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Von Albrecht Künstle
Die erneute Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten von Thüringer wäre schon rechnerisch schwierig gewesen, denn seine rot-rot-grüne Koalition hat bei der letzten Wahl die Mehrheit im Landtag verloren. Die stärkste Kraft wurde die LINKE, die aber mit den dortigen Splitterparteien SPD und Bündnis-Grüne mit nur 8 und 5 Sitzen gemeinsame Sache machen will. Die drittstärkste Partei CDU könnte den Ministerpräsidenten stellen, gäbe es nicht ihren Beschluss „nicht mit den Rändern“. Das Problem ist, dass die CDU ausgerechnet die beiden stärksten Parteien LINKE und AfD zu den Rändern erklärt hat, nicht etwa die Splitterparteien SPD, FDP und Bündnis-Grüne. Alle drei zusammen bringen es auf weniger Stimmen als die AfD.
Insofern war die Wahl des FDP-Kandidaten Kemmerich nicht weniger ausgefallen, weil diese Partei wie die Bündnis-Grünen die kleinste Fraktion stellt. Und so kam es, dass die Wahl im dritten Wahlgang auf Kemmerich fiel – und die unterlegenen Fraktionen aus allen Wolken.Von dieser Minute an nahm die mediale Schmutzkampagne ihren Lauf. Und die Steigbügelhalterin von Ramelow warf dem gewählten Ministerpräsidenten ihren Blumenstrauß vor die Füße. So ein Benehmen kennt man eigentlich nur aus den USA, wo die Rede des Präsidenten von der Chefin der „Demokraten“ vor laufender Kamera demonstrativ zerrissen wurde.
Hier soll aber der Sprachgebrauch hinterfragt werden, zu dem sich die Medien und die selbsternannten Saubermänner der Nation hinreißen lassen:
Tabubruch. Soll heißen, von bestimmten Abgeordneten lässt man sich nicht wählen? Dann könnte man diesen doch einfacher das Wahlrecht entziehen? Oder noch einfacher wie es Hitler machte, gegnerische Partei verbieten? Oder solche Leute wie in Indien zur Kaste der Unberührbaren erklären?
Unverzeihlich. So ein Vorwurf könnte z.B. nicht aus einer „christlichen“ Partei kommen, da Vergebung zu deren Anspruch gehört. Aus welcher Partei kam das noch und von wem?
Führungsmangel. Der Ruf nach Führung macht nur Sinn, wenn einem selbst nichts mehr einfällt und man sich lieber führen lassen will. Ist es wieder soweit, dass wir einen Führer/in brauchen?
Krise. Dieses Wort wird geradezu inflationär für alles gebraucht. Brauchen wir denn wieder einmal eine wirkliche Krise, um wieder angemessener mit diesem Begriff umzugehen?
Katastrophe. Kinder und Jungwähler, die in der Zeitung im Zusammenhang mit Wahlergebnissen solche Titulierungen lesen, könnten den Respekt vor einer wirklichen Katastrophe verlieren.
Erdbeben. Ist es ein Erdbeben, wenn eine Wahl anders ausgeht als die Parteistrategen aus Berlin das vorher abgesprochen hatten? Dann könnte man doch einfach die Wählerei abschaffen?
Faschisten. Seit ein Richterlein (nicht in einem Hauptsacheverfahren, sondern im Rahmen einer Einstweiligen Anordnung, näheres https://www.danisch.de/blog/2020/02/09/fake-news-das-gerichtsurteil-jemanden-als-faschisten-zu-bezeichnen/#more-34025 ) Demonstranten erlaubte, bestimmte Personen einer bestimmten Partei Faschisten zu nennen, wird davon hemmungsloser Gebrauch gemacht. Jetzt gibt es anscheinend für „jedermann“ eine rechtssichere Lizenz zum Rufmord. Kaum ein Politiker und Meinungsmacher der Medien lässt diese neue Gelegenheit aus, ihr verbales Gift zu verspritzen.
Bisher hatte ich Angst vor Faschismus, war bis vor wenigen Jahren eher links orientiert und ein Gegner dieser Herrschaftsform, dem Schreckensregime der Nationalsozialisten.
