Drehhofer – Wendehals und „Herrscher des Unrechts“

(www.conservo.wordpress.com)

Von Matthias Schneider *)

Hallo Freunde, Mitstreiter und evtl. ehemalige Freunde, die seit 2015 den Kontakt mit mir meiden!

Innenminister Horst Drehhofer ist ein arglistiger Täuscher und ein opportunistischer Wendehals, angesichts dessen Drehfrequenz es sogar einem Wetterhahn schwindelig wird.

Der einstige Sprücheklopfer, welcher im Spätjahr 2015 Dr. Vosgeraus Bonmot  von der „Herrschaft des Unrechts“ nachplapperte, um dem verzweifelten Volk die Hoffnung zu geben, daß wenigstens einer von „denen da oben“ noch ein bißchen Rechtsgefühl  in Einklang zum Grundgesetz empfindet, hat sich als Innenminister inzwischen zum „Herrscher des Unrechts“ gewandelt.

Der unten skizzierte Vorschlag (Seehofer-Plan) ist eine Nebelgranate, die der Union nach dem desaströsen  Ergebnis der Thüringen-Wahl, eine Atempause verschaffen soll. Ernst gemeint ist daran nichts. Wenn sich die Rauchschwaden in Form von Talkshow-Geplapper und medienwirksamem Stellungnahmen seitens der üblichen Verdächtigen gelichtet haben, wird alles beim Alten bleiben.

Warum?

Weil es gar nicht mehr um das Recht auf Asyl geht! Davon steht noch was auf einem Stück Papier, aber die wirklichen Ereignisse sind längst daran vorbei gegangen.

Von den rund 2 Millionen Asylanträgen seit 2015 wurden 0,7 % im Sinne Art. 16a GG anerkannt.

Der Rest kam als Flüchtling oder sonst was ins Land und darf bleiben.

Ich zitiere eine Urteilsbegründung des OLG Koblenz, Aktenzeichen 13UF32/17: „Die rechtsstaatliche Ordnung ist in diesem Bereich …außer Kraft gesetzt.“ Gemeint ist die illegale Einreise ins Bundesgebiet.

Daran wird sich nicht ändern, solange die Grenzen offen sind, Schlepperkapitäne gefeiert und protegiert werden, Erdogan der Schleusenwächter der Balkanroute ist und von der Bundesregierung aktiv die Umsetzung des UN-Migrationspaktes und des EU-Neuansiedlungsrahmens und Resettlementprogramms betrieben wird. Nachzulesen hier:

https://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm   sowie https://resettlement.de/eu-resettlement-programm-50-000-plaetze-bis-oktober-2019/

All das ist bereits in vollem Gange! Ganz offen, denn durch o.g. Vereinbarungen legalisiert, werden Neuansiedler aus Afrika von der Bundesregierung eingeflogen.

Während das Pack aus Dunkeldeutschland demnächst CO2-Aufschläge für Urlaubsflüge zahlen darf, werden Afrikaner für lau eingeflogen, um sie hier, in dem Land mit der höchsten Bevölkerungsdichte Europas anzusiedeln (siehe Junge Freiheit Nr. 44/2019).

Bildlich läßt sich der Seehofer-Plan mit einem Haus vergleichen, das seit 2015 mit offenen Fenstern und Türen in einer Wüste im Sandsturm steht. Auf der Hausordnung steht: Täglich ist Staub zu wischen.
Jetzt kommt die Hausfrau in Person von Horst S. daher und schlägt ihrem Mann vor, man solle mal einen Wischlappen kaufen, um den Forderungen der Hausordnung Genüge zu tun.

Lächerlich, völlig sinnlos, mit keinem Wort ernst zu nehmen, denn die maßgeblichen Kreise betreiben planmäßig die Flutung Europas mit Kulturfremden aus der ganzen Welt.

