiede kamen: „Warum beteiligst du dich nicht an den Diskussionen zur Rettung unserer Stadt vor dem Feind?“
Der Schmied entgegnete: „Was nützt euer Geplänkel? Seht, als ihr schwatzest habe ich gearbeitet und viele Pflugscharen zu Schwertern, Sensen zu Hellebarden gemacht. Das wird den Feind eher beindrucken als euer Gewäsch! Hört auf zu keifen sondern formiert euch und kämpft!“
Jetzt stehen wir Deutsche bald mit dem Rücken zur Wand, weil wir die Entwicklung gegen uns verschlafen haben und was tun die meisten: diskutieren über das was grad geschieht und echauffieren sich darüber.
Privat kann wohl jeder etwas zu seiner Verteidigung tun. Ich habe als Fernfahrer in Calais, Dünkirchen, Marseille etc. meinen Respekt vor den Eindringlingen verloren und während die Deutschen abends vorm Fernseher saßen, Tooor brüllten und anschließend bei Mutti im Bett kuschelten, ging es bei uns Fahrern manchmal eng zu. Da wurde nachts hart zugeschlagen z.B. im Rastplatz Beau Marais 11 Km vor Calais. Unsere Warnungen wurden damals verlacht. Wie gesagt ich habe keine Angst mehr vor den kommenden Ereignissen, mache mir nur Sorgen um meine junge deutsche Nachfolge- Generation und auch konkrete Vorschläge wie so oft.
1 Ich selbst habe mir eine kleine 2ha Farm zugelegt auf der ich mich teils selbst und meine Familie versorgen kann.
Ein Zaun mit einem sehr gut getarnten Nato- Draht oben lädt jeden Eindringling zur Kastration ein. Seit ich meine zwei Wildschweine habe mußte ich mir einen kleinen Waffenschein zulegen. Ein 2-Millionen Taser, PfefferÖlSpray und ein gut gelauntes Empfangs- Komitee laden nicht zum Wohfühlen für Verbrecher ein. Auch unser Haus im Ort ist gut gegen Eindringlinge abgesichert.
Soweit meine Vorsorge.
2. Habe ich schon öfter darauf hingewiesen, daß endlich durch ehrliche Juristen und Journalisten dieser Prozess in Gang gesetzt werden sollte:
http://www.ag-friedensforschung.de/themen/NATO-Krieg/anklage-euro-trib.html
Damit wäre bspw. Letzten Sonntag bei uns in Bayern das „Wahl“ Ergebnis wohl nicht so gut für den „GRÜNEN“ Faschismus ausgegangen und auch Hessen…
Leider gibt es wohl keine angstfreien Journalisten und Juristen mehr.
3. Habe ich oft darauf hingewiesen, daß wir Fernfahrer eine Macht sein könnten, die den Freimaurern und Illuminaten (Rotschild, Rockefeller, Windsors) in die verkotzte Suppe speien könnten – Schweigen im Walde!
4. Unterstützung von Vereinen wie EINPROZENT, IDENDITÄRE, und Zusammenschluß aller patriotischen Kräfte und Vereine unter EINEM Dachverband.
5. In fast jedem Ort in Deutschland gibt es eine Feuerwehr, doch leider keine Bürgerwehr. Die wäre leicht zu organisieren doch ist dafür die Ensicht und Bereitschaft vorhanden?
6. Und Wichtigstes:
Rückkehr zu unserem wahren Glauben, zur einzigen Religion (Verbindung mit Gott) dem abendländisch- jüdischem Christentum! Reinigung unserer katholischen Kirche von Freimaurern, Atheisten und all dem Gesindel, das da nichts zu suchen hat, das sich in den oberen Etagen eingenistet hat, uns diskriminiert, dem Antichristen die Füße knutscht (siehe „Franziskus“) und im gelobten Land den Kotau macht vor einem Moslem der ihnen befiehlt ihr Kreuz in der Hosentasche zu versenken wenn sie reinwollen zum Antichristen. Und Vereinigung mit der russisch- orthodoxen Kirche und allen anderen orthodoxen Ostkirchen.
VIEL ZET ZUR UMKEHR HABEN WIR NICHT MEHR!
