Die dunklen Seiten der Weltmacht China

(www.conservo.wordpress.com)

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *)

Die ersten wirtschaftlichen Erfolge für Deutschland

In den letzten Jahren war China in seiner Imagepflege sehr erfolgreich – auch in Deutschland. Die deutsche Wirtschaft nutzte die billige „Werkbank China“ in zunehmendem Maße, um den hohen Produktionskosten in Europa – besonders auch in Deutschland – auszuweichen. Man nahm einige „chinesische“ Besonderheiten in Kauf – wie z.B. den Technologietransfer, der mit der Beteiligung an einem chinesischen Werk verbunden war. Es gab keine „ Übernahme“ eines kompletten Werkes, die Führung blieb in chinesischer Hand – im Endeffekt beim chinesischen Staat. Die chinesischen Produktionsstätten kopierten deutsche Güter und besonders Maschinen, um sie zu niedrigeren Preis im Welthandel auf eigene Rechnung zu verkaufen.

Der Grad der Rechtssicherheit in Streitfragen ist deutlich weniger ausgeprägt als in Deutschland. Ein Heimvorteil für die chinesische Seite. Die langen Transportzeiten für Halb- und Endprodukte hatten negative Auswirkungen auf die Termingestaltung. Bei Vertrieb in China und in den Nachbarregionen fiel dieser Nachteil weitgehend weg. Es blieben die übrigen Nachteile einer Produktion in China, die in den USA und in Deutschland in der Frage um das „Eigentum des Wissens“ (private property) gipfelte, das die chinesische Seite großzügig zu ihren Gunsten auslegt.

Steigende Produktionskosten sowie die unveränderte Rechtsunsicherheit bewog einige amerikanische – und auch deutsche – Firmen, die Produktion wieder in die Heimat zurückzuverlegen. Diese „re-location“ hat der amerikanische Präsident Donald Trump forciert, um die Vereinigten Staaten zu re-industrialisieren und verlorengegangene Arbeitsplätze zurückzuholen, was ihm überwiegend gelang. Die Arbeitslosenquote ist deutlich gesunken und die Zahl der Beschäftigten im Bereich der Wirtschaft und Diensleistungen gestiegen.

China kauft sich gezielt in High-Tech- Firmen ein. Mit diesem Know how-Transfer entwickelte sich China zu einem High-Tech-Laboratorium in nahezu allen modernen Technologien – von der breiten Anwendung der Künstlichen Intelligenz im Verbund mit superschneller Digitalisierung durch Breitbandnutzung. Besonders die schnelle Entwicklung in der E-Mobilität mit der Entwicklung des „autonomen Fahrens“ für private und kommunale PKW und Nutzfahrzeuge, der Entwicklung leistungsstärkerer Batterien lassen die ehemalige „Werkbank China“ vergessen. Die modernen chinesischen Autos – auch die der amerikanischen Konzerne – sind heute „Computer auf Rädern“.

Diese rasante Entwicklung von High-Tech in China und in den USA haben Europa – und da besonders Deutschland – auf dem falschen Fuß getroffen So haben die meisten deutschen Autobauer den Zug in eine High-tech-Zukunft verpasst.

Vor Deutschland liegt ein langer, steiniger Weg, der etliche technologische, soziale und politische Umbrüche bringen wird.

Die ersten Schließungen von Zulieferfimen mit einer hohen Zahl von Freisetzung von Arbeitskräften und die Reduzierung im Schichtbetrieb in den Konzernen sind erste Vorzeichen für den dramatischen Umbruch. Deutschland will mit hohen Investitionen den Rückstand in der E-Mobilität aufholen. Angesichts des Rückstandes in der Infrastruktur – z.B. bei E-Zapfsäulen – wird es Jahre dauern, bis dieses Defizit behoben ist. Solange werden die potentiellen Kunden mit einem Kauf eines E-Autos zurückhaltend sein. Diese Zurückhaltung dämpft die notwendigen Investitionen. Ein Teufelskreis. Wenn weniger E-Atos gekauft werden, werden Investitionen in die Infrastruktur abnehmen.

Eine weitere Gefahr für die E-Mobilität ist der Wasserstoff als emissionslose Energie.