Der Politikwissenschaftler Sasha Mounk hat es offen zugegeben und schon im Februar 2018 die Katze aus dem Sack gelassen:

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/das-hatte-die-redaktion-der-tagesthemen-nicht-geplant/

******
*) Matthias Schneider ist als Vertreter seiner Bürgerbewegung Mitglied des Speyerer Stadtrates.
www.conservo.wordpress.com          1.11.2019

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. 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26 Antworten zu Drehhofer – Wendehals und „Herrscher des Unrechts“

  1. Dr. Gunther Kümel schreibt:

    Die Invasionskatastrophe ist eine der vielen Desaster, die den Bestand des deutschen Volkes bedrohen. Jedes einzelne davon kann unser Ende bedeuten.

    1. Die Migrations-Katastrophe und Armutsmigration
    2. Die demographische Katastrophe: wann sterben wir aus?
    3. Die €- und EU-Katastrophe: „Le boche payerat tous“ (der Dt. zahlt alles)
    4. Die Katastrophe der Überbevölkerung Afrikas: Wachstum von 1 Milliarde auf 5 Milliarden.

    RECONQUISTA!
    WIR KÖNNEN DIE REGIERUNGEN ZWINGEN (!!!), die REMIGRATION durchzuführen! Denn seit 20 J. haben sich alle UNO-Staaten auf den SACHS-Plan VERPFLICHTET.
    Die Industriestaaten schließen Verträge mit den Entsendestaaten und geben dafür GEZIELTE (!) Entwicklungshilfe.

    Das SACHS-Konzept erlaubt es, die GRENZEN DICHT zu machen, die FREMDEN in Würde HEIMZUSCHICKEN, die Geburtenrate in der Dritten Welt zu normalisieren und die NOT IN DER WELT zu beenden. Und das ganze ist noch dazu zum NULLTARIF zu haben, weil die BRD ihre bisher ungezielt vergebene Entwicklungshilfe umwidmen kann!

    COMPACT hat das Konzept veröffentlicht (https://www.compact-online.de/migrationsproblem-loesen-weltweite-armut-beenden-ein-politsches-konzept/ ).

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  2. Unbekannt schreibt:

    Beobachter aus Österreich: Seehofer hat sich für euch Deutschen mit Händen und Füßen gegen die Einwanderer gestellt, er war derjenige, der immer am lautesten vor der nächsten Flüchtlingswelle gewarnt hat. Aber: Hat er jemals von der breiten Bevölkerung eine Unterstützung erhalten? Nein, hat er nicht. Es waren nur einige wenige Blogger, welche ihm zur Seite standen, ansonsten war er der einsame Rufer in der Wüste.

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Stimmt! Genau mein Humor!

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    • Berti schreibt:

      Unbekannter A-Beobachter, erst mal bitte vor der eigenen Haustür kehren…

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Drehhofer war immer ein rückgratloser Wendehals. Wenn er standfest wäre, brauchte er keine Blogger zur Unterstützung. Siehe Maaßen, dem hat seine Ehrlichkeit sein Amt gekostet.

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      • ceterum_censeo schreibt:

        Richtig – und die in der Tat von Dr. Vosgerau geklaute Formulierung war nichts als bloße Dampfplauderei!

        Hatte die bay. Staatsregierung schon von Prof. Udo di Fabio das bekannte Gutachten ausarbeiten lassen – keinerlei Taten (Länder – Bund – Klage) folgten.

        Dreeehhofer knickte bekanntlich massiv ein und legte sich als fügsamer Bettvorleger MerKILL vor die Füße!
        Erbärmlicher Heuchler!

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  3. ceterum_censeo schreibt:

    BRAVO! Jedes Wort stimmt!