Wenn nun auch AfD-Leute zu Faschisten erklärt werden, laufe ich Gefahr, die Angst vor wirklichem Rechts- oder Links-Faschismus zu verlieren. Damit stehe ich vermutlich nicht alleine.
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Über conservo
ÜBER MICH, CONSERVO
Liebe Leser,
dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort.
Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten.
„Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12)
Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen.
Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch.
Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben.
Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung.
Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz.
„Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3)
Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat.
Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen.
„Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33)
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Maria Schneider
10.11.2020
Conservo 
Hm, Michael Klonovsky,
bezeichnet auf seinem Blog ‚acta diurna‘
(https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna/item/1298-10-februar-2020)
Christian Lindner, als den ‚Siegfried der deutschen Politik ‚ – („Nur wer das Fürchten nie erfuhr/ Schmiedet Rotrot-grün neu“ (Siegfried, 1. Aufzug, 2. Szene, Wanderer) –,)
Nun dachte ich allerdings, eben JENER Siegfried sei doch von dem bösen, finsteren ‚Hagen von Tronje‘ hinterrücks GEMEUCHELT worden.
Und da gerate ich ins Grübeln – warum nur, wenn ich in diesen an Tagen an Siegfried und Hagen von Tronje denke, WARUM nur kommt mir da automatisch jenes FINSTERE BÖSE Wesen vor mein geistiges Auge – nein, nicht das von Tronje, sondern jenes verderbte ‚aus der Uckermark‘ ???
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Noch ein Wort, zu der von den Linken immer wiederholten Meinung, man dürfe Björn Höcke ungestraft als Faschisten bezeichnen. Hadmut Danisch [1] schreibt auf seiner Internetseite, dass dies keinesfalls der Fall ist. Aber in ihrer antidemokratischen Haltung und in ihrem Hass auf alles Nichtlinke, werden die Linken diese Behauptung sicherlich auch weiterhin wiederholen.
[1] https://www.danisch.de/blog/2020/02/09/fake-news-das-gerichtsurteil-jemanden-als-faschisten-zu-bezeichnen/#more-34025
Genau so, wie sie die AfD in die Nähe von Buchenwald rücken, dabei war es, wie Vera Lengswald schreibt, die SED in Zusammenarbeit mit der Sowjetunion, die das Konzentrationslager Buchenwald bis 1950 als Speziallager [2] nutzte. Von den dort internierten 28.000 politischen Gefangenen [Nationalsozialisten, Mitläufer, Kriegsverbrecher], die gefolert und verhört wurden, starben 7.000.
Gemäß der stalinistischen Herrschaft des Terrors gegen Andersdenkende wurden in der Zeit von 1945 bis 1950 auch immer mehr Sozialdemokraten, Bauern, „Junker“ [Rittergutsbesitzer, meist vom preußischen Adel] und andere vermeintliche oder tatsächliche Gegner des sich entwickelnden SED-Regimes interniert.
Darunter waren auch ehemalige Insassen des vormaligen Konzentrationslagers sowie willkürlich Denunzierte, der Zusammenarbeit oder Sympathie mit dem Westen Verdächtige und Jugendliche (etwa 5 %). Es ging den SED-Machthabern dabei insbesondere auch um die Verfolgung Missliebiger aus dem Bürgertum, die zur Durchsetzung des Arbeiter- und Bauernstaates ausgeschaltet werden sollten.
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Speziallager_Nr._2_Buchenwald
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Völlir richtig, dazu eben gerade ausführlich oben, auch mit den Ausführungen von H. Danisch –
Noch ein Wort, zu der von den Linken immer wiederholten Meinung, man dürfe Björn Höcke ungestraft als Faschisten bezeichnen. Hadmut Danisch [1] schreibt auf seiner Internetseite, dass dies keinesfalls der Fall ist.
-sh. o.. –
Aber in ihrer antidemokratischen Haltung und in ihrem Hass auf alles Nichtlinke, werden die Linken diese Behauptung sicherlich auch weiterhin wiederholen.