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6. Und Wichtigstes:
Rückkehr zu unserem wahren Glauben, zur einzigen Religion (Verbindung mit Gott) dem abendländisch- jüdischem Christentum!
….Das wollen viele nicht! Zu recht!
Das Mittelalter ist im Moment vorbei, bis der Islam hier herrscht!
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Wenn ein Rentner, der sich erlaubt hat einen Kaffee aus dem Müll zu „entwenden“ man könnte es auch als etwas Gutes, als Lebensmittelrettung bezeichnen, überhaupt dies notwendig hat, ist ja im Grunde genommen ein Zeichen von beschämender Armut, dafür noch € 300 Strafe zahlen muß, das ist eine Schande für ein Land, in dem man gerne und gut leben kann, wie Merkel sagt und die Rentner zusehen müssen, wie sie überhaupt noch überleben können.
Bereits aus Verzweiflung, weil die Miete nicht mehr zu bestreiten ist, hat sich eine Rentnerin, kurz bevor die Polizei sie aus der Wohnung holen sollte, über das Fenster „entsorgt“.
Somit zeigt es doch, daß in unserem Land viele Probleme zu lösen sind, die uns selbst, unser Volk betreffen und wir uns nicht alle Probleme der ganzen Welt, die uns überhaupt nichts angehen, importieren.
Diese Importierung Kulturfremder, die anstatt in ihren Ländern sich einbringen würden zu uns hereingeflogen werden, daß sie sich, wie eine verrückte Grüne sagte, in unserem Sozialsystemen wohlfühlen sollen. Zudem nie etwas in den Topf eingezahlt haben, bzw. in naher Zukunft auch dergleichen nicht geschehen wird.
Was soll man sich bei solchen Pakten denken.
Und wenn das Volk sich erlaubt dagegenzusprechen wird es als „Pack“ bezeichnet.
Ja, wer ist denn nun das wirkliche Pack?
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„Wenn ein Rentner, der sich erlaubt hat einen Kaffee aus dem Müll zu „entwenden“ man könnte es auch als etwas Gutes, als Lebensmittelrettung bezeichnen, überhaupt dies notwendig hat, ist ja im Grunde genommen ein Zeichen von beschämender Armut, dafür noch € 300 Strafe zahlen muß, das ist eine Schande für ein Land, in dem man gerne und gut leben kann, wie Merkel sagt und die Rentner zusehen müssen, wie sie überhaupt noch überleben können.
Bereits aus Verzweiflung, weil die Miete nicht mehr zu bestreiten ist, hat sich eine Rentnerin, kurz bevor die Polizei sie aus der Wohnung holen sollte, über das Fenster „entsorgt“.Wenn ein Rentner, der sich erlaubt hat einen Kaffee aus dem Müll zu „entwenden“ man könnte es auch als etwas Gutes, als Lebensmittelrettung bezeichnen, überhaupt dies notwendig hat, ist ja im Grunde genommen ein Zeichen von beschämender Armut, dafür noch € 300 Strafe zahlen muß, das ist eine Schande für ein Land, in dem man gerne und gut leben kann, wie Merkel sagt und die Rentner zusehen müssen, wie sie überhaupt noch überleben können.
Bereits aus Verzweiflung, weil die Miete nicht mehr zu bestreiten ist, hat sich eine Rentnerin, kurz bevor die Polizei sie aus der Wohnung holen sollte, über das Fenster „entsorgt“.“
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Hallo @Inge Kowalski, was Sie hier sagen, spricht mir so aus der Seele, da wollt ich mal kurz Danke sagen!!!
Auf genau diesen Tatsachen basiert mein gesamter Hass auf diese Regierungs-Bande. Persönlich wäre mir egal, wenn eine C.Roth sich den Türken anbietert und sowas abgründiges wie Chebli sich irgendwo in dieser Welt aufhält. Aber hier? Und was sie mit unserem Geld, unserem Land, unserem Volk machen ist so zum ausrasten, das gibt es gar nicht. Gerade auf PI, eine alte Dame starb nach einem HorrorRaubüberfall -von zwei jungen Südländern begangen. Kümmert niemanden, womöglich wird eine Wohnung für Goldstücke frei…..
