(www.conservo.wordpress.com)
von Peter Helmes
Jahresgutachten des Sachverständigenrats: Wachstumsprognose gesenkt auf 1,5 statt 1,8 Prozent – keine zukunftsorientierte Politik
Die fünf „Wirtschaftsweisen“, das ist der ökonomische Sachverständigenrat der Bundesregierung*), haben in ihrem Gutachten an der Regierung in zahlreichen wirtschaftspolitischen Fragen deutliche Kritik geübt.
*(Erläuterung: Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ist ein unabhängiges Gremium der wirtschaftswissenschaftlichen Politikberatung der Bundesregierung. Er besteht aus fünf Mitgliedern, derzeit Prof. Dr. Christoph M. Schmidt (Vorsitzender), Prof. Dr. Peter Bofinger, Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld, Prof. Dr. Isabel Schnabel, Prof. Volker Wieland, Ph.D.)
So forderten sie insbesondere, die Regierung müsse sich mit dem Thema Rente und Fragen der internationalen Besteuerung intensiver auseinandersetzen.
Auch ihre diesjährige Warnung, daß in den konjunkturell noch guten Zeiten zu wenig für die Zukunftssicherung getan wird, trifft den Nagel auf den Kopf. Genau so agiert nämlich diese Koalition, in der Union wie SPD darauf setzen, der Unzufriedenheit im Land mit fragwürdigen Wohltaten entgegen zu treten.
Deutliche Kritik gab es auch für die Wohnungsmarktpolitik:
Um den Euroraum zu stabilisieren, müsse die Europäische Zentralbank (EZB) den Übergang zu einer normalen Geldpolitik erfolgreich bewerkstelligen, heißt es. „Es besteht die Gefahr, daß die geldpolitische Wende zu spät kommt.“ Bei der hohen Preisdynamik auf dem deutschen Immobilienmarkt seien Maßnahmen zur Ausweitung des Angebots angesagt. „Die Mietpreisbremse setzt nur an Symptomen an und ist nicht zielführend. Sinnvoll sind Reformen der Grund- und Grunderwerbsteuer sowie eine Stärkung des Wohngelds. Der soziale Wohnungsbau sollte zudem besser ausgestaltet werden, urteilten die Weisen.
Ungewisse Zukunft in schwierigen Zeiten
Für 2019 rechnen die Wirtschaftsweisen mit einem Zuwachs des BIP um 1,5 Prozent. Im März hatten sie hier 1,8 Prozent erwartet. „Die ungewisse Zukunft der globalen Wirtschaftsordnung und der demografische Wandel stellen die deutsche Volkswirtschaft vor große Herausforderungen“, erklärte der Vorsitzende des Sachverständigenrates, Christoph Schmidt. Die Bundesrepublik stehe deshalb vor „wichtigen wirtschaftspolitischen Weichenstellungen“.
Die Ökonomen forderten die Bundesregierung in ihrem Jahresgutachten auf, den verschärften internationalen Steuerwettbewerb anzunehmen und den Solidaritätszuschlag vollständig abschaffen. Der Soli soll bisher für 90 Prozent der Zahler abgeschafft werden. Da dies im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist, sperrt sich die SPD gegen Stimmen aus der Union gegen eine vollständige Abschaffung.
Die Top-Ökonomen hatten angesichts der ungewissen Zukunft der globalen Wirtschaftsordnung und dem demografischen Wandel von großen Herausforderungen für Deutschland gesprochen. Merkel jedoch würdigte dies herab und meinte nur, es gebe derzeit „einige Irritationen“ im Hinblick auf das internationale Handelssystem. „Wir sehen auch wichtige wirtschaftspolitische Weichenstellungen“, so Merkel. „Wir bemühen uns, auf gute Argumente auch gute Antworten zu finden“. Das war die (saublöde) Antwort der Bundeskanzlerin auf die vielen Vorschlägen des Sachverständigenrates.
Vor wichtigen wirtschaftspolitischen Weichenstellungen
Die deutsche Volkswirtschaft befindet sich in einer der längsten Aufschwungphasen der Nachkriegszeit. Ungünstigere außenwirtschaftliche Rahmenbedingungen, temporäre produktionsseitige Probleme und Kapazitätsengpässe dämpfen jedoch das Expansionstempo. Die Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts (BIP) dürfte nach der Prognose der Wirtschaftsweisen allmählich in Richtung des Potenzialwachstums sinken.
„Die ungewisse Zukunft der globalen Wirtschaftsordnung und der demografische Wandel stellen die deutsche Volkswirtschaft vor große Herausforderungen. Deshalb stehen wir vor wichtigen wirtschaftspolitischen Weichenstellungen“, erklärte z. B. der Vorsitzende des Sachverständigenrates, Christoph M. Schmidt.
Die EU sollte protektionistischen Tendenzen entgegentreten. Ihre Strategie sollte Vergeltungsmaßnahmen innerhalb der WTO-Regeln, den Abschluss neuer Freihandelsabkommen und eine Stärkung des multilateralen, regelbasierten Handelssystems umfassen.
Solidaritätszuschlag abschaffen
Deutschland sollte den verschärften internationalen Steuerwettbewerb annehmen und den Solidaritätszuschlag vollständig abschaffen. Zudem wäre die Einrichtung einer Patentbox in Deutschland in Erwägung zu ziehen. Die diskutierten Vorschläge für eine Besteuerung digitaler Unternehmen müßten abgelehnt werden.
Keinen Brexit
Eine Verhinderung des Brexit ist nach Meinung der Wirtschaftsweisen nach wie vor die beste Lösung. Gelingt dies nicht, sollte ein Folgeabkommen angestrebt werden, das den Schaden für beide Seiten minimiert. Der Brexit gibt Anlaß, die Finanzen der EU auf den europäischen Mehrwert zu fokussieren.