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  4. ceterum_censeo schreibt:

    Und wer immer noch Zweifel hat, was unter dieser irren ‚E – U`abläuft – nichts Anderes als die ‚ Große Umvolkung‘, der lese hier:

    Verbesserung der legalen Migrationskanäle: Kommission schlägt EU-Neuansiedlungsrahmen vor
    Brüssel, 13. Juli 2016
    Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen.
    Die Europäische Kommission schlägt heute einen EU-Neuansiedlungsrahmen vor. Damit soll eine gemeinsame europäische Neuansiedlungspolitik festgelegt werden, die gewährleistet, dass Personen, die internationalen Schutz benötigen, geordnete und sichere Wege nach Europa zur Verfügung stehen. Der Vorschlag ist Teil der von der Kommission geplanten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der in der Europäischen Migrationsagenda dargelegten langfristigen Strategie für eine bessere Steuerung der Migration. Zudem wird er zur Umsetzung des neuen ergebnisorientierten Partnerschaftsrahmens für die Zusammenarbeit mit wichtigen Herkunfts- und Transitländern beitragen, den die Kommission am 7. Juni vorgestellt hat.
    Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, erklärte: …..

    H ttps://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-2434_de.htm

    Whistleblower • Politik
    EU-Papier beweist Umvolkung! – Es ging nie um „Flüchtlinge“, sondern um eine geplante „Neuansiedlung“
    29. Januar 2018
    Der Autor Matthias Matussek hat brisante Dokumente entdeckt, die belegen, dass wir alle von Anfang an von den Politikern und Medien belogen wurden. Es ging nie um Hilfe für Kriegsflüchtinge, es geht um knallharte Neuansiedlung in Europa.
    Die EU-Strategen wollen so den rückläufigen Bevölkerungszahlen durch Überalterung und sinkende Geburtenraten entgegenwirken. Deswegen begrüßen sie jeden einzelnen sogenannten Flüchtling plus Familiennachzug, den das hilft ihnen, ihre Pläne zu verwirklichen.
    Matussek fasst diesen ungeheuren Skandal mit folgenden Worten zusammen:

    1.) Jeder Lesekundige kann auf der Original-Website der UNO, also definitiv keine fake-news, über
    http://www.un.org/…/po…/publications/migration/migration.htm
    nachlesen, dass es selbstverständlich das UN-Thesenpapier „replacement migration“ (Ersatzmigration) gibt, welches keineswegs von zeitlich begrenzten Schutzsuchenden spricht.

    ( … ) mehr:

    h ttps://dieunbestechlichen.com/2018/01/eu-papier-beweist-umvolkung-es-ging-nie-um-fluechtlinge-sondern-um-eine-geplante-neuansiedlung/

    „ Replacement Migration“ – kennen wir das nicht?

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Diese verdammte EU mitsamt ihren sklavenhalterischen, zerstörerischen „Volksvertretern“ muss aufgelöst werden. Glauben diese Dummköpfe von EU Politikern, dass man mit faulen, dummen Migranten unser Demografieproblem lösen, die zu faul und blöde sind, sich selbst zu Hause ein gutes Land aufzubauen, die nur hierhin kommen, um vom Sozialstaat zu schmarotzen, die eine neue schlimme finanzielle Belastung sind, die kriminell sind, Terror und Messermorde und Vergewaltigung verbreiten? Genau diese zerstörerischen „Volksvertreter“ müssten von diesen Migranten als Erstes „bereichert“ werden.

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      • ceterum_censeo schreibt:

        Lieber gelbkehlchen,
        das hätte ich kaum besser ausdrücken können!

        Liebe Grüße

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      • ceterum_censeo schreibt:

        Und wie schon angesprochen:
        Das ‚Resttlemet – Programmm ‚ ist in vollem Gange!

        Warum nur 10.000 und nicht 10 Millionen?
        10.200 „Neusiedler“ aus Afrika und einige unbeantwortete Fragen

        Von Gunnar Heinsohn
        Fr, 1. November 2019

        Die Ansiedlung von 10.200 Afrikanern und Arabern nach Deutschland in den Jahren 2018 und 2019 durch die International Organization for Migration (IOM) verläuft planmäßig:

        Die Ansiedlung von 10.200 Afrikanern und Arabern nach Deutschland in den Jahren 2018 und 2019 durch die International Organization for Migration (IOM) verläuft planmäßig. 154 „Neusiedler” landen zum Beispiel am 18. Oktober auf dem Flughafen Kassel-Calden:
        *https://www.mmnews.de/politik/132426-resettlement-regierung-laesst-fluechtlinge-nach-kassel-einfliegen