Aber sicher doch, atürlich zum einen sind die so unendlich strunzdumm, um das zu begreifen;
zum anderen, selbst wenn sie noch über ein Fünkchen an Intelligenz verfügen, wird diese Falschbehauptung natürlich als Fake wieder und wieder gebetsmühlenartig wiederholt, bis die dummen Michel, die es ohnehin nicht überprüfen (Danisch) – es vollkommen gehirngewaschen am Ende tatsächlich glauben ….
Dazu fällt mir gerade ein:
In dem Video von dem mutigen Roger Beckamp (AfD)- im Auge des linken Hass-Tsunamis –
Video: Antifa-Randale in Münster
kräht mittendrin auch so eine durchgeknallte Alte – vermutlich die Speerspitze von ‚URommas gegen Rechts‘ – auf jeden Fall entweder dement oder scheint’s VÖLLIG verblödet – das
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT (!) hätte erlaubt, Höcke einen Faschisten zu nennen. Man faßt es nicht – DÜMMER geht NIMMER!
Das ‚ BUNDESVERFASSUNGSGERICHT‘! – Meine Güte1 – Geht’s nicht eine Nummer kleiner?
Dabei handelte es sich (sh. auch oben) lediglich um ein popeliges (Provinz-)VERWALTUNGSgericht,
noch dazu im einem summatischen EIL verfahren….
O heilige Einfalt.
Ich hoffe sehr, die URoma wird selig – das ist genau das Richtige für die geistig Verarmten!
Völlig gaga!
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Und inzwischen noch erwas Schönes von H. Danisch zum Thema:
Über den seltsamen Unterschied zwischen einem Faschisten und einer Drecksfotze
Hadmut
10.2.2020 21:49
Es sind nicht die Maßstäbe, die mich so besonders ankotzen.
Es sind die doppelten Maßstäbe.
Was bin ich froh, dass irgendwer Renate Künast als „Drecksfotze” bezeichnet hatte. Denn das erlaubt eine prächtige Gegenüberstellung zweier Fälle.
Könnt Ihr Euch noch an die Causa erinnern?
Da ging es auch nur um einen kleinen Beschluss. Ich hatte hier und hier darüber geschrieben.
Es war keineswegs so, wie überall behauptet wurde, dass ein Gericht geurteilt habe, dass man Renate Künast als „Drecksfotze” bezeichnen dürfe. Es gab weder ein diesbezügliches Gerichtsverfahren, noch war der „Täter”, der dazu gehört werden müsste, beteiligt. Das war ein Antrag auf Gestattung einer Providerauskunft.(!, cc,)
Sowas ist was besonderes, dafür gelten besondere Regeln. (Ich habe vor langer Zeit mal ein Jahr und später noch gelegentlich Vorratsdatenspeicherung usw. gemacht, da kommt sowas auch drin vor.) Da gibt es kein Verfahren und kein hin und her, man stellt einen Antrag an das Gericht, und die gestatten es oder eben auch nicht. Der Antrag muss beim ersten Schuss sofort sitzen, und wenn er nicht sitzt, dann hat man Pech (und/oder einen schlechten Anwalt, oder zumindest einen, der von der Sache keine Ahnung hat) gehabt.
Die Besonderheit dabei ist, dass in diesem Verfahren der Gegner (der, über den man Auskunft begehrt) zwar einerseits rechtlich vertreten sein und angehört werden muss, aber nicht beteiligt werden kann, weil er ja vor der Auskunft noch gar nicht bekannt ist. Deshalb müssen die beantragende Partei und das Gericht quasi selbst die Rolle des Gegners mit übernehmen, betrachten, was der bei vernünftiger anwaltlicher Vertretung vortragen würde, und das in Antrag und Entscheidung schon vorwegnehmen und berücksichtigen. Und das hatten Künast und ihr Anwalt – wie ich indirekt aus dem Beschluss folgere – schlicht versäumt. Das Gericht hat angenommen, was ein ordentlicher Anwalt für die Gegenseite vorbringen würde, und weil Künasts Anwalt dazu nichts vorgetragen hatte, hat er halt verloren. Das ist wie bei einem Judokampf, bei dem einer ohne Gegner allein auf die Matte kommt und dann verliert und im Würgegriff landet, weil er sich zu doof anstellt. Nach meinem Verständnis der Sache hat nicht das Gericht gestattet, Künast Drecksfotze zu nennen, sondern die Juristin Künast und ihr Anwalt (bzw. die Organisation, die die strategische Prozessführung mit ihrem Einverständnis durchführen wollte) waren einfach zu doof, den Antrag richtig zu stellen.