Um den Euro-Raum zu stabilisieren, müßte die Europäische Zentralbank den Übergang zu einer normalen Geldpolitik erfolgreich bewerkstelligen. Es besteht die Gefahr, daß die geldpolitische Wende zu spät kommt. Bei der makroökonomischen Stabilisierung spielt die nationale Fiskalpolitik eine wichtige Rolle. Eine Reform des Fiskalrahmens würde dies unterstützen. Eine europäische Fiskalkapazität ist nicht notwendig. Eine wichtige Stabilisierungsrolle haben zudem die Kredit- und Faktormärkte. Hierzu bedarf es einer Vertiefung der Europäischen Bankenunion und der Kapitalmarktunion.
Die Regierung sollte die Mahnung der Wirtschaftsweisen beherzigen, mehr für die Zukunftssicherung zu tun und Steuerentlastungen durchzusetzen. Mütterrente, Baukindergeld und das Festhalten am Soli seien fragwürdige Wohltaten, die Koalition verplempert Milliarden.
Hinzu kommt das teure Rentenpaket. Darin enthalten ist die Mütterrente. Sechs Milliarden Euro kostet das Paket insgesamt, die die Jüngeren, sprich die Beitragszahler, weniger aufbringen müßten, käme das Rentenpaket nicht. Und natürlich haben die Wirtschaftsweisen mit ihrer Mahnung Recht: Es ist nur eine Frage von ein paar Jahren, dann darf der Steuerzahler über einen höheren Bundeszuschuß an die Rentenversicherung diese Wohltaten bezahlen.
Hierfür plündert sie die derzeit übervollen Rentenkassen – und verdrängt bewußt, daß die goldenen Zeiten mit hoher Beschäftigung und stets steigenden Beitragseinnahmen nicht ewig währen. Die Mehrausgaben aber bleiben. Trotzdem plant Sozialminister Heil schon die nächste Rentensause. Respekt vor denen, die das Rentensystem auch in fernerer Zukunft noch tragen sollen, hat diese Koalition jedenfalls nicht.
Teures Baukindergeld, aber…
Ein teurer Spaß sind auch andere Vorhaben. Für das Baukindergeld der Union werden insgesamt zehn Milliarden Euro aus dem Fenster geworfen. Viele Familien werden es dankend mitnehmen – und wer will es ihnen verdenken bei den explodierenden Baupreisen. Aber ob damit zusätzlich Wohnungen zu denen entstehen, die sowieso gebaut werden, steht auf einem ganz anderen Blatt.
…Kein Geld für Steuerentlastung?
Klar ist in jedem Fall: Diese Koalition verplempert kostbare Milliarden. Da kommt die Mahnung der Wirtschaftsweisen, beim Thema Steuern auch mal über den nationalen Tellerrand schauen, gerade recht. Außerhalb Deutschlands sinken die Unternehmenssteuern.
Und mit Blick auf diesen Druck wirkt die Forderung der Sachverständigen, als Antwort dann doch hierzulande wenigstens den Soli komplett abzuschaffen, weil das auch Unternehmer entlastet, die dann investieren könnten, geradezu bescheiden. Zehn Milliarden Euro pro Jahr würde die komplette Abschaffung des Soli mehr kosten als die jetzigen Pläne, ihn nur für die unteren 90 Prozent der Steuerzahler abzuschaffen. Dagegen stehen Baukindergeld oder Mütterrente.
Teure Klientelpolitik
In der Großen Koalition tun alle so, als wäre der seit neun Jahren andauernde Wirtschaftsboom die neue Normalität und nicht die historische Ausnahme. Das führt zu gedanklicher Trägheit. Auch die neuerliche Warnung der Wirtschaftsweisen vor erheblichen Risiken wird daran nichts ändern. Die zuletzt von Jahr zu Jahr stärker sprudelnden Steuereinnahmen verleiten zu teurer Klientelpolitik. Wahlgeschenke, welche die Volksparteien vor dem weiteren Absturz retten sollen. Doch der Wähler läßt sich nicht kaufen – und für dumm verkaufen schon gar nicht.
Wie lange will diese Regierung uns eigentlich noch weismachen, daß für eine minimale Steuerentlastung kein Geld da sei?
—–
Dank an die Wirtschaftsweisen – mit linkem Beigeschmack
Der Rat der Weisen ist zerstritten. Geradezu Gewitterstimmung herrscht derzeit innerhalb des Rates. Wie nie zuvor kracht es bei den Fünf Weisen, weil der Würzburger Volkswirtschaftsprofessor Peter Bofinger im Frühjahr altershalber ausscheidet. Der 64-jährige gebürtige Pforzheimer, der im März 2004 berufen wurde und dienstältestes Mitglied des Rats ist, deckt den linken Flügel unter den fünf Koryphäen ab. Das Vorschlagsrecht für diesen Posten hat der Gewerkschaftsbund (DGB), und der hat einen Nachfolger auserkoren, der als vermeintliches wissenschaftliches Leichtgewicht auf einen ungewöhnlichen Widerstand der anderen Mitglieder stößt: den Berliner Ökonomen Achim Truger.
„Die wissenschaftliche Qualifikation muss an oberster Stelle stehen“, mahnte z. B. Finanzmarktexpertin Isabel Schnabel, die seit 2014 Mitglied er Wirtschaftsweisen ist. „Ansonsten kann der Sachverständigenrat seinem Qualitätsanspruch nicht gerecht werden.“ Veröffentlichungen in angesehenen internationalen Fachzeitschriften könnten diese Qualifikation am besten belegen. Sollte wohl heißen: Truger kann diese nicht vorweisen. „Wir benötigen Wissenschaftler, die mit den State-of-the-Art-Methoden der theoretischen/empirischen Forschung vertraut sind“, ergänzte Schnabel später.