        Die Reaktionen auf dieses bereits seit 2012 laufende, aber doch nicht sonderlich gut bekannte Programm reichen von Freude bis Empörung. Veranschlagt man die Kosten von rund 12.000 Euro pro Kopf und Jahr, so werden jährlich rund 120 Millionen Euro fällig. Verglichen mit den Ausgaben etwa für die 600.000 Syrer aus der 2015er Zuwanderung auf Hartz IV ist dieser Betrag nun wahrlich nicht der Rede wert.

        https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/10-200-neusiedler-aus-afrika-und-einige-unbeantwortete-fragen/

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        • ceterum_censeo schreibt:

          Was verbirgt sich hinter dem Resettlement-Programm?

          Resettlement ist die dauerhafte Aufnahme besonders schutzbedürftiger Geflüchteter aus ihrem ersten Aufnahmestaat, in dem sie bereits als Geflüchtete leben. Dieser aufnahmebereite Staat gewährt den Betroffenen eine direkte und sichere Einreise und einen temporären Aufenthaltstitel. – ? (Wer’s glaubt, wird selig, cc.)

          Die aufgenommenen Geflüchteten sind besonders schutzbedürftig aufgrund ihres Alters, der körperlichen Verfassung oder ihres Geschlechts und werden durch den Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, den Italiener Filippo Grandi, ausgewählt.

          It happened!
          In FIRST EVER @UNmigration international chartered flight from #Ethiopia, 154 #refugees departed from Addis Ababa to Kassel #Germany under the German #Resettlement program. A second flight is scheduled to depart mid-November with another 220 refugees. pic.twitter.com/OAIfEdypNh
          — IOM Ethiopia (@IOMEthiopia) October 15, 2019

          Resettlement ist somit kein Ersatz für reguläre Asylverfahren, sondern eine Ergänzung zum Schutz besonders verletzlicher Flüchtlinge.

          Übersetzt bedeutet Resettlement Umsiedlung oder Neuansiedlung!

          EBEN!

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        • gelbkehlchen schreibt:

          So langsam sind wir Deutschen aber besonders schutzbedürftig, bzw. schon lange, Und wer schützt uns? Diese verdammte UN ist ein elender, dreckiger Ausbeuterverein.
          Die einen haben die Pflicht zu schützen, die anderen haben das Recht, geschützt zu werden. Welcher große Übermensch bzw. Gott entscheidet darüber? Dieser elende dreckige Italiener Filippo Grandi?
          Die UN vertritt nicht mehr gleichmäßig für alle Menschen Menschenrechte und Menschenpflichten! Die einen werden bevorzugt, die anderen dafür ausgebeutet.

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        • gelbkehlchen schreibt:

          Wieso hat nicht jeder die Pflicht, sich selbst zu schützen? Wieso kann dem einen die Pflicht aufgebrummt werden, den anderen zu schützen, wieso kann dem anderen nicht die Pflicht aufgebrummt werden, den einen zu schützen? Bei diesen elenden dreckigen Gutmenschen klingt alles wunderbar- wie Peter Helmes schon bei den Kinderrechten erwähnte, in Wirklichkeit ist es himmelschreiend ungerecht! Diese elende dreckige arschlochhafte Gutmenschenmoral muss gebrochen werden.

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Sehe gerade, das (U–N, wie ‚Unrat‘)
      ist ein älterer Link der nicht mehr so funktioniert.

      H ttps://www.un.org/en/development/desa/population/publications/ageing/replacement-migration.asp
      =https://www.un.org/en/development/desa/population/publications/pdf/ageing/replacement-press-ger.pdf (deutsch)

      h ttps://www.un.org/en/development/desa/population/events/expert-group/2/index.asp

      Ansonsten nochmals Hinweis auf die unzähligen Beiträe und Dokumentationen st. zum ‚Migrations‘ – UMVOLKUNGSPAKT –
      Die Umsetzung läuft kräftig!