Das Gericht kann es gar nicht gestattet haben, Künast so zu nennen, weil es weder ein Gerichtsverfahren gab, was darüber zu entscheiden hatte, noch einen Verfahrensbeteiligten, dem man es hätte erlauben können.
Aber die versammelte öffentliche Meinung, Politik, Medien, Presse, Social Media, alle haben sie losgetöbert.
Nicht ein einziger dabei, der sich mal informieren würde, was die da eigentlich entschieden haben und warum.
Nun haben wir einen nicht ganz, aber fast identischen Fall, wieder nur ein Beschluss, der nur ganz oberflächlich etwas prüft, wieder war die betreffende Person (hier mal nicht der, der jemanden so nennt, sondern der Genannte) nicht beteiligt, wieder kein richtiges Verfahren, sondern nur so ein kleiner Beschluss.
Und wieder töbern die versammelte öffentliche Meinung, Politik, Medien, Presse, Social Media los.
Und wieder ist (fast) keiner dabei, der sich informieren und verstehen würde, was entschieden wurde.
Aber:
Bei Künast haben alle das „Urteil” (das es ja nicht mal war) abgelehnt. Da hielt man den Richter für bekloppt und sonstwas, befangen, verlogen, dumm, korrupt, hat ihn beschimpft und angekündigt, durch alle Instanzen zu gehen, „bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen”.
Da hieß es noch, man werde so einem kleinen durchgeknallten Richter (Landgericht, also schon die zweite Stufe) schon zeigen, was Recht ist.
Nun aber geht es in der Causa Höcke um ein noch niedrigeres Gericht (Verwaltungsgericht), aber urplötzlich hält dasselbe linke politische Lager das für das unantastbare Wahrheit. „Gerichtlich bestätigt”. Wenn es ein Gericht entschieden hat, dann kann man das nicht mehr anzweifeln oder angreifen, dann ist das für alle Zeit die Wahrheit und jeder ein Schuft und Demokratiefeind, der sich dem nicht unterwirft.
Immer so, wie man es gerade braucht, wie es gerade passt.
Ich sage gern „Es sind nicht die Maßstäbe, die mich so besonders ankotzen. Es sind die doppelten Maßstäbe.”
Irgendwo in den Tiefen der tausenden noch zu bearbeitender Notizen und Zuschriften gibt es einen Link, den ich gerade nicht auf Anhieb finde, auf einen Text im Web, in dem jemand das ähnlich, aber anders sieht. Diese Leute nämlich hätten keine doppelten, sondern gar keine Maßstäbe. Maßstäbe nämlich müssten schon vorher feststehen. Und dann eben feststehen.
Hier jedoch würden immer erst nachträglich, nachdem etwas passiert sei, die rhetorisch gerade benötigten Maßstäbe willkürlich erfunden. Es gebe also gar keine Maßstäbe, sie würden einfach immer nur ad hoc willkürlich behauptet, und keiner prüft es nach.
Wer glaubt diesen Leuten noch etwas?
– SEHR RICHTIG! – cc.
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Und – sollte jemand partout zu faul sein zum Suchen – hier noch mal der Hinweis auf meine (letzte) Erläuterung des Themas.