Sollte sich herausstellen, dass der Wasserstoffmotor schneller als erwartet zur Verfügung stehen könne, hätte die deutsche Automobilindustrie einmal mehr auf das falsche Pferd gesetzt. Die Absatzzahlen für reine E-Autos würden sinken – und mit ihnen die Investitionen für die dafür notwendige Infrastruktur. Allein die Aussicht auf bezahlbare Wasserstoffenergie für dadurch emissionsfreie Autos wird Interessenten zum Abwarten bringen.

Diese krisenhafte Entwicklung macht deutlich, dass sich Deutschland in eine zu große Abhängigkeit von China gebracht hat.

Diese Tatsache zeigte der Staatsbesuch der Kanzlerin mit großem Gefolge der Wirtschaft Anfang September 2019 in China – während der heißen Phase des Aufruhrs in HongKong. Sowohl die Kanzlerin als auch die Wirtschaftsbosse schwiegen öffentlich zu Hongkong, um ihre politischen und wirtschaftlichen Interessen nicht zu gefährden. Ein Anlass zum „Fremdschämen“. Fazit: Die „Goldenen Jahre“ sind für Deutschland in China vorbei.

Die Weltmacht China denkt und handelt strategisch – d.h. langfristig und umfassend

Im Unterschied zu manchen europäischen Ländern – inklusive Deutschland – zieht die Ein-Parteiendiktatur China ihr langfristig angelegtes Programm durch – unter der starken Hand des auf Lebenszeit gewählten Staats- und Parteichefs Xi Jinping. Er hat hunderte von hohen Parteifunktionären und Wirtschafsführern ihrer Posten enthoben und unter Hausarrest oder mit oder ohne öffentliche Gerichtsverfahren in besondere Gefängnisse gesteckt.

Zwei Programme stechen hervor: Das Programm „One belt – one road“ (die Zahl „one“ führt zu falschen Vorstellungen. Es ist ein Gewirr von Land-, See- und Luftverbindungen) sowie das Exzellenzprogramm, in dem das Ziel festgelegt ist, zum Jahre 2025 in zehn High-Tech- Schlüsseltechnologien zur Weltspitze zu gehören.

„Belt and Road“

Hier handelt sich um eine globale Eroberungsstrategie – in alle Himmelsrichtungen, besonders nach Westen über die autonome Provinz Xinjiang nach Europa.

China hat dieses Programm als „Förderung des Tourismus“ verkaufen wollen, aber das war zu durchsichtig. China erobert die relevanten Regionen nicht mit Waffen, sondern mit „großzügigen“ Darlehen zu marktüblichen Zinsen. Ein gutes Geschäftsmodell – alleine für China, das das Darlehen auch für die Bezahlung chinesischer Firmen plus Material verwendet. China sieht voraus, dass die Nehmerstaaten die Zinsen für das Darlehen nicht lange würden leisten können. China steht bereit, die entstandenen Bauruinen – Häfen und Flugplätze zu übernehmen – und irgendwann zu betreiben – mit chinesischem Personal. So gibt es bereits einen großen Hafen und einen Flugplatz auf Sri Lanka – mit chinesischem Personal, aber ohne Betrieb.

Einige Darlehensempfänger sehen diese Entwicklung und wollen aus dem Projekt aussteigen, die Weltmacht besteht jedoch auf Einhaltung der Verträge. Drohpotential gibt es genügend.

Am Ende des Tages heißt der Gewinner China, dessen Tentakeln bereits heute in Deutschland bis zum Binnenhafen Duisburg reichen. Bereits heute kommen täglich schnelle Fernzüge dort an, und ihre Güter werden zur Weiterbeförderung in Europa auf Lastschiffe umgeladen. Der Hafen von Piräus in Griechenland steht bereits heute unter chinesischer Kontrolle. Dieser „Eroberungsfeldzug“ läuft nach Plan – bis zum Sommer 2019. Da geschah etwas in Hongkong, das die weiteren Planungen Chinas für das System „One belt – one road“ beeinträchtigen kann. Das angesprochene „Exzellenzprogramm“ läuft offensichtlich weiter.

Der andauernde Konfikt in und um Hongkong – nur ein lokal begrenzter Stolperstein?