Und Lars Feld, Professor für Wirtschaftspolitik und Ordnungsökonomik an der Uni Freiburg, schon seit 2011 dabei, stellte die Qualifikation von Truger ganz direkt infrage. Daran entzündete sich eine rege Debatte in der Fachwelt, bei der der Düsseldorfer Ökonom Justus Haucap giftete: Den Gewerkschaften sei der Sachverständigenrat „offenbar völlig egal“.
Die Bundesregierung zögert noch mit der Berufung. Aber es gehört wenig Phantasie dazu, ihre Entscheidung zu erahnen: Im Zweifel für den Linkskurs!
Ausgetrickst
Miete Einkommen Rente
Vorerst keine Wiederholung
h ttps://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/vorschau-ausgetrickst-bei-miete-einkommen-und-rente-video-100.html
https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/ausgetrickst-bei-miete-einkommen-und-rente-100.html
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Tomaten auf den Augen – merxduwas?
51 nicht verschwendete Minuten
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oder Klex auf der Krawatte?
Ich hab vom Video bisher die erste Hälfte gesehen und halte es für ein typisches „Ja, aber…“.
Zu kurz kommt mir bei Frau Prof. von Werlhof die Differenzierung zwischen Macht und Herrschaft. Herrschen bedeutet, die Kontrolle über das zu haben, was gemacht wird. Herrschaft ist somit die höchste Instanz und diese wird ausgeübt, indem sie der Macht entgegen tritt. Herrschaft und Macht wirken also in gegensätzliche Richtungen, was mitunter durch zwei entgegen gerichtete Dreiecke dargestellt wird. Der Davidstern beispielsweise symbolisiert ein ausgeglichenes Verhältnis von Herrschaft und Macht.
Auch die Charakterisierung von Matriarchat und Patriarchat kommt nicht deutlich genug rüber, so dass Missverständnisse vorprogrammiert sind. Mehr Klarheit ergibt sich, wenn man „archat“ als Schuldsystem begreift, im Matriarchat also die Schuld bei den Müttern und im Patriarchat bei den Vätern liegt. Es geht somit bei Beidem in erster Linie um die Bringpflicht gegenüber den Kindern.
Eine Schuld einlösen zu können, setzt jedoch Macht voraus, weshalb im Patriarchat die Macht bei den Vätern liegt und im Matriarchat bei den Müttern. Weil aber Herrschaft die höhere Instanz ist, um Macht regeln zu können, herrschen im Patriarchat gerade nicht die Väter. Dabei ist es völlig unerheblich, dass wie im Video aufgezeigt vornehmlich die Väter das Geld nach Hause bringen, entscheidend ist, wer es ausgibt.
Matriarchate sind meist an der Not gescheitert und ihre Völker konnten sich erst durch den Erfindungsreichtum von Patriarchaten daraus befreien. Dazu mussten Sie jedoch die Macht in die Hände der Väter legen, so dass es mit der Einführung des Patriarchates zur Trennung von Macht und Herrschaft kam.
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Miete-Einkommen-Rente
https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/ausgetrickst-bei-miete-einkommen-und-rente-100.html
vorerst keine Wiederholung
https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/vorschau-ausgetrickst-bei-miete-einkommen-und-rente-video-100.html
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Na gut aber, nicht nur das..
Schickt die Merkel und ihren politischen Wasserkopf entlich in die sprichwörtliche Wüste!
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Ach übrigens; schon mal darüber nachgedacht warum NATO- „Übungen“ nie in USA, Kanada oder Mexico stattfinden sondern immer nur hier bei uns? Ein Schelm wer Arges denkt?
Viel Zeit zum Nachdenken bleibt uns nicht mehr!
Ich weiß wovon ich rede.
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Nah in den USA und Kanada findet auch NATO-Übungen statt Aber Meistens nur LUFTWAFFEN-EINSATZ-ÜBUNGEN und SEE-Marine-EINSATZ-ÜBUNGEN !!!!
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…pausenlos wird uns Deutschen eingehämmert, daß wir „Kriegsverbrecher“ sind. Doch werden deutsche Städte immer öfter geräumt um britische Bomben zu entschärfen. Verdammt nochmal: Laßt die US- und Britischen Kriegsverbrecher endlich dafür zahlen!!
Wer ist dafür??
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US- und Britischen Kriegsverbrecher
US-Army und ihre Waffen: Raus aus Deutschland!
Briten,sind,glaube ich , schon weg…
..und bald raus aus der EU-Büttelzone!
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Wenn ich die Komentare hier lese frage ich mich „HABT IHR SIE NOCH ALLE?“ Da fragt niemand woher die Kohle kommt, um millionen Eindringlinge zu pampern.
Jedes Jahr verkündet der Innen- Minister genaue Zahlen über die Anzahll der mutmaßlichen Terroristen- (Schläfer) in Deutschland – der muß doch jeden Einzelnen kennen?
Wer hat die Kohle eigentlich erarbeitet?
Was wollen wir tun um den Ausverkauf unseres Deutschland zu stoppen?
Nur Phrasen und keine Antwort!!
Als Erstes schlage ich vor, in allen deutschen Gemeinden Bürgerwehren zu organisieren!
Wer hat weitere Vorschläge???
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…!!
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…Bürgerwehren zu organisieren!
Na klar, damit man wieder jemanden zum kriminalisieren hat..
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…. wie die sieben Chemnitzer mit dem Luftgewehr!