Volle Zustimmung und ich hoffe, wir kriegen die noch vor Gericht gezerrt, diese Heimatvernichter. mit patriotischen Grüßen von Freya
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Ja liebe Freya – und der Raubzug unserer politischen Feudalelite mit dem kleptomanischen Griff in die Taschen der verarmten Bevölkerung soll weiter gehen. Man nennt es satirisch formuliert Kollektivbewusstsein, weil immer mehr Menschen den öffentlichen Nahverkehr meiden um nicht angebaggert, sexuell belästigt, verprügelt oder gemessert zu werden. Unsere Politiker verdienen ja auch Schmiergelder, die sie nicht versteuern durch Konzern Lobbyisten. Immerhin, obwohl die Linken Utopisten unwählbar sind, haben sie gegen die Privatisierung kommunalen Eigentum von Schulen und Autobahnen mobil gemacht. Aber unsere Gierigen Umverteilungspolitiker brauchen Geld um die Umvolkung zu stemmen und die Enteignung der Bürger geht voran: so ist man gerade dabei den in Mexiko geäußerten Wunsch unserer Globalisierungskaiserin, weißt schon wenn ich meine, die Mobilität der Bürger zu kontrollieren den Menschen schmackhaft mit Pkw Maut zu machen.10 Cent pro gefahrenen Kilometer und auch schon auf Bundesstraßen hat man die Kontrollstellen aufgebaut. Der Migrationspakt als solcher sieht vor, dass wir unsere seit Generationen aufgebauten Sozialsysteme ohne Gegenleistung nach Afrika transferieren, so dass globale Banken immer reicher werden und die europäischen Bürger immer ärmer. Wenn die Wähler sich nicht informieren und ihre Raubritter selber wählen, was soll man machen. Es ist mir unbegreiflich, dass Grüne die Sex mit Kindern normal finden und durch Frühsexualisierung zum Anschaffen motivieren so hohen Zuspruch bekommen.
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Hm, finde den Artikel dazu etwas irreführend.
WAS genau soll jetzt am letzten Freitag im BT diesbezüglich beschlossen worden sein? – Finde dazu nichts Näheres ….
Der Sache nach bezieht sich alles ja auf die
bereits veranbschiedete Regelung, die am 1. Ausgust 2018 bereits in Kraft trat und den biss dahin ausgesetzten ‚Familien’nachzug teilweise wieder erlaubte (sh. Unten Hinweise BAMF)
Mithin dürfte sich das beziehen auf:
schon -> 18/10044 – Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Familiennachzug für subsidiär Geschützte) – 19.10.2016
???
Der BT – Beschluß über die Lockerung des ‚Nachzuges‘ stammt bekanntlich von diesem Jahr, nämlich dem 15. Juni 2018:
(unter nachgenannten BT-Drs.)
Bundestag beschließt neue Regelung für den Familiennachzug
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw24-de-familiennachzug/558880
Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten
Mit 370 Ja-Stimmen bei 279 Gegenstimmen und drei Enthaltungen hat der Bundestag am Freitag, 15. Juni 2018, dem Gesetzentwurf der Bundesregierung über den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte (19/2438, 19/2702) in der vom Ausschuss für Inneres und Heimat geänderten Fassung (19/2740) zugestimmt. Keine Mehrheit fanden Gesetzentwürfe der FDP-Fraktion (19/2523) sowie der Fraktion Die Linke (19/2515), zu denen ebenfalls Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Inneres und Heimat vorlagen (19/2740). Dem FDP-Gesetzentwurf stimmten nur die Antragsteller zu, ein AfD-Abgeordneter enthielt sich. Dem Gesetzentwurf der Linken stimmten auch die Grünen zu, während ihn alle übrigen Fraktionen ablehnten.