Hat der Alleinherrscher Xi Jinping die mögliche Entwicklung in und um Hongkong und den Zeitpunkt eines Eingreifens mit militärischer und polizeilicher Gewalt verpasst? Oder hat er die Stärke der Marinetten-Regierung unter der von Peking eingesetzten Präsidentin Lam überschätzt? Der äußere Anlass für den Aufstand war ein Gesetzesvorhaben der Regierung von Hongkong, das die Auslieferung von „Kritikern“ nach China erleichtert hätte. Mit der chinesischen Regierung im Rücken hat die Präsidentin das Gesetzesvorhaben weiter verfolgt – trotz des beginnenden Protestes zunächst vornehmlich von Studenten. Peking verstärkte die polizeilichen und militärischen Kräfte an der Grenze zu Hongkong, die relativ wirkungslos blieben.

Man kann Menschen hindern, die Grenze zu überqueren. Bei über 800 Millionen Internet-Nutzern kann man die Verbreitung von Nachrichten nicht komplett unterdrücken – auch nicht durch temporäres Abschalten oder Sperren bestimmter Stichworte. Unter den chinesischen Internet-Usern gibt es etliche Experten, die Sperren und Streichungen clever umgehen können.

Der Verzicht auf das Gesetz kam zu spät

Für das chinesische Fernsehen waren die Demonstranten „Banditen“ und „Kriminelle.“ Eine Überlegung der chinesischen Führung war mit Sicherheit die Erinnerung an das Massaker gegen Demonstranten am 3./4.Juni im Jahre 1989 auf dem „Platz des Himmlischen Friedens“, wo Panzer wehrlose Menschen auf dem Platz und an anderen Stellen Pekings niedergemacht haben.

Der Platz Chinas in der Welt hat sich in 30 Jahren geändert. China will als Global Player wahrgenommen werden. Für seine ausgreifende Expansionspolitik braucht es ein positives Image in der Welt.

Ihm ist es in den letzten Jahren gelungen, auf leisen Sohlen in einigen europäischen Ländern – auch in der EU – Unterstützer seiner Politik zu finden und zu benutzen sowie chinesische Diplomaten in den VN so zu platzieren, dass sie über ein gutes Netzwerk verfügen. Würde ein Schlag mit polizeilicher und militärischer Gewalt gegen die Demonstranten die jahrelangen Bemühungen um ein friedliches, positives Bild Chinas in aller Welt nachhaltig beschädigen oder gar zerstören?

Das ist für Xi Jinping die entscheidende Machtfrage – nicht die Moral oder die Menschenrechte.

In der Konkurrenz mit der Weltmacht USA würde China einen schweren Imageschaden erleiden, der seine globalen Ambitionen empfindlich treffen würde. Auf der anderen Seite würde ein länger andauernder Konfikt in Hongkong Auswirkungen auf andere Konfliktherde in und um China haben.

Der Konflikt in der chinesischen Westprovinz Xinjiang

Xinjiang ist eine Autonome Provinz, die mit überwältigender Mehrheit seit Jahrhunderten von muslimischen Uiguren bewohnt wird. Es gibt eine schmale Oberschicht von Han-Chinesen, die für Ruhe und Ordnung sorgen soll. Dieses Nebeneinander ist ein explosives Gemisch – verstärkt nach der Übernahme der Kommunistischen Partei in China. In seinem eindringlichen Appell „Schaut auf Xinjiang“ (Spiegel Nr. 49/ 30.11.2019) sagt der Chinakorrespondent Bernhard Zahn nach einem weiteren Besuch in dieser Provinz:

„Was in Xinjiang geschieht, ist unerträglich. Während eine Million Uiguren von ihren Kindern getrennt in Lagern festgehalten und indoktriniert werden, erfüllen sich weiter im Osten des Riesenreiches Hunderte Millionen den „chinesischen Traum“. Sie arbeiten hart, kaufen ein, bilden ihre Kinder aus, reisen um die Welt.“