Und demnächst sind dann auch noch die ’sieben Schwaben‘ mit dem Spieß ‚dran‘! 😉
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Die angebliche lange Aufschwungphase Deutschlands, scheint mir nicht ganz zu stimmen. Dagegen sprechen die vielen Entlassungen und die vielen Jobs im Mini- und Teilzeitbereich. Das Wachstum Deutschlands wurde seit 2015 m.E. nur von der Asylindustrie angekurbelt. Andere – wirkliche Wirtschaftsbetriebe mit wirklichen Waren – haben dafür schon länger Probleme bei Aufträgen. Für mich stellt sich die lange Aufschwungphase eigentlich nur als ein stagnierendes Wachstum dar. Wichtige Umrüstungen z.B. im Digitalbereich erfolgen nur halbherzig und die Infrastruktur dafür, wird nur zögerlich entwickelt. Um einen wirklichen Aufschwung zu erleben, sollte Deutschland die Bildungseinrichtungen endlich wieder zu Bildungseinrichtungen entwickeln und den ideologischen Müll ausfegen. Deutschland kann sich nur auf dem Weltmarkt halten, wenn damit aufgehört wird, die Asylindustrie zu hypen und der Wert auf perfekte Ausbildung mit Augenmerk auf starke Leistungsfähigkeit gelegt wird. Nur dann kann das Abnehmen und das Altern einer Gesellschaft kompensiert werden. Mit den Zuzug von Analphabeten und nichtausbildungsfähigen Menschen erreicht man nur, dass Deutschland in ein Drittweltland absteigt.
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Vollste Zustimmung. Vorallen dieser Satz triffts:
…Das Wachstum Deutschlands wurde seit 2015 m.E. nur von der Asylindustrie angekurbelt. ..!
Das ist tatsächlich eine boomende Branche. Wobei die sog. Flüchtlinge nicht anderes als Konsumenten sind und (so wir wir auch) so von der Politik gesehen werden…
Frei nach: „Sie Leben“ (SF-Film)
Friß, friß mehr, friß noch mehr… Und werd nie satt !
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nach den sieben , 14, 21 mageren Jahren kommen leider nicht zwangsläufig die sieben fetten Jahre
h ttps://philosophia-perennis.com/2018/11/12/mehr-kapitalismus-tut-den-menschen-gut/
(unglaublich)
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama_die_reporter/Jahrhundertcoup-Angriff-auf-Europas-Steuerzahler,sendung851722.html
h ttps://www.nachdenkseiten.de/?p=46984
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Wirtschaftswachstum ist zukunftsorientiert ? Auf einem endlichen Planeten ? Wachstum als reiner Selbstzweck ? Wann kapiert Mensch, daß dies nicht möglich ist ?
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@Bokkert
Wir (Also USA, EU, NATO, JAPAN, RUSSLAND, CHINA, INDIEN,GLOBALISTEN) Wir brauchen diesen Planten JA auch Schon lange NICHT mehr !
Wir (Also USA, EU, NATO, JAPAN, RUSSLAND, CHINA, INDIEN,GLOBALISTEN) Wir Betreiben jetzt Schon Rohstoff-Abbau im Weltraum !!!!
Wir (Also USA, EU, NATO, JAPAN, RUSSLAND, CHINA, INDIEN,GLOBALISTEN) Wir Betreiben jetzt Schon Kriege um Rohstoff-Abbau-Gebiete im Weltraum !!!!
Und WIR DEUTSCHEN werden DA voll DARUM BETROGEN von den Globalisten-Macht-Eliten gleiche DOPPELT UND DREI-FACH !!!!
Dass ist auch Der Wahre Grund für dass Neue USA-MOND-KOLONISATIONSPROGRAMM der USA dieses wird dafür wirklich betrieben werden, damit USA und NATO wollen Sich die Alleinige Kontrolle über den HELIUM-3-BERGBAU auf dem MOND für sich SICHERN !!!! Dass HELIUM-3 ist viel mehr besser Technisch Ausnutzbar als Deuterium für die Derzeitige Version dieser Kernfusionsreaktoren-Technologien !
Dass Neue USA-MOND-KOLONISATIONSPROGRAMM und die HELIUM-3-BERGBAU-Wirtschaft auf dem MOND für USA und NATO !
Und WIR DEUTSCHEN werden DA voll DARUM BETROGEN von den Globalisten-Macht-Eliten gleiche DOPPELT UND DREI-FACH !!!!
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@Bokkert
Herr Bokkert also die Globalisten-Macht-Eliten Betreiben jetzt Schon Kriege um die Vorherrschaft über Rohstoff-Abbau-Gebiete im Weltraum !!!! Während SIE dem einfachen Untertanen-Volk zurück in de Steinzeit Verordnen und Befehlen !
https://video.fid-verlag.de/?vlpkit_instance_id=457&wkz=TP5312&banner=SAM_209840427380&SYS=571&SCID=c3Zlbl91bmdsYXViZUB0LW9ubGluZS5kZQ%3D%3D&utm_source=194041140958&utm_medium=email&utm_campaign=209840427380_2018-04-14T07%3A00_TP5312
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Hat dies auf Nicht-Linke Blogs rebloggt.
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Milliaren werden nicht durch Mütterrente , Baukindergeld und Soli verpempert , sondern Milliarden werden durch die moslemische Invasion verschlungen , zum existenzgefährdendem Nachteil unseres Volkes .
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Das hat der Michel noch gar nicht verstanden! Es ist wie mit dem Slogan, die Renten müssen runter gefahren werden , weil die Menschen zu alt werden! Welch ein Blödsinn, hoch 10! Aber der Michel glaubt es.
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Völlig richtig! Wo z.B. Steuergeld verschwindet!
Guggts Euch an! Was für ein Flair…
Nicole Höchst in Duisburg – Marxloh
ca 40min.
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…Die EU sollte protektionistischen Tendenzen entgegentreten. Ihre Strategie sollte Vergeltungsmaßnahmen innerhalb der WTO-Regeln, den Abschluss neuer Freihandelsabkommen und eine Stärkung des multilateralen, regelbasierten Handelssystems umfassen….
Ja nee ist klar!
-Grenzen dicht
-Euro abschaffen
-EU-Büttelstaat zerschlagen
-massiv heimische Wirtschaft ankurbeln, statt Grosskonzerne und Steuerflucht
-massig Gründungskapital minimal bezinst oder besser zinslos zur Verfügung stellen
-weltweite Steuereintreibung bei deutschen Staatsbürgern
-Immobilienkauf durch Ausländer rückabwickel und verbieten!