Die ganze Mühe – mit meinem Artikel und dem von H. Danisch mache ich mir natürlich nur in der Erwartung, daß Ihr alle, wenn Ihr nächstens von irgendwelchen gehirnentleerten Linken mit solchem Schwaaaachsinn konfrontiert werdet, denen ordentlich vo’rs Maul gebt! 😆 😆 😆
Wie sprach doch das unvergleichliche Anaaaaaläääässs: „Dann gibt’s auf die Fresse!!
h ttps://conservo.wordpress.com/2020/02/07/ganz-erfurt-ist-ein-irrenhaus-und-in-berlin-ist-die-zentrale/
ceterum_censeo schreibt:
7. Februar 2020 um 10:50
Und noch etwas – zum Mitschreiben – weil das gestern im dem MSM – Medien und
roten Staats-Propagandafunk rauf und runter geblökt wurde insbesondere im Widerlich Demagogischen ROTFUNK (‚WDR‘)
Man dürfe Höcke – – angeblich ‚gerichtsfest‘ (!) gar – einen ‚Faschisten nennen.
FALSCH !!!
(Ich habe das ja sz. hier zuvor schon beleuchtet und erläutert – ggfs. bitte noch mal nachlesen)
Es gibt m.W. KEIN einziges Urteil gegen Höcke selbst, nachdem dieser ohne weiteres als ‚Faschist‘ bezeichnet werden darf – KEIN EINZIGES!
(Von keinem Zivilgericht, von keinem Strafgericht!)
– Auch wenn die Linksextremisten das rauf und runter faseln- zu doof oder wissentliche Falschdarstellung!
WAS es gibt (wie gesagt sz. beleuchtet) Ist ein ->Verwaltungsgerichtsurteil zwischen einer sächsischen oder thüringischen Stadt und einem LINKSEXTREMEN (eins der gefühlt zahlreichen tausend) „Bündnis“ gegen rechts und pipapo als Prozeßparteien.
Höcke selbst war an dem Verfahren ÜBEHAUPT NICHT BETEILIGT, weder wurde er in dem Verfahren gehört noch wirkt das in irgendeiner Weise gegen ihn.
Vielmehr wollte jene linksextreme Bande im Zusammenhang mit jener ‚Veranstaltung‘ Höcke explizit als ‚Faschisten‘ bezeichnen und diffamieren.
DEM hat sich jene Kommune (noch mit Rückgrat, tatsächlich!) widersetzt und wollte die Veranstaltung so nicht genehmigen.
Dagegen erhoben die Linksextremisten allerdings eilfertig Klage und bekamen vom örtlichen (zuständigen) VERWALTUNGSgericht, insoweit Recht – die Veranstaltung mußte genehmigt werden.
Der Punkt der M;EINUNGSfREIHEIT stand letztlich im Vordergrund.
Keineswegs stellt diese Entscheidung (beschluß im EILverfahren, wohlgemerkt), an der B. Höcke selbst überhaupt nicht beteiligt war – einen Freibrief dar, ihn als ‚Faschisten‘ zu bezeichnen!
Das und nichts anders ist der TATSÄCHLICHE Sachverhalt!
Die Linken und Linksextremen wissen natürlich, warum sie diese Falschdarstellung herauf und Herunter posaunen – allerdings wird diese durch ewige Wiederholung auch nicht wahrer!
N.S. Dem Vernehmen nach soll sich das Herr GAULAND gestern bei ILLNER auch laut und ausdrücklich verbeten haben! Es ging um FASCHIST etc. Damit wurde vermutlich gestern auch dort nur so um sich geworfen ——
Prinzipiell müßte Herr Höcke gegen solche Bezeichnungen rechtlich mit einer (zivilrechtlichen) Unterlassungsklage vorgehen.
Da allerdings stehen leider tatsächlich bei unseren inzwischen vollständig linksgepolten Justiz und Richterschaft die Chancen nicht allzu günstig.- Würde er dort unterliegen, wäre das natürlich Wasser auf die Mühlen der Linksextremen.
ceterum_censeo schreibt:
7. Februar 2020 um 13:01
P.S. Es handelte sich übrigens um das Verwaltungsgericht Meiningen (Thüringen). Und wenn in jenem VERWALTUNGSGERICHTLICHEN Verfahren entschieden wurde, daß eine ‚Veranstaltung zu genehmeigen sei, in der Björn Höcke als „Faschist“ bezeichnet wurde, hat das übrigens nicht im Geringsten etwas mit einer politischen Einordnung seiner Person zu tun,
sondern lediglich mit dem Umstand, dass eine solche Bezeichnung – wie solche zu Frau Künaxt auch – qua Verfassung von der Meinungsfreiheit abgedeckt ist.