Mit dem geplanten Ausbau der neuen „digitalen Seidenstraße“ im Rahmen der „Gesamtstrategie One belt – one road“ gewinnt die Provinz eine neue geopolitische und geostrategische Bedeutung. Sie liegt quer zur Verbindung nach Europa – in Pekings Wahrnehmung auch politisch. China baut vor. Die „Autonome Provinz“ wird mit moderner Sensorik lückenlos überwacht. Gesichts- und Bewegungserkennungssensoren erkennen in Sekundenschnelle mit Hilfe Künstlicher Intelligenz die betreffende Person, ihren Beruf, ihre Wohnung sowie ihren vorgeschriebenen Weg zur und von der Arbeit. Abweichungen werden sofort erkannt und ausgewertet. Die Ergebnisse werden auf ein persönliches Nummernkonto übertragen – im guten wie im schlechten Fall. Die Höhe des Punktekontos ist innerhalb Chinas noch unterschiedlich. Verstöße gegen die „Norm“ führen zu Punktabzügen und zu Sanktionen – wie das Verbot der Nutzung von Fernzügen. Die finale Strafe für mittlerweile 1 Million „Verdächtigen“ ist die Internierung in sog.“ Umerziehungslager“ – ohne Gerichtsverfahren und mit offenem zeitlichen Ende. Angehörige erfahren nichts über den Verbleib der „Internierten“. Allerdings ist das „Uigurenthema“ in jüngster Zeit zu einem Thema der Weltpresse geworden.

Der Zankapfel Taiwan

Die chinesische Regierung besteht darauf, dass die Insel Taiwan (früher Formosa) eine „abtrünnige“ chinesische Provinz ist, die eines Tages zu China zurückkehren muss. Den Alleinvertretungsanspruch für Gesamtchina setzt es mit Zuckerbrot und Peitsche durch. Die Zahl der Staaten schrumpft, die trotz des Drucks aus Peking ihre diplomatischen Beziehungen zu Taiwan fortsetzen.

Selbst die USA haben 1979 die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abgebrochen. Im Gegenzug haben die USA die Garantie für den Fortbestand Taiwans übernommen – einschließlich der Unterstützung mit Waffen und Gerät, was die chinesische Regierung scharf kritisiert.

China unterstreicht seinen Anspruch auf Taiwan auch durch eine massive Aufrüstung auf der chinesischen Seite der „Straße von Taiwan“. Damit stützt es auch die Ansage, dass es bereit sei, zur „Wiedervereinigung“ auch militärische Kräfte und Mittel einzusetzen. Taiwan setzt seine eigenständige Politik unbeirrt fort. Es verlässt sich auf seine Garantiemächte USA, Japan und Südkorea. Die USA haben im Juli 2019 mit einem Kriegsschiff die „Straße von Taiwan „durchquert“. Ein Protest Chinas wurde mit dem Hinweis „Routineoperation“ zurückgewiesen. Nadelstiche!

Ein Angriff Festlandchinas auf Taiwan ist zwar militärisch möglich, aber politisch wenig wahrscheinlich. Dazu tragen auch wirtschaftliche und familiäre Verflechtungen bei.

Eine Eskalation des Konfliktes in und um Hongkong könnte die Gleichung verändern.

Was ist mit Tibet?

In Tibet herrscht „Friedhofsruhe“, aber es ist noch Glut unter der Asche. Der Konflikt schwelt unter der Oberfläche. Nur eine starke Eskalation des Konfliktes in und um Hongkong könnte die Glut wieder aufflammen lassen. Das ist allerdings wenig wahrscheinlich.

Zusammenfassung der derzeitigen Lage

Bis zum Sommer 2019 hat China – trotz einiger Querelen – den Aufstieg zur Weltmacht geschafft. So ist es China gelungen, zur High-Tech-Weltmacht aufzusteigen und die Armut im Lande zu halbieren. Das Militär ist – einschließlich des Weltraumes – globale Militärmacht Nr.2 geworden. Aber es zeigen sich erste Risse, die die globale Sicherheitslage beeinflussen werden.

Hongkong und Xinjiang sind Hot Spots. China ist auf dem Weg zum totalen Überwachungsstaat, zu dem Xinjiang die „Blaupause“ liefert.