Regierung will Beschränkung auf 1.000 Personen pro Monat
Der Entwurf der Regierung sieht vor, den derzeit ausgesetzten Nachzug ausländischer Mitglieder der Kernfamilie – Ehepartner, Eltern minderjähriger Kinder und ledige minderjährige Kinder – zu subsidiär, also eingeschränkt Schutzberechtigten aus humanitären Gründen ab Anfang August dieses Jahres für 1.000 Personen pro Monat zu gewähren. Dabei soll laut Bundesinnenministerium für die Zeit vom 1. August bis 31. Dezember 2018 die Begrenzung bei insgesamt 5.000 Visa liegen. Bis zum Jahresende soll das nicht ausgeschöpfte Kontingent den Angaben zufolge auf den Folgemonat übertragen werden können, danach nicht mehr.
Mit dem Gesetzentwurf wird geregelt, unter welchen Voraussetzungen ab August Angehörige der Kernfamilie zu subsidiär Schutzberechtigten nach Deutschland nachziehen können. Dabei soll neben der individuellen Lebenssituation des in der Bundesrepublik lebenden Schutzberechtigten auch die Situation seiner im Ausland befindlichen Angehörigen berücksichtigt werden. Die Auslandsvertretungen sollen die auslandsbezogenen und die Ausländerbehörden die inlandsbezogenen Aspekte prüfen. Anhand der von ihnen beigebrachten Informationen trifft das Bundesverwaltungsamt laut Vorlage „eine intern rechtlich verbindliche Entscheidung, welche Familienangehörigen zu den monatlich bis zu 1.000 Nachzugsberechtigten gehören“.
Regierung: Neuregelung ein sehr wichtiges Projekt
Der Parlamentarische Staatsekretär im Bundesministerium für Inneres und Heimat (BMI), Stephan Mayer (CSU), nannte die Neuregelung während der Debatte „ein sehr wichtiges Projekt der Bundesregierung“. Es füge sich in ein großes Regelwerk zur Migration ein, das dem Grundsatz des besseren Ordnens, des Steuerns und auch des Begrenzens der illegalen Migration folge.
Mayer zeigte sich froh, dass es weiterhin keinen Rechtsanspruch auf den Familiennachzug für eingeschränkt schutzbedürftige Personen gebe. Dieser sei „weder völkerrechtlich noch europarechtlich vorgegeben“. Der Staatssekretär sagte weiter, man werde humanitären Notlagen Rechnung tragen, indem besonders Bedürftige die Möglichkeit erhalten, „in das Tausender-Kontingent aufgenommen zu werden“. Mayer äußerte seinen Dank in Richtung der Koalitionsfraktionen, dass durch einen Änderungsantrag festgelegt worden sei, Gefährder vom Familiennachzug auszuschließen.
AfD: Familiennachzug abschaffen
Beatrix von Storch (AfD) kritisierte die Regelung. Erlaubt seien 1.000 Nachzüge pro Monat. „Ab dem 1.001. heißt das dann humanitärer Einzelfall, und davon kann es dann auch eine Million geben“, sagte sie. Aus Sicht der AfD-Abgeordneten müssen der Familiennachzug abgeschafft, die Grenzen kontrolliert und illegale Migranten abgewiesen werden: „Aus Österreich muss niemand fliehen, dort gibt es keine Verfolgung.“
Folge der Abweisung wäre, dass Österreich den Brenner-Pass schließt und Italien die Schlepperboote zurückweist. „Und dann helfen wir vor Ort und unterstützen die UNHCR“, sagte sie. Das sei weder rechts noch populistisch, sondern „der ganz normale gesunde Menschenverstand“. Diesen Menschenverstand gebe es bei immer mehr europäischen Staaten.
*****
Das umstrittene Gesetz zum Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutz soll zum 1. August in Kraft treten. Das hat der Bundestag am Freitag beschlossen. Es sieht vor, dass 1000 Personen pro Monat aus humanitären Gründen der Zuzug ermöglicht wird. Die Möglichkeit besteht für Ehepartner, minderjährige Kinder und Eltern von Minderjährigen.
Seit März 2016 ist der Familiennachzug für die sogenannten subsidiär Schutzberechtigten ausgesetzt. Für das Gesetz stimmten 370 Abgeordnete, mit Nein votierten 279, drei enthielten sich. Die Große Koalition hat insgesamt 399 Stimmen im Bundestag. Die übrigen Fraktionen lehnten den Gesetzentwurf ab.