-etc…
OT
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OT
Demonstration Berlin gegen den UN Migrationspakt
ca 70 min.
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https://twitter.com/J_B_oo7/status/1061524110390554628
Mhmmm..
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Semenchkare,
Im Abs. 4 steht aber nicht, dass jeder Deutsche das Recht zum Widerstand hat, sondern alle. Somit ist dieses Recht hinfällig, wenn sich nur ein Deutscher dem Widerstand verweigert. Außerdem sind erst alle anderen Möglichkeiten der Abhilfe anzuwenden und erst wenn die versagt haben, dürfen die Deutschen Widerstand leisten.
Ergo: Wer sich laut Art. 20 zum Widerstand verleiten lässt, begibt sich rechtlich auf sehr dünnes Eis. Er sollte seine Handlungen unter keinen Umständen als Widerstand definieren, sondern diese stets im Rahmen seiner individuellen Gestaltungsmöglichkeiten ausüben und begründen, wenn er sich nicht den Juristen zum Fraß vorwerfen will.
artikelzwanzig.de könnte also möglicherweise Hetze bezwecken, um der aufmüpfigen Deutschen justiziabel habhaft zu werden.
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@ merxdunix:
Mit Verlaub, aber das ist glatter Unfug!
In Art. 20 IV GG steht wörtlich: “4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.”
Und das ‚alle‘ bedeutet selbstverständlich ‚JEDER‘ – JEDER EINZELNE!
Daß eine Deutung wie ‚Nur alle zusammen‘ nicht richtig ist und sein kann, zeigt bereits
eine nüchterne denklogische Betrachtung – bei rund 82 Millionen heutzutage – wie soll das gehen?
Nein eine derartige Deutung ist auch so absurd, daß sie m.W. auch NIRGENDWO vertreten wird.
Mit Verlaub – Satz mit ‚X‘: Dat war nix! – Der Kandidat hat KEINE 100 Punkte!
Wie gesagt,
Artikel 20 Grundgesetz Abs. 4 normiert das Recht eines <JEDEN Deutschen, gegen jeden Widerstand zu leisten, der es unternimmt, die dort in Abs. 1 bis 3 niedergelegte Verfassungsordnung zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Indessen sehr wohl bin ich bei Ihnen, wenn zum einen Sie darauf hinweisen, daß zunächst (→ Gesetzestext) erst alle anderen Möglichkeiten der Abhilfe anzuwenden sind und keine Abhilfe versprechen.
Zweitens: sehr richtig. Im ‚Falle des Falles‘ – wer sich laut Art. 20 zum Widerstand entschließt, kann sich rechtlich durchaus auf sehr ‚dünnes Eis‘ begeben.
Damit meine ich zum einen den Fall, ob wie oben der ‚Widerstandsfall‘ objektiv vorliegt, rein praktisch aber auch die Überlegung – schlägt der – sachlich noch so berechtigte – Widerstand gegen den Usurpator indessen fehl und bleibt dieser infolgedesen ‚an der Macht‘ , kann es natürlich sehr wohl zu repressalien, etwa zu den von Ihnen beschriebenen Folgen kommen – Im schlimmsten Fall, wenn die ‚Demokratische Ordnung` und damit das Grundgesetz durch den Usurpator ohnehin obsolet ist, könnte es auch sein daß der Verfassungsgrundsatz ‚Die Todesstrafe ist Abgeschafft‘, Art.102 GG, gleich mit der Abgang verschafft wird.
Daß im Übrigen nahezu undenkbar ist daß durch eine Widerstandshandlung Eines Einzelnen Allein ein Erfolg, die Beseitigung des Usurpators und – notwendigerweise – seines ganzen Regimes möglich sein wird, steht auf einem anderen Blatt.
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cc,
dann blenden wir mal den Rest aus und hinterfragen zunächst, ob „jeder Deutsche“ gleichbedeutend ist mit „alle Deutschen“. Ich meine, dass hier eine konkrete Trennung zwischen Individualität und Gesamtheit zu erkennen ist.
Wer jedoch individuell handelt, kann niemals Widerstand leisten, denn er reagiert nicht auf einen Usurpator, sondern richtet sich nach eigenen Zielen. Diese Selbstbestimmung kann ihm aber niemand verbieten, selbst wenn sein Ziel darin besteht, die Pläne anderer zu durchkreuzen. Solange er sich darauf beruft, nach eigenem Ermessen zu handeln anstatt sich anderen zu widersetzen, kann ihm keiner was, denn er betreibt weder Freiheitsberaubung noch ist er in seiner Freiheit beraubt, weil er sich zum Widerstand genötigt sieht.
Individualität kann also nur darauf hinwirken, sich dem Regime zu entziehen, so dass es in der Summe aller individuellen Handlungen obsolet wird. Das Regime zu bekämpfen, ist im Rahmen von Individualität ausgeschlossen.
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https://www.dailymail.co.uk/news/article-6374085/Secret-plot-200-elite-neo-Nazi-soldiers-German-SAS-slaughter-politicians.html
Ohne Worte, bei uns hat man nichts davon gehört oder gelesen.
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@ Dear Jane,
as you know – Daily Mail – not always the Holy Grail – of truth, anyway ….
Darüber berichtet auch unter Bezugnahme auf den Artikel –
Aufregung! Sollten Heiko Maas und Claudia Roth von einer Bundeswehr-Elite-Nazi-Truppe gekillt werden?
https://dieunbestechlichen.com/2018/11/aufregung-sollten-heiko-maas-und-roth-von-einer-bundeswehr-elitetruppe-gekillt-werden/
Nach ‚Die Unbestechlichen (sh. dort) womöglich eine perfide Verschwörungsmeldung um ein Feindbild aufzubauen –
*Was sollen wir aus der ganzen Schaumschlägerei eigentlich entnehmen? Das erweckt den unguten Eindruck, dass hier bewusst mit propagandistischen Mitteln ein Feindbild aufgebaut werden soll, das, wenn es sich erst einmal gefestigt hat, Verhaftungen Missliebiger und Kritiker vereinfacht und keinen Widerstand mehr hervorruft. Die Bevölkerung soll irre gemacht und eingeschüchtert werden. Darum geht‘s, so scheint es.*
Die ‚Hetzjagden‘ in Chemnitz lassen grüßen!