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  5. ceterum_censeo schreibt:

    Und schon das nächste Opfer der rotlinksgrünen Gesinnungsdiktatur?
    Streit um DLRG-Chef
    Meinungsfreiheit und die „Taxidienste“ der Seenotretter

    Kai Wegner, Präsident der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) Berlin, ist ins Visier von Wächtern der Political Correctness geraten.

    Benedikt Lux, (Benedikt WHO?, cc.) Sprecher der Berliner Grünen, fordert (!) den Rücktritt des 47-jährigen CDU-Bundestagsabgeordneten von seinem Amt bei den Lebensrettern.

    Wegner hatte die Aktivitäten sogenannter „Seenotretter“ im Mittelmeer in einem Beitrag für das Karriereportal XING scharf kritisiert:

    „Wer Menschen aus echter oder inszenierter Seenot aufnimmt, um sie nach Europa zu transferieren, macht sich moralisch mitschuldig am Tode unzähliger Menschen, die erst aufgrund der Taxidienste der sogenannten Seenotretter dazu ermutigt werden, die Einwanderung über das Mittelmeer zu versuchen.“

    „AfD-Vokabular“, tobte daraufhin Juso-Chef Kevin Kühnert. „Jeder Lebensretter schämt sich für die Aussagen von Herrn Wegner. Er ist als Präsident der DLRG Berlin so nicht mehr tragbar“, meint der Grüne Lux.

    Wegner bleibt dabei: „Wir dürfen die europäische Einwanderungspolitik nicht kriminellen Menschenschmugglern und den Taxidiensten sogenannter Seenotretter überlassen.“ (mr)
    http://www.pi-news.net/2019/11/meinungsfreiheit-und-die-taxidienste-der-seenotretter/

    ABSOLUT RECHT hat der Mann ! Chapeau!

    Aber – wie lange der wohl noch DLRG – Präsident ist?

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    • ceterum_censeo schreibt:

      SEENÖTIGER:

      (Original – Frontex – Video)

      h ttps://www.youtube.com/watch?v=srY7yuaA__4

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Dieser Lux und dieser Kühnert sind Handlanger von Schmarotzern, Ausbeutern, Mördern und Vergewaltigern und Terroristen. Sie sind elende dreckige Ausbeuter der eigenen Gemeinschaft. Ich hoffe, dass solche Leute eines Tages büßen.

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    • ceterum_censeo schreibt:

      ‚Seenotrettung‘ – oder ist es auch die Beihilfe zur illegalen Einreise‘?

      Aber – wird ja schon nicht mehr verfolgt -‚ der Rechtsstaat (welcher ? – cc.) ist bekanntlich seit 2015 in diesem Bereich außer Kraft gesetzt‘.

      – vgl. OLG Koblenz, bereits im Februar 2017 –

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  6. Berti schreibt:

    Eigentlich reden wir hier alle nur um Kaisers Bart, der Vollhorst liest ja eh nicht mit;-)

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Nun ja, davon geht wohl auch niemand ernsthaft aus; m.E. auch nicht der Sinn dieses Blogs.
      Sinn der Sache ist, die Dinge hier zu benennen und uns darüber auszutauschen

      Ansonsten: Vollhorst bleibt natürlich Vollhorst.

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  7. ceterum_censeo schreibt:

    Iraner verblutet auf dem Gehweg vor einer Pizzeria
    Passau: Der nächste Messertote in Merkel-Deutschland
    ->http://www.pi-news.net/2019/11/passau-der-naechste-messertote-in-merkel-deutschland/

    Wird wohl wieder mal ein ‚Naaaahziiieh‘ gewesen sein:

    Die AfD ist ja mittlerweile für Alles und Jedes verantwortlich!

    Irionie[/]

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  8. ceterum_censeo schreibt:

    Gretas Gaga-Reisen: Per Anhalter über den Atlantik?