Bei der Auswahl der 1000 Personen sind humanitäre Gründe ausschlaggebend. Dazu gehört etwa, wenn die Herstellung der familiären Lebensgemeinschaft seit langer Zeit nicht möglich ist, ein minderjähriges Kind betroffen ist, Leib, Leben oder Freiheit der Angehörigen ernsthaft gefährdet sind oder jemand schwer erkrankt oder pflegebedürftig ist. Die Auswahl trifft das Bundesverwaltungsamt. In den ersten fünf Monaten soll ein nicht ausgeschöpftes Kontingent von einem Monat auf den folgenden übertragen werden können.
vks/AFP/Reuters
Verlautbarung ‚BAMF‘: (Webseite)
Familiennachzug
*Ab dem 1. August 2018 ist der Familiennachzug von engsten Familienangehörigen zu subsidiär Schutzberechtigten wieder möglich. Allerdings für ein begrenztes Kontingent von 1.000 Personen pro Monat.
Humanitäre Gründe sind ausschlaggebend
Einen Rechtsanspruch auf Familiennachzug enthält die Neuregelung nicht. Die Behörden sollen nach humanitären Gründen entscheiden, wer eine Aufenthaltserlaubnis erhält. Darunter fallen die Dauer der Trennung, das Alter der Kinder oder schwere Erkrankungen und konkrete Gefährdungen im Herkunftsland. Darüber hinaus sind auch Integrationsaspekte zu berücksichtigen. Grundsätzlich können Ehepartnerin bzw. Ehepartner, minderjährige Kinder und Eltern von Minderjährigen Familiennachzug beantragen. Geschwister haben ein solches Recht nicht. Auch bei einer Eheschließung, die während der Flucht stattfand, ist der Familiennachzug ausgeschlossen.
Ausnahme für Gefährder
Zu Personen, die als Gefährder gelten, gewährt das Gesetz keinen Familiennachzug. Ebenfalls ausnahmslos ausgeschlossen ist der Nachzug zu Menschen, die zu Hass gegen Teile der Bevölkerung aufrufen, einen verbotenen Verein leiten oder sich zur Verfolgung politischer und religiöser Ziele an Gewalttätigkeiten beteiligen.
Kontingent zeitweise übertragbar
Wird das Kontingent der 1.000 Personen in der Anfangsphase nicht ausgeschöpft, so kann es während der ersten fünf Monate von einem auf den folgenden Monat übertragen werden. Diese Regelung soll möglichen Anlaufschwierigkeiten entgegenwirken.“*
Ist der Artikel nach alledem etwas überholt oder ist mir etwas entgangen?
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Artikel jetzt geändert? – cc. –
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Hat dies auf Islamnixgut rebloggt.
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Pingback: In vorauseilendem Kotau vor Migrationspakt: Bundestag beschließt Neuregelung zum Familiennachzug ab 1. August | 99 Thesen
Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.
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Informativ
Benzinsteuer rauf und neue CO2 Steuer oben drauf?
Die Abzocke soll weiter gehen und man will sogar noch eines oben drauf setzen um das Weltklima zu retten. Oder braucht man bis zur Ratifizierung der Migrationspacktes nur ein weiteres finanzielles Polster?
DAS SIND DIE AKTUELLEN
TREIBSTOFFPREISE AUF
UNSEREM PLANETEN:
Schweiz Benzin EUR 1.757!!!
Belgique Diesel EUR 1.222!!!
France Diesel EUR 1.296!!!
Holland Diesel EUR 1.375!!!
Ungarn Diesel EUR 1.428!!!
Austria Diesel EUR 1.349!!!
Deutschland Diesel EUR 1.492!!!
Rest der Welt:
Azerbaļdjan Diesel EUR 0,31
Egypt Diesel EUR 0,14
Ethiopie Super EUR 0,24
Bahamas Diesel EUR 0,25
Bolivie Super EUR 0,25
Brasila Diesel EUR 0,54
Chine Normal EUR 0,45
Equateur Normal EUR 0,24
Ghana Normal EUR 0,09 !!!!!!!