Und die ’sieben Chemnitzer mit dem Luftgewehr‘ standen schon kurz vor dem Umsturz!
Und demnächst, wage ich zu prophezeien, werden gar noch die ‚Sieben Schwaben mit dem Spieß‘ umstürzlerischer und hochverräterischer Umtriebe bezichtigt! 😉
Zur ‚Personalie‘ enthalte ich mich des Kommentars.
Tatsache ist indessen, ich würde wohl weder der Kugelkopfwarze noch dem MaaaarSSmännchen eine einzige Träne hinterherweinen …..
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In Deutschland rutscht doch alles nach links, Da macht der Sachverständigenrat keine Ausnahme. Dennoch ist er insgesamt ein ernst zu nehmendes Gremium, Wenn man den Gesichzsaudruck Merkels bei Übergabe des Gutachtens sieht, erkennt man, welchen Stellenwert die Kanzlerin dieser Arbeit zumisst. Es ist für sie ein lästiges jährliches Prozedere. Kritik mag sie schon gar keine. Wie bei allem wird der Primat der Politik über ökonomische Realitätan und Gesetmäßigkeiten gestellt. Sollen die sagen was sie wollen, wir machen weiter was wir wollen, so Merkels Verständnis für den Sachverständigenrat.
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Interview mit Frau Barbe (CDU, ehem. MdB) über Merkelsche Rechtsbrüche
ca 6min.
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Merxdunix
ich muß immer so lachen, wenn ich die Drogeriemärkte sehe, die wie Pilze aus dem Erdboden geschossen sind.
Ich bin Jahrgang 1950 und wir waren auch gewaschen. Es wurden Bedürfnisse geschaffen, die früher gar nicht benötigt worden sind. Und der Mensch meint nun, daß das alles lebensnotwendig geworden ist.
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Tomas Mann hat den Beitrag auf Facebook in „Politik – Die Welt im Fokus“ kommentiert:
„Wenn man all die Artikel der letzten Wochen und Monate liest, bemerkt man die gemachten Fehler und Fehlentscheidungen unserer Politik. Ab nächstes Jahr wird der Kahn „Wirtschaftswachstum“ die ersten Stürme erleben, vielleicht müssen manche Unternehmen darauf so reagieren, dass sie zurückfahren, entlassen , gar um ihre Existenz bangen werden. Hätte man doch wissen können, stattdessen fährt man eine Politik, die im Inneren langfristig für massive Spannungen sorgen wird und wo man in den letzten Jahren Milliarden Steuergelder verplempern hat ohne Mehrwert. Das ganze Verhalten der letzten Jahre hat den Steuerzahler die benötigte Rücklage für schlechte Zeiten gekostet. Noch taumeln alle glückselig dem Satz „wir sind ein reiches Land“ hinterher, doch wenn es zum Einbruch kommt, und der wird kommen, dann werden alle für diese gefeierte Party einen hohen Preis zahlen. Digitalisierung 4.0 gibt uns dann den Rest. Diese Rezession wird Vielen alles kosten, wofür sie gearbeitet haben.
Aber dann gibt es daran ja noch dieses andere kleine Problem…..
Was machen dann die 2 – 3 Millionen Flüchtlinge im Land, wenn es nix mehr Bares auf die Hand gibt?
Die haben die Mentalität, sich zu nehmen was sie brauchen.
Es wird spannend im linksgrün – Gutmenschen durchtränkten Deutschland.
Ob die dann auch noch für Welcome, Bunt und Vielfalt und gegen Nazis auf die Straße gehen? Der nächste Akt im Drama „Deutschland“ wird eröffnet….. “
11. November 2018, 06:45
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E.MACRON’S und A.MERKEL’S EU-POLITIK macht die ganze Welt KAPUTT !!!!
7 Billionen Euro Pleite-Schulden: Deutschland ist richtig Pleite durch die Bundesregierungspolitik !
http://recentr.com/2018/10/10/7-billionen-schulden-deutschland-ist-richtig-pleite/
Die EURO-Lüge: Nicht-EURO-Länder haben durchwegs höheres Wirtschaftswachstum als EURO-Länder !
Der Grosse Raubzug kommt jetzt noch – wie wir alle tagein, tagaus bestohlen und für dumm verkauft werden !
Der Nächste Grosse Welt-Wirtschaftscrash kommt jetzt und wird Richtig Böse “Hässlich werden” !
http://recentr.com/2018/09/10/massenmedien-kuendigen-leise-den-ganz-grossen-crash-an/
Weltweite Grösste Hyper-Inflationswelle rollt auf Deutschland zu und Gösster Welt-Wirtschaftscrash kommt – Insider berichtet über globales Finanzchaos !
http://www.anonymousnews.ru/2018/09/10/weltweite-inflationswelle-rollt-auf-deutschland-zu-insider-berichtet-ueber-globales-finanzchaos/
Video: Wie Angela Merkel im Jahr 2018 Unsere Bankeinklagen, Aktien und die Immobilien weg Konfiszieren wird für die EU-EURO-Schulden-Pleite-Verlängerungen !
https://video.fid-verlag.de/?vlpkit_instance_id=427&wkz=SG5727&banner=SAM_206128324114&SYS=571&SCID=c3ZlbnVuZ2xhdWJlMUB5YWhvby5jYQ%3D%3D&utm_source=194041140958&utm_medium=email&utm_campaign=206128324114_2018-03-13T07%3A30_SG5727
Doktor NICOLAUS FEST (AfD) hätte Schon Letzes Jahr 2017 Davor GEWARNT !