Aber für gehirnentleerte Linke ist das vermutlich zu hoch …..
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NOCHMAL: ‚Öffenrliche Thetorik‘ –
Fake News: Das Gerichtsurteil, jemanden als Faschisten zu bezeichnen
Ich habe ja hier schon mehrfach – zuletzt jüngst noch – auf das sogenannte ‚Urteil‘ hingewiesen, nach dem es nach nicht abschwellenwollendem Linkssprech – landauf, landab – angeblich zulässig sei Bernd Höcke als ‚Faschisten‘ zu bezeichnen.
PURE Fake News! –
Erstens handelt es sich NICHT um ein Urteil, sondern um einen ‚Beschluß‘ in einem VERWALTUNGSGERICHTSverfahren einen EILantrag in einem bloß summarischen Verfahren ohne jede tiefergehende Prüfung.
Zum anderen, da VERWALTUNGSgerichtsverfahren zwischen einer Stadt(-verwaltung) und de linksextremen Anmelder (eins der 1000-senden ‚Bündnisse‘) waren ausschließlich DIESE beteiligt.
B. Höcke war an dem Verfahren überhaupt nicht beteiligt, noch wirkt es für oder gegen ihn.
Es ging lediglich darum, ob – in einem Eilverfahren zu entscheiden – ob der Anmelder die Veranstaltung in einer bestimmten Form abhalten durfte oder nicht.
Und das Verwaltungsgericht ist als solches auch gar nicht befugt, verbindlich zu entscheiden, we über wen irgend etwas sagen darf oder nicht.
Weder existiert ein diesbezügliches ZIVIL urteil noch ein STRAF urteil gegen B. Höcke!
Also reines Dummsprech, diese landauf landab bis zum Erbrechen wiederholte Falschdarstellung der so ersichtlich vollverblödeten LINKen.
Soweit noch mal in Kürze. Wer’s noch nicht getan hat, mag meine Erläuterung dazu noch mal nachlesen.
Und jetzt – zur Ergänzung – gibt’s noch einen ganz frischen Artikel von Hadmut Danisch genau zu dem Thema,
den ich auch zur Lektüre empfehle:
– los geht’s!
Hadmut
9.2.2020 23:04
Fake-News im Fernsehen?
Eigentlich mache ich hier gerade was sinnvolles, aber ich hatte nebenbei noch den Fernseher laufen, und lief gerade das unsägliche Weibergekeife, an dem auch Männer teilnehmen, genannt „Anne Will”.
Alle schreien durcheinander, alle beschimpfen sich, und Anne Will bekommt einen Haufen Geld dafür.
Gerade eben schrien sie alle durcheinander, dass man Björn Höcke laut eines Gerichtsurteils „Fachist” nennen darf. Was mich daran erinnerte, dass ich in den letzten Tagen der Thüringen-Diskussion mindestens 20 oder 30 Mal gelesen und im Fernsehen/Radio gehört habe, dass man AfD immer im Kontext Höcke sieht, und man Höcke stets mit dem Satz beschreibt, dass man ihn laut Gerichtsurteil einen Faschisten nennen dürfe.
Was allerdings meiner juristischen Erfahrung zum Recht der Meinungsfreiheit überhaupt nicht entspricht. Es würde da nicht reinpassen, dass ein Gericht urteilen würde, dass eine Person X generell mit dem Schimpfwort Y belegt werden könne. Das geht schon deshalb nicht, weil es keine Allgemeinurteile gibt, und es immer darauf ankommt, aus welchem Kontext das erfolgt, also im Einzelfall entschieden werden muss. Es gibt keine Urteile der Form „Jeder darf den X einen Y nennen”, weil sich Urteile immer nur auf den Kläger des jeweiligen Falles beziehen.
– weil die da gerade alle wieder rumschreien, habe ich mal gesucht, was in diesem „Urteil” denn nun eigentlich drinstehen soll.