Groenland Super EUR 0,50
Guyane Normal EUR 0,67
Hong Kong Diesel EUR 0,84
India Diesel EUR 0,62
Indonésie Diesel EUR 0,32
Irak Super EUR 0,60
Kazakhstan Diesel EUR 0,44
Qatar Super EUR 0,15
Kuweit Super EUR 0,18
Cuba Normal EUR 0,62
Libye Diesel EUR 0,08 !!!!!!!
Malaisie Super EUR 0,55
Mexique Diesel EUR 0,41
Moldavie Normal EUR 0,25
Oman Super plus EUR 0,20
Pérou Diesel EUR 0,22
Philippines Diesel EUR 0,69
Russie Super EUR 0,64
Arabie Saoudite Diesel EUR 0,07!!!!!!
Afrique du Sud Diesel EUR 0,66
Swaziland Super EUR 0,10 !!!!!!
Syrie Diesel EUR 0,10 !!!!!
Trinidad Super EUR 0,33
Thaļlande Super EUR 0,65
Tunisie Diesel EUR 0,49
USA Diesel EUR 0,61
Venezuela Diesel EUR 0,07 !!!!!
Emirats Arabes Diesel EUR 0,18
Vietnam Diesel EUR 0,55
Ukraine Diesel EUR 0,51
Ist das nicht unglaublich?
Was passiert eigentlich mit der Mineralölsteuer?
https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2018/10/22/benzinsteuer-rauf-und-neue-co2-steuer-oben-drauf/
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Es muss erst zur Katastrophe kommen , bevor Michel-West erwacht . Die Mitteldeutschen reagieren bereits heute anders – deutlich wachsamer . Merkel ist ja absolut nicht dumm sondern eiskalt berechnend . Nun deutet sich für die West-Grünen ein Höhenflug an und den will Merkel ausnutzen . Natürlich nicht aus eigenem Antrieb sondern auf höheren Befehl ihrer auserwählten Vorgesetzten . Deren Ziel ist tatsächlich ein weltweiter Einheitsmensch mit niederem IQ . Jüngere Generationen sollten sich mal den alten Film “ Metropolis “ bei youtube ansehen . Zum großen Leidwesen dieser auserwählten Hochfinanz klappt deren Vorhaben in Osteuropa nicht und Putin setzt unüberwindliche Grenzen . Also wird höchstwahrschweinlich der Ostküsten-Traum von einem weltweiten Heer von primitiven Arbeitssklaven ein Traum bleiben , der sich nur teilweise erfüllen wird . Ich kann nur hoffen und wünschen , dass die neuen Bundesländer sich noch rechtzeitig von der alten Bundesrepublik lösen und ein Bündnis mit Russland schließen . Die USA schützen uns überhaupt nicht , denn von dort aus wird ja die weltweite Asylantenflut gesteuert ! Nicht von Trump sondern von einer auserwählten Hochfinanz . Selbst Trump ist denen ein Dorn im Auge .
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Als Ergänzung von 2016:
4 Seiten pdf
(Auszug)
…Das geplante Abkommen soll
zwei Kernelemente enthalten: ein erneutes
Bekenntnis der beteiligten Staaten zu den
völkerrechtlichen Grundprinzipien des
Flüchtlingsschutzes und den Beschluss zum
Aufbau eines umfassenden Flüchtlings-
Reaktionsmechanismus (Comprehensive
Refugee Response, CRR). Dieser CRR soll
UNHCR zugeordnet werden, der ihn unter
bestimmten Voraussetzungen zum Einsatz
bringen und damit die beteiligten Staaten
zur aktiven Bewältigung der jeweiligen
Flüchtlingskrise veranlassen soll.
Dabei würde das Instrument den Staaten weder
die Art noch das Ausmaß ihrer Hilfsmaßnah-
men vorschreiben, sie aber zu einer Betei-
ligung gemäß ihrer jeweiligen Kapazitäten
verpflichten. Die Beteiligung kann in Form
finanzieller oder technischer Unterstüt-
zung erfolgen, aber auch durch die Bereit-
stellung von Resettlement-Plätzen oder den
Ausbau anderer legaler Zuwanderungswege
für Flüchtlinge…..