Would a Democratic-Controlled House Hurt the USA Economy!
https://video.foxbusiness.com/v/5858036630001/?#sp=show-clips
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Das erklärt auch die Herunterwirtschaftung bzw. Entwaffnung der Bundeswehr, ihre Entsendung ins Ausland und die Abschaffung der Wehrpflicht. Um sich vor Rachefeldzügen zu schützen, haben die Betrüger schon mal dafür gesorgt, dass die Deutschen machtlos sind, wenn das böse Erwachen kommt.
So zeigt sich, wie lange dieser Betrug schon läuft und wie systematisch er von allen etablierten Parteien, Gewerkschaften und Sozialversicherern mitgetragen wird.
Die Deutschen arbeiten nur deshalb noch für andere, weil sie für etwas Besseres schlicht zu blöd sind. So braucht sich auch keiner zu beklagen, wenn er am Ende nichts mehr hat.
Es war noch nie schwer, durch Arbeit zu etwas zu kommen. Die eigentliche Herausforderung bestand schon immer darin, es behalten zu können, wenn man mit dem Arbeiten aufhõrt. Aber gerade dazu sind die deutschen Fleißpelze nicht imstande, weshalb sie immer weiter rackern müssen, nicht um zu mehr zu kommen, sondern um das Wenige nicht einzubüßen. Und auf diese Idiotie sind sie auch noch stolz.
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merxdunix,
denke nicht, daß man auf diese Idiotie noch stolz ist.
Wir wurden als besiegtes Volk verraten und verkauft. Und das Schlimme dabei ist, daß nicht nur der Feind über uns steht, sondern sich auch unter uns befindet.
Das haben die raffiniert eingefädelt, um uns von außen und innen zu zerstören.
SAgte doch der mit gefährlichem „Grünspan“ behaftete Joschka Fischer:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu „Ungleichgewichten“ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus DEutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden –
Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
So eine lästerliche Aussage sollte eigentlich zum „Handeln“ reizen. Man arbeitet nur noch so viel, wie man zum Leben benötigt. Dann ist es aus mit dem Verteilen.
Aber diese Einstellung haben nicht einmal die Tiere. Sie sorgen auch für den Winter. Und Menschen mit Verstand sorgen auch vor für eine Zeit, in der man eben nicht mehr arbeiten kann, Und nach den „sieben fetten Jahren, kommen auch die sieben mageren“ und deswegen ist es eine bodenlose Frechheit Menschen die vorausschauend sind, zu betrügen und zu bestehlen.
Wir haben alle profitiert von Vorfahren, die für ihre Nachfahren etwas hinterlassen haben und diese wieder ein Grundstock hatten zum weiterbauen.
Deshalb müßte man diesen Vorschlag von Fischer sofort umsetzen bei ihm selbst.
Denn er lebt bestimmt nicht im Gleichgewicht, sondern im „Übergewicht“.
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@merxdunix
Merxdunix SIE haben die MASSEN-MEDIEN, TV-FERNSEHSENDER-NEWS-NACHRICHTEN, ZEITUNGEN, PRINT-PRESSE-MEDIEN Als Massgeblich MIT-TRAGENDE KRAFT dieser LINKEN-POLITIK vergessen mit zu Benennen !!!!!!
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Inge,
womöglich ist Fischer ja gerade einer von denen, die notorisch pleite sind, weil er privat gern den Gönner resp. Freier gibt. So wie er sich andient, kann es um seine finanzielle Freiheit nicht gerade bestens bestellt sein, und um nicht als Bettler zu gelten, macht er als Patron eine Ideologie daraus. Davon abgesehen kenne ich etliche Deutsche, die schon mehr als genug besitzen und trotzdem rennen, als ob sonst die Welt untergeht.
Noch idiotischer sind m. E. aber jene, denen bei aller Hektik am Monatsende nichts übrig bleibt, obwohl sie weder Kredite abzuzahlen haben oder sonstige Vermögenswerte ansparen, um magere Jahre überbrücken zu können oder langfristig ihre Unabhängigkeit anzustreben. Statt dessen frönen sie einem überteuerten bis selbstzerstörerischen Lebensstil, nur um sich Geltung zu verschaffen. Die rangeln dann oft auch noch darum, ihr Gewurstel denen, die es effektiver und zielstrebiger angehen, als Maßstab aufzudrücken. In ihrem dekadenten Konsumzwang wählen sie zudem Politiker, die solche Planlosigkeit durch soziale Umverteilung verallgemeinern wollen, anstatt auf ein Ende des gegenseitigen Auf- und Abnötigens hinzuwirken. Andererseits finden sich auch immer wieder genug Gutmütige, die sich für den größten Unfug anstatt für ihre Unabhängigkeit lang machen. Derartige Irrationalität lässt sich m. E. nur mit Stolz dauerhaft verkennen.
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Doktor Nicolaus Fest zur europäischen Einlagensicherung !
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Lieber Peter Helmes,
wie blödsinnig der infantile Satz von dem angeblich reichen Land ist wissen sicher wir hier alle;
zeigt sich aber insbesondere an einer nüchternen Betrachtung des aktuellen Schuldenstandes.
ÜBER 2 BILLIONEN (!) Staatsschulden, PLUS fast 1 BILLION – nie und nimmer wieder einbringlicher ‚Target 2‘ – Saldo!
‚REICH‘ sieht in meinen Augen völlig anders aus!
Und bei einem solchen Schuldenstand lönnen wir uns hier KEINEN Asylschmarotzer – Flüchtilanten leisten! KEINEN EINZIGEN!
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Ach Merxdunix,
dazu hat mir jemand so nett gesagt:
„Die Leute leben alle über ihre Verhältnisse. Unsere Oma hat immer gesagt, du kannst nicht alles ausgeben was du hast, denn wenn etwas Unvorhergesehenes kommt, dann kannst du nichts zusetzen und verschuldest dich.