Nicht nur Xinjiang, sondern Gesamtchina ist bereits heute auch „Unrechtsstaat“. Sollte die innenpolitische Lage krisenhafter werden, ist mit mehr Repressalien für die Bevölkerung zu rechnen. Es muss sich zeigen, wie sich der jüngere, beruflich erfolgreiche Teil der Bevölkerung verhalten wird. In Hongkong haben die Demonstranten bei den Kommunalwahlen einen spektakulären moralischen und politischen Sieg erzielt, indem sie in 17 von 18 Wahlbezirken die Mehrheit gewonnen haben. Das führt nicht zu einem Machtwechsel, ist aber ein wichtiges Signal. In seinem bemerkenswerten Spiegelinterview vom (23.11.19) kommt der deutsche Professor Adrian Zenz zu einem harten Urteil über China: „Dieses perfide System kommt einem kulturellen Genozid gleich“.

Was bringt die Zukunft China und der Welt?

Der Alleinherrscher Xi Jinping steht mit seiner Entscheidung vor einer strategischen Wegegabel: Nimmt er den andauernden Konflikt in und um Hongkong hin und setzt auf Zeit oder schlägt er den Aufstand kurz und heftig nieder? Das Image Chinas wird sich je nach Entscheidung ändern. Die Welt schaut gespannt auf China. Hoffnungen auf eine Änderung der chinesischen Politik entgegnete ein chinesischer Gast bei einer internationalen Konferenz in Stockholm skeptisch: (China) “was too big, too old and too conservative to adopt a different model“ (siehe The Econmist, November 16th, 20199

Unabhängig von dem Ausgang muss Deutschland seine zu große einseitige Abhängigkeit von China abbauen – wie auch von Russland und der Türkei. Auch gegen ein vielleicht angeschlagenes China muss Deutschland seine Politik der Unterwerfung und der Demutsbezeugungen aufgeben.

Geblendet von dem Erfolg Chinas in der Vergangenheit hat sich Deutschland zu klein gemacht. Starke Herrscher sehen in einer solchen Haltung Schwäche, die man ausnutzen muss – für die Durchsetzung der eigenen, vitalen Interessen. Die USA sollten sich in dieser angespannten Atmosphäre von Aktionen gegen China zurückhalten. Wird Deutschland in Zukunft die „Werkbank“ für China und die USA?

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*) Brig.General a.D. Dieter Farwick wurde am 17. Juni 1940 in Schopfheim, Baden-Württemberg, geboren. Nach dem Abitur wurde er im Jahre 1961 als Wehrpflichtiger in die Bundeswehr eingezogen. Nach einer Verpflichtung auf Zeit wurde er Berufssoldat des deutschen Heeres in der Panzergrenadiertruppe.

Vom Gruppenführer durchlief er alle Führungspositionen bis zum Führer einer Panzerdivision. In dieser Zeit nahm er an der Generalstabsausbildung an der Führungsakademie in Hamburg teil. National hatte er Verwendungen in Stäben und als Chef des damaligen Amtes für Militärisches Nachrichtenwesen.

Im Planungsstab des Verteidigungsministers Dr. Manfred Wörner war er vier Jahre an der Schnittstelle Politik-Militär tätig und unter anderem an der Erarbeitung von zwei Weißbüchern beteiligt. Internationale Erfahrungen sammelte Dieter Farwick als Teilnehmer an dem einjährigen Lehrgang am Royal Defense College in London.

In den 90er Jahren war er über vier Jahre als Operationschef im damaligen NATO-Hauptquartier Europa-Mitte eingesetzt. Er war maßgeblich an der Weiterentwicklung des NATO-Programmes ´Partnership for Peace` beteiligt.

Seinen Ruhestand erreichte Dieter Farwick im Dienstgrad eines Brigadegenerals. Während seiner aktiven Dienstzeit und später hat er mehrere Bücher und zahlreiche Publikationen über Fragen der Sicherheitspolitik und der Streitkräfte veröffentlicht.

Nach seiner Pensionierung war er zehn Jahre lang Chefredakteur des Newsservice worldsecurity.com, der sicherheitsrelevante Themen global abdeckt.

Dieter Farwick ist Beisitzer im Präsidium des Studienzentrum Weikersheim und führt dort eine jährliche Sicherheitspolitische Tagung durch.

Seit seiner Pensionierung arbeitet er als Publizist, u. a. bei conservo.

www.conservo.wordpress.com      15.12.2019