..Der Vertrag über Flüchtlinge
Ein zentrales Anliegen des Gipfels ist es, die
bisherigen Ad-hoc-Reaktionen auf große Fluchtbewegungen durch geregelte Prozesse
zu ersetzen und eine unverhältnismäßig
hohe Belastung einzelner Aufnahmeländer
zu verhindern. Dieses Ziel lässt sich nur
durch klare Zuständigkeiten und tragfähige
Finanzierungsstrukturen erreichen.
Der VN-
Generalsekretär fordert daher die Staaten
auf, bei dem Gipfel ein globales Abkommen
zur Verantwortungsteilung in Flüchtlings-
krisen zu verabschieden.
Der Gedanke einer internationalen Ver-
antwortungsteilung ist in der Präambel der
GFK angelegt, dort aber nicht weiter aus-
formuliert.
Das geplante Abkommen soll
zwei Kernelemente enthalten: ein erneutes
Bekenntnis der beteiligten Staaten zu den
völkerrechtlichen Grundprinzipien des
Flüchtlingsschutzes und den Beschluss zum
Aufbau eines umfassenden Flüchtlings-
Reaktionsmechanismus (Comprehensive
Refugee Response, CRR).
Dieser CRR soll
UNHCR zugeordnet werden, der ihn unter
bestimmten Voraussetzungen zum Einsatz
bringen und damit die beteiligten Staaten
zur aktiven Bewältigung der jeweiligen
Flüchtlingskrise veranlassen soll. Dabei
würde das Instrument den Staaten weder
die Art noch das Ausmaß ihrer Hilfsmaßnah-
men vorschreiben, sie aber zu einer Betei-
ligung gemäß ihrer jeweiligen Kapazitäten
verpflichten. Die Beteiligung kann in Form
finanzieller oder technischer Unterstüt-
zung erfolgen, aber auch durch die Bereit-
stellung von Resettlement-Plätzen oder den
Ausbau anderer legaler Zuwanderungswege
für Flüchtlinge.
Der Vertrag über Migration
Auch die internationale Zusammenarbeit
im Bereich Migration soll durch ein globa-
les Abkommen vorangebracht werden, des-
sen Verabschiedung für 2018 geplant ist.
Der Bericht des VN-Generalsekretärs skiz-
ziert einige zentrale Elemente des Abkom-
mens. Hierzu gehören….
Quelle:
*****************
Stiftung
Wissenschaft und
Politik
Deutsches Institut
für Internationale
Politik und Sicherheit
Klicke, um auf 2016A49_adt_koh.pdf zuzugreifen
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Genau!
++++++++++++
Ziteilzitat von oben:
…Dabei würde das Instrument den Staaten weder
die Art noch das Ausmaß ihrer Hilfsmaßnah-
men vorschreiben, sie aber zu einer Betei-
ligung gemäß ihrer jeweiligen Kapazitäten
verpflichten. …..
++++++++++++
von wegen freiwillig…
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Ich hätte damals dran bleiben sollen, eine wirklich ökologisch ausgerichtete Partei wie die ÖDP zu unterstützen, damit die ökologisch getarnte Verräter Partei grüner Kommunisten Geschichte wird, die auch vor dem Leid missbrauchter Kinder keinen Halt macht. Es ist mir auch klar, dass man selbst wenn ich überzeugt AFD wähle mit kritischer Meinung, das man aus Angst vor der großen politischen Katastrophe durch die Altparteien, davon nicht alle Bürger überzeugen kann. Daher meine Bitte an alle, zieht die Notbremse bevor Deutschland dem Untergang geweiht ist, auch wenn ihr dabei murrt. Es liegt an Euch eine neue Parteilandschaft im Interesse der Bürger auf zu bauen, die aber momentan nicht vorhanden ist. Uns fehlt die Zeit, da wir gerade auf den Eisberg wie die Titanic im Eiltempo zurasen. Notbremse ziehen und dann dafür sogen, dass eine neue Parteilandschaft entsteht, denn die Altparteien haben uns an die globale Hochfinanz und Konzerne verkauft.
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Und dann ist da noch (UN):
https://www.un.org/sustainabledevelopment/
17 Goals to Transform Our World (!!!)
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