Man kommt da etwa auf diesen ZEIT– oder diesen SPIEGEL–Artikel, oder auch die FAZ. Wobei sie teilweise selbst angeben, dass einer vom anderen abgeschrieben hat. Aber es stammt alles vom Zeitraum Ende September 2019. Beim Spiegel gibt es einen Download der Entscheidung.
Das ist absoluter Käse, was da gestreut wird.
1. Erstens ist es ein Beschluss und kein Urteil.
2. Es ging um einen Eilantrag und nicht um ein normales Gerichtsverfahren.
3. Zweitens ist es ein Verwaltungsgericht, und das ist gar nicht dafür zuständig, was Person A über Person B sagen kann.
4. Es ging nicht darum, jemandem konkret diese Aussage zu verbieten, sondern darum, ob ein Widerspruch aufschiebende Wirkung hat und einstweiliger Rechtsschutz gewährt wird.
5. Höcke war nicht mal Partei in der Streitsache, es kann also keine Entscheidung gegen Höcke sein, dass man ihn so nennen dürfe.
Warum geht es da?
Jemand hatte eine Demonstration mit dem Titel „Protest gegen die rassistische AfD, insbesondere gegen den Faschisten Höcke” angemeldet. Die Stadt Eisenach hatte die Demo nur unter der Auflage genehmigt, dass die Bezeichnung „Faschist” im Rahmen der Versammlung untersagt wird.
Und nun muss man sich das mal im Detail anschauen: Jemand von den Demo-Veranstaltern beantragte eine einstweilige Verfügung gegen die Stadt Eisenach, gegen die Auflage. Dazu schreibt das Gericht:
…Auflagenbescheid vom 25.09.2019 hinsichtlich der von ihr am 23.09.2019 für den heutigen Tag zwischen 13:00 Uhr und 18:00 Uhr angemeldeten Versammlung… […]
Am heutigen Tage um 11:29 sucht die Antragstellerin um einstweiligen Rechtsschutz nach. […]
->Muss man sich mal klarmachen: Die beantragten eineinhalb Stunden vor der Versammlung einstweiligen Rechtsschutz gegen die Auflage, nicht „Faschist” zu sagen. Eineinhalb Stunden vorher. In denen sich das Gericht spontan mit der Sache auseinandersetzen und noch diesen achtseitigen Beschluss formulieren, schreiben, ausfertigen muss.
Kein Urteil, sondern ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes.
Wo es auch nicht um die Frage ging, ob man Höcke Faschist nennen darf, sondern ob es die Stadt Eisenach im Rahmen einer Auflage für eine Demo verbieten darf.
Und dazu schreibt das Gericht:
Diese Aussagen hat die Antragstellerin mit Zitatstellen aus dem Buch Höckes und Presseberichterstattung belegt.
Damit hat die Antragstellerin in einem für den Prüfungsumfang im Eilverfahren und angesichts der Kürze der für die Entscheidung des Gerichts verbleibenden Zeit in ausreichendem Umfang glaubhaft gemacht, dass ihr Werturteil nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht, dass es hier um eine die Öffentlichkeit wesentlich berührende Frage hinsichtlich eines an prominenter Stelle agierenden Politikers geht und damit die Auseinandersetzung in der Sache, und nicht – auch bei polemischer und überspitzter Kritik – die Diffamierung der Person im Vordergrund steht.
Muss man sich klarmachen: In einem Eineinhalb-Stunden-Gerichtsverfahren haben die Demo-Veranstalter ledigtlich glaubhaft gemacht, dass sie sich nachprüfbar (nicht nachgeprüft) mit irgendwas auseinandergesetzt haben, weshalb es einstweiligen Rechtsschutz gegen die Auflage der Stadt gibt und nicht mehr und nicht weniger entschieden wird, als dass der Widerspruch dagegen aufschiebende Wirkung hat.
Sie entscheiden nicht einmal, dass man Faschist sagen darf, sondern dass die Entscheidung darüber erst nach der Demo stattfinden kann. Alles, was die Richter entschieden haben, ist, dass die erst mal die Demo machen dürfen, weil über die Rechtmäßigkeit der Auflage durch die Stadt erst später entschieden wird.
