Die Hetzjagd auf die Demokratie

(www.conservo.wordpress.com)

Von Philolaos *)

Das politische Erdbeben am 5. Februar in Thüringen war eine Sternstunde der Demokratie, eine heilsame Katharsis und ein Befreiungsschlag gegen eine herrschende politische Elite und deren subalterne Entourage. Daß etwas faul ist in diesem Staate, hatte bereits Horst Seehofer mit seinem markanten Diktum von der „Herrschaft des Unrechts“ formuliert. Eine Einheitspartei, die alles andere tut, als ihren Amtseid zu erfüllen, nämlich Schaden vom Volk abzuwenden, gehört auf den Prüfstand.

Das wird keine leichte Aufgabe, denn inzwischen sind bei der Kanzlerin offenbar alle Hemmungen gefallen, und sie geht nicht nur in Afghanistan über Leichen.

Aus der Ferne auf ihrer Goodwill-Tour in Afrika erklärt die Kanzlerin demokratische Wahlen in deutschen Bundesländern für „unverzeihlich“ und ordnete in absolutistischer Manier an, diese müßten „rückgängig“ gemacht werden.Angesichts der pharisäerhaften Selbstgerechtigkeit einer Kanzlerin, die sich berufen fühlt, dieses Land wie eine Despotin zu regieren, drängt sich Bertolt Brechts Gedicht „Die Lösung“ vom 17. Juni 1953 auf, welcher der über ihr Volk empörten Regierung folgende Option vorschlug:

„Wäre es da
Nicht doch einfacher, die Regierung
Löste das Volk auf und
Wählte ein anderes?“

Vera Lengsfeld analysiert die aktuelle Situation in und außerhalb von Thüringen, wo Politiker zum Rücktritt gezwungen werden und der gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) von der Antifa terrorisiert wird und freie Bürger von einem linken Mob diffamiert und dämonisiert werden in ihrem lesenswerten Blog:

„Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne von Politikern und Medien ausgesetzt wurde, dass er und seine Familie sofort unter Polizeischutz gestellt werden mussten. Der Vernichtungswille, den Politik und Medien nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen an den Tag gelegt haben, lässt nicht nur mich schaudern.

An die Spitze der Kampagne hat sich Bundeskanzlerin Merkel gesetzt, die verlangte, das Ergebnis der Wahl müsse „rückgängig“ gemacht werden. Außerdem sei es „unverzeihlich“. Merkel hat damit klar gemacht, was sie vom im Grundgesetz geforderten freien Abgeordneten, der nur seinem Gewissen verpflichtet ist, hält: Nichts. Die Kanzlerin einer Demokratie hat sich damit von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unmissverständlich verabschiedet. Die Medien, die eigentlich die Aufgabe hätten, die Regierung zu kontrollieren, sekundierten Merkel begeistert.

Um die Sache noch unheimlicher zu machen, ist der Takt- und Stichwortgeber der Hasstirade, die in alle Mainstream-Medien schwappte, die umbenannte SED, die nie aufgelöst wurde und heute Linke heißt. Ausgerechnet am Jahrestag der Hinrichtung des 17-jährigen Chris Gueffroi, der sich in den Augen der Machthaber schuldig gemacht hat, weil er den SED-Staat verlassen wollte, setzte die ehemalige Staatspartei mit Hilfe psychologischer Kriegsführung zum Generalangriff auf die Demokratie an.

Benjamin Hoff, der Stratege Bodo Ramelows, verstieg sich zu der Behauptung, Thomas Kemmerich wäre von Gnaden derer, die Millionen Menschen in Buchenwald ermordet hätten, in die Thüringer Staatskanzlei gekommen. Damit hat er zum perfidesten Mittel gegriffen, das möglich ist: Die Instrumentalisierung von Naziverbrechen als Kampfmittel gegen politische Mitbewerber. Ex-Ministerpräsident Ramelow folgte seinem Vordenker und twitterte ein Hitlerzitat, das nahe legen sollte, er sei von einer Nazipartei als Ministerpräsident verhindert worden. Binnen Stunden wurde die Naziparole, von Politikern und Medien aufgegriffen. Der Kommentar des ZDF-Chefs Peter Frey zur Thüringenwahl hörte sich an, als sei er von Benjamin Hoff geschrieben worden. Jedenfalls faselte auch Frey davon, mit der Wahl wäre der Weg nach Buchenwald geöffnet worden.

Weder Hoff noch Frey scheint in ihrem ideologischen Furor bewusst gewesen zu sein, dass die einzige Partei, der man vorwerfen könnte, am Morden in Buchenwald beteiligt gewesen zu sein, die SED war, denn nach dem Sieg über die Nazidiktatur wurde aus dem ehemaligen KZ ein Speziallager der Sowjets, in dem Tausende ohne Prozess einsaßen und umkamen. Aber auch Lambsdorf von der FDP und Ziemiak von der CDU, oder Söder von der CSU sprachen von Nazis und übernahmen damit das Stichwort der SED-Linken.