    „New York / Madrid – Es liest sich wie ein schlechter Halloween-Scherz, ist aber ernstgemeint: Greta Thunberg sucht eine Art „Transatlantik-Uber“ für die klimaschonende Überfahrt zurück nach Europa. Offenbar lungert sie noch immer in den USA herum, seit sie mit einem von Milliardären gesponsorten Segelboot zum UN-Klimagipfel geschippert war – und wollte zur Klimakonferenz in Santiago mit dem Auto anreisen. Doch die wurde nun, wegen der heftigen Unruhen in Chile, nach Madrid verlagert; jetzt sitzt die Kleine fest, und sucht eine Mitfahrgelegenheit nach Europa…
    Offenbar kann Greta doch nicht über Wasser gehen – deshalb nun die Bitte um einen Transfer zurück in die alte Welt, ins klimapolitische Herz der Finsternis. Aufgrund ihrer pathologischen Weigerung zu fliegen (das überlässt sie Mitarbeitern ihres Stabes, die dafür zwar ein Vielfaches an CO2 in die Luft pesten – aber Hauptsache, Thunbergs Heiligenschein bleibt gewahrt) muss es jedoch klimaneutrales transatlantisches Hitchhiking sein, mit dem Thunberg der großen Politik nachreist. „If anyone could help me find transport I would be so grateful“, fleht sie“

    How about swimming, bloody stupid?

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  9. ceterum_censeo schreibt:

    Prof. Rupert Scholz, höchst renoimmierter Staats- – und Verfassungsrechtler:

    Quelle: *https://www.epochtimes.de/politik/deu…
    Epoch Times22. Juni 2019

    „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, dass die Bundesregierung seinerzeit unkontrolliert die Grenzen Deutschlands für eine ebenso unkontrollierte Einwanderung geöffnet hat.“

    Das sagte der Staatsrechtler Rupert Scholz in einem Interview. -Wenn die Regierung gegen die eigenen Gesetze verstößt.

    Die Flüchtlingswelle rollt seit 2015 über Deutschland. Immer wieder werden neue Migranten nach Deutschland gekarrt oder eingeflogen. Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) sprach jetzt Klartext in einem Interview mit der „Jungen Freiheit“.

    Er sagte: „Der entscheidende Verfassungsbruch lag darin, dass die Bundesregierung seinerzeit unkontrolliert die Grenzen Deutschlands für eine ebenso unkontrollierte Einwanderung geöffnet hat.“

    Artikel 16a GG wird weiterhin gebrochen Nach Artikel 16a Grundgesetz hätten Personen aus sicheren Drittstaaten kein Recht auf Asyl in Deutschland.

    Scholz betont: Dieser Artikel wurde nicht nur 2015 massiv gebrochen – er wird es seitdem noch immer!
    Und damit auch das Dubliner Übereinkommen, das das gleiche besagt.“

    Sowohl die Verfassungskrise als auch die Flüchtlingskrise hielten noch immer an, fügt der Rechtsexperte hinzu. Was damals passiert sei, war nicht nur ‘ein’ Verfassungsbruch – sondern der schwerste, den wir in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland jemals erlebt haben.“

    Das Grundgesetz gilt für Deutschland, nicht weltweit
    Auch das Argument aus Artikel 1 des Grundgesetzes, in dem es heißt: „die Würde des Menschen ist unantastbar“, wies Scholz als Rechtfertigung zurück.

    Schließlich handele es sich bei dem Grundgesetz um eine nationale Verfassung, die für die Bundesrepublik Deutschland gilt und nicht für Menschen, die sich außerhalb Deutschlands in ihrer Würde verletzt sehen.
    Das Grundgesetz ist kein weltweiter Wertmaßstab.“

    An einer erfolgreichen Integration von Flüchtlingen, Asylanten, Migranten hegt der Politiker Zweifel. Die Anzahl der Migranten sei schon jetzt zu hoch.
    Die Frage, ob die AfD eine Gefahr oder eine Verteidigerin der Demokratie sei, beantwortete der 82-Jährige deutlich: Auf jeden Fall ist die AfD die einzige Partei, die hier die Dinge klar beim Namen nennt. Das sollte den anderen doch zu denken geben.“ Scholz warnte davor, dass diese Themen „weiter mit einem Tabu“ belegt werden. Dies würde auf Dauer nicht gutgehen. (sua)

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