Dass Höcke das hinnehmen müsste, steht da nicht drin, es geht lediglich darum, ob die Stadt Eisenach es per Auflage verbieten kann, und es wird im Prinzip auch nur gesagt, dass darüber noch nicht entschieden werden kann, und sie wegen der Kürze der Zeit erst mal demonstrieren dürfen.
Und daraus – man belehre mich, wenn es noch andere Entscheidungen gibt, ich habe nur die gefunden, zumal die sich alle auf Meinungen beziehen, und wenn die im September eine Eilentscheidung erlassen habe, es fraglich ist, ob schon ein richtiges Urteil vorliegen könnte, weil da ja auch erst mal ein Widerspruchsverfahren laufen müsste – machen Presse und Fernsehen das Dauergeprassel, dass man Höcke nach einem Gerichtsurteil als Faschisten bezeichnen dürfe.
Was schlichtweg falsch ist. Wenn es um diese Entscheidung geht, und eine andere habe ich nicht gefunden, dann ist das schlichtweg falsch, Fake News, denn das steht da nicht ansatzweise. Da steht, dass eine Auflage der Stadt Eisenach im Eilverfahren erst mal ausgesetzt wird, bis darüber entschieden wird, weil die Leute glaubhaft gemacht haben, dass sie sich mit irgendwas befasst, es also zumindest nicht völlig aus der Luft gegriffen haben.
In eineinhalb Stunden.
Ich ärgere mich gerade.
Ich hätte die ganzen Fernseh- und Radio- und sonstwas Berichte und Nachrichtensendungen über die Vorgänge in Thüringen alle notieren und runterladen sollen, weil ich diese Formulierung ja wirklich Dutzende Male gehört habe.
Man hätte wunderbar die Lügenpresse und die Fake-News des Fernsehens damit belegen können.
2020-02-09 23:04:07 +0100
https://www.danisch.de/blog/2020/02/09/fake-news-das-gerichtsurteil-jemanden-als-faschisten-zu-bezeichnen/#more-34025
– BINGO! -cc. –
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ZU Schreckensregim: Sehr gerne wird das besonders abartige Regim der Bolschewisten vergessen zu erwähnen, Sie waren wahre Meister ihrer Zunft.
Dazu Marxisten,Kommunisten,Stalinisten ,PolPot, Maoisten, Ein munterer Reigen der Schreckensherrschaften, sie haben auch heute noch glühende Vererhrer, nicht wahr?
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Sehr richtig aufgemerkt! Kompliment!
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Zum vorletzten Absatz, Faschismus u. Nationalsozialismus sind zwei verschiedene Paar Schuh, das der Benito u. der Adi (in den frühen 20-ern war’s nicht so, da hat ersterer den zweiten verachtet) letztendlich „gute Kumpels“ wurden ändert daran nix.
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Ja, in Thüringen hat die AfD eine gute Leistung gezeigt. Und jedermann kann jetzt sehen was den Partei-Ideologen des bisherigen Mainstream wirklich wichtig ist: Ihr eigenes Ego!! Geht es denen um Deutschland im Allgemeinen und Thüringen im Besonderen? Tun die wirklich das wofür sie gewählt wurden? Wer es jetzt noch nicht geschnallt hat schläft tief und fest. Denen geht es doch nur um sich selbst. Demokratie? Eine schöne Worthülse. Unter diesem Pseudonym wurde ich von denen seit den 68ern um mein erarbeitetes Lebenswerk beschissen. Nicht mal eine Woche war der Selbst- Darsteller Kemmerich auf der Bühne und kassiert dafür fast 100 Tausend Euro. Was hab ich eigentlich falsch gemacht? Wo ist mein Geld, das ich in fünfzig Jahren erarbeitet habe? Wenn ich Merkel, LINDNER, Kevin und all die anderen schwatzen höre kommt mir das Kotzen. Nicht einer von denen hat einen Berufsabschluss. Merkt denn niemand das diese Lebensversager uns nur melken? Es wird Zeit für DIREKTE DEMOKRATIE.
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