Besonders absurd ist der Nazi-Vorwurf aus dem Munde von CDU-Politikern, denn der größte Teil des AfD-Programms ist aus dem Wahlprogramm der CDU von 2005 übernommen, das Angela Merkel als Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin zu verantworten hat.“

Die Bunte Republik muss regelmäßig den weltoffenen Arsch zeigen, um ihr Narrativ vom Faschisten Björn Höcke oder sonstigen tödlichen Bedrohungen der offenen Gesellschaft zu pflegen.
Wer glaubt denn so ein Narrativ, wenn er nicht reihenweise weltoffene Ärsche sieht, wie Münchens OB Dieter Reiter sie bei seinem Auftritt am 20. Juli 2015 auf dem Marienplatz gegen Lutz Bachmann aufmarschieren ließ.

Demokratie ist langweilig. Der Bunten Republik, der auch die Pfarrerstochter ergeben dient, geht es nur um den Ausnahmezustand. Wehrhafte Demokratiefachkräfte a la Heigl und Reiter sind spätestens seit der Vermerkelung der CDU/CSU bundesweit im Einsatz, in kaum einem westeuropäischen Land sieht es besser aus. Wir sind wie Lengsfeld immer wieder erschüttert, weil wir immer wieder an Verbesserungen glauben, aber grundsätzlich gilt: Im Wertewesten nichts neues.

Ein Politologe analysiert Merkels Übergriffigkeiten und Einmischungen in demokratische Wahlen in deutschen Bundesländern aus der Warte der Schweiz:

„In der Schweiz wäre ein Eingreifen des Bundes in einem Kanton ein Sakrileg, da alles von den Kantonen ausgeht und sie sich als Besitzer der Republik betrachten; zudem ein Obrigkeitsstaatlicher Akt, der mit dem helvetischen Selbstverständnis unvereinbar ist; außerdem gilt dort der Wille des Volkes, das ja auch ständig befragt wird, als nahezu unantastbar. Die im deutschen Grundgesetz verankerten Begrenzungen des Volkswillens, die unversehens ja auch weit über ihre eigentliche Bedeutung hinaus eine polit-psychologische Wirkung entfalten, indem eine Partei mehr oder weniger als “faschistisch” bezeichnet und damit unabhängig von ihrem Wähleranteil von der Macht “ferngehalten” wird, ist zumindest in dem Teil der Leserschaft nicht vermittelbar, der der NZZ zuneigt. Da dürfte vermutlich der Tagesanzeiger in seiner linksliberalen Ausrichtung eher (noch) in Richtung des deutschen Mainstreams gehen, da er sich stärker der spätgermanischen Vergangenheitsbewältigung verpflichtet fühlt. Außerdem haben die Zeitungsmacher der NZZ als gute Schweizer Geschäftsleute sicher auch den Markt in Deutschland fest im Auge, bei dem sich die beschriebene Haltung im wahrsten Sinne des Wortes auszahlt. Die wissen genau, dass der Mainstream der deutschen Polit- und Medienwelt, der mich auch gestern Abend wieder über die Röhren der ÖRen ansprang, bei weitem nicht mehr der Stimmung der Bevölkerung entspricht.“

Wer etwas neues entdecken will, braucht schon eine scharfe Beobachtungsgabe und spitze Feder wie z.B. Alexander Wendt, der die weltoffenen Verfassungsbrüche des Bunten Kabinetts im einzelnen erläutert. Er zeigt dabei auch die führende Rolle der linksradikalisierten Söder-CSU auf.

Wie tief unsere wehrhaften Demokratiefachkräfte in die weltoffenen Ärsche blicken lassen und welche Abgründe sich da auftun, legt auch Videoblogger Schattenmacher schön dar.

Auch ein gewisser Sellerie-Martini, der auf Facebook nicht ohne Schmähung genannt werden darf, darf immerhin noch auf Youtube eine ganze Serie einsichtsreicher Videos zum Thema hochladen.                                                                                                  (Original: https://bayernistfrei.com/2020/02/10/hetzjagd-auf-die-demokratie/)

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Dazu ein interessanter Kommentar von nixgut:

Ein Gedanke zu „Die Hetzjagd auf die Demokratie“

Noch ein Wort, zu der von den Linken immer wiederholten Meinung, man dürfe Björn Höcke ungestraft als Faschisten bezeichnen. Hadmut Danisch [1] schreibt auf seiner Internetseite, dass dies keinesfalls der Fall ist. Aber in ihrer antidemokratischen Haltung und in ihrem Hass auf alles Nichtlinke, werden die Linken diese Behauptung sicherlich auch weiterhin wiederholen.

[1] https://www.danisch.de/blog/2020/02/09/fake-news-das-gerichtsurteil-jemanden-als-faschisten-zu-bezeichnen/#more-34025

Genau so, wie sie die AfD in die Nähe von Buchenwald rücken, dabei war es, wie Vera Lengswald schreibt, die SED in Zusammenarbeit mit der Sowjetunion, die das Konzentrationslager Buchenwald bis 1950 als Speziallager [2] nutzte. Von den dort internierten 28.000 politischen Gefangenen [Nationalsozialisten, Mitläufer, Kriegsverbrecher], die gefolert und verhört wurden, starben 7.000.

Gemäß der stalinistischen Herrschaft des Terrors gegen Andersdenkende wurden in der Zeit von 1945 bis 1950 auch immer mehr Sozialdemokraten, Bauern, „Junker“ [Rittergutsbesitzer, meist vom preußischen Adel] und andere vermeintliche oder tatsächliche