Unserer Regierung und nicht wenigen des Volkes fehlt die Oma.“
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Inge,
so ist es und auffällig Vielen fehlt die Gelassenheit, nicht alles ausprobieren oder überall gewesen sein zu müssen, im bewussten Verzicht Entlastung zu finden oder sich an der Leichtigkeit des reinen Daseins zu erfreuen. Das Dauerfeuer aus Marketing und der Angst, etwas zu verpassen, sitzt ihnen so fest zwischen den Ohren, dass sie von einer Falle in die nächste tappen und nicht begreifen, wie all der Plunder längst nicht mehr ihnen dient. Viel mehr hat heutzutage der Konsument dem Produkt zu entsprechen, weshalb man ihm fortwährend den Boden unter den Füßen wegzieht, damit er nie zur Besinnung kommt und Herr seiner Bedürfnisse wird.
Es ist zwar schön, keine Vorsorge mehr treffen zu müssen, weil Wirtschaft und Handel über genügend Leistungsreserven verfügen, wo aber deshalb das Angebot den Markt bestimmt, wird nicht mehr ge- sondern verbraucht und somit muss alles Bestehende dem Beschaffbaren weichen.
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Centerum, ich glaube du irrst dich. Deutschland hat nicht nur 2Billionen Schulden wie verbreitet wird. Es sind sind mindestens 7 Billionen.
Wir leben schon seit vielen Jahren über unsere Verhältnisse und wir können uns diesen Asyl Wahnsinn gar nicht leisten.Wo glaubt ihr kommt das ganze Geld dafür, man druckt einfach neues und wirft es auf den Markt.Das nennt man denn sprudelnde Steuereinnahmen.
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Liebe Ingrid,
ja, mag durchaus sein, hab‘ sie aber nicht gezählt. Das ging eindeutig über meine Kräfte! 😉
– Ironie aus –
In dieser Sache bin ich völlig bei Ihnen – sh. auch ‚Reich sieht anders aus‘ und
‚Wir leben schon seit vielen Jahren über unsere Verhältnisse und wir können uns diesen Asyl Wahnsinn gar nicht leisten. – Wie eben gesagt!
Wo glaubt ihr kommt das ganze Geld dafür, man druckt einfach neues und wirft es auf den Markt.Das nennt man denn sprudelnde Steuereinnahmen.
Hern ‚Nullzins‘ – und ‚Geldvernichter Draghi ‚ sei Dnk!
Den läß MerKILL bestimmt demnächst noch heiligsprechen!
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Lt. Prof. Sinn ist Deutschland der 2.größte Gläubiger – weltweit! Ob man das Geld jemals wiedersehen wird? Ich zweifle!
Die Deutschen hassen sich wirklich selbst. Die Linken greifen die eigene Bevölkerung an, wenn sie nicht gleicher Meinung ist, wie sie selbst. Lassen absolut kein anderes Denken zu und das hat sich bis in die Bevölkerung herein etabliert. Die Leute gehen lieber auf die eigenen Mitbürger los, als sich mal zusätzlich zu ARD/ZDF und ihrer Tagespresse zu informieren. Inzwischen herrscht bei vielen Menschen ein Denken wie früher in der DDR: Nur nichts laut sagen, es könnte doch den Job oder die Freunde kosten. Duckmäusertum par excellence! Scheint eine deutsche Mentalität zu sein.
Hatte erst kürzlich das Erlebnis mit einer Grünen-Wählerin. Sie liebt ihre Heimat ist für Tierschutz und hat Angst, dass ihre Rente nicht reicht. Ist bereits mit 63 in Frührente und arbeitet aber noch nebenbei. Dass das dann die falsche Partei für sie ist, wollte sie nicht mal im Ansatz hören. War nur beleidigt. O.k. – habe kein Mitleid mit dieser Dame. Wer so intelligenzbefreit ist, dem gehört es nicht anders.
….Und bei den Jungen herrscht oftmals Fatalismus. „Ich kann doch nichts ändern“ oder „ja, wir wissen, dass es für unsere Rente schlecht aussieht“ – solche Sätze höre ich auch oft. Mal anders wählen, auswandern, für sich selbst etwas verbessern wollen – das kommt jedoch nur für die Wenigsten in Frage. Da schimpft man dann lieber auf die Unternehmer, liebäugelt mit der Linken und wenn ich frage, warum sie sich dann nicht selbst selbständig machen, oder bei wem sie arbeiten wollen, wenn es keine Unternehmer mehr gäbe, wissen sie keine Antwort. Mit dieser Gesellschaft kann man offensichtlich alles machen.
Wer mir vor 10 Jahren erzählt hätte, wie schnell Deutschland verkommt, den hätte ich ausgelacht. Als ob die Europroblematik nicht schon schlimm genug wäre, kommt die Krise der Asylforderer noch hinzu.
Merz, als Transatlantiker, wird dieses Problem auch nicht beseitigen wollen!
Ich hoffe, dass wir dieses Land noch rechtzeitig verlassen können. Mein Glaube an eine Besserung ist gestorben.
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Ob man das Geld jemals wiedersehen wird?
NEIN, nie! Die ‚TARGET‘ Billion gilt unter ernsthaften (!) Fachleuten ja heute schon als uneinbringlich!
Und wie – gehen wir nur von 2 Billionen aus – wie die jemals wieder zurückgezahlt werden sollten, wenn heute schon jegliche – der Nullzinspolitik und der Enteignung der Sparer entsprungene – ‚Überschüsse‘ von den Geiern (Scholz, SPD und Cons.) gleich wieder ‚verpulvert‘ werden ist ohnehin schleierhaft.
Das läuft nur noch auf eine erneute Enteignung und Währungsreform hinaus!
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Dazu:
PEGIDA in Dresden am 12.11.2018
FB-Link:
1 stunde 26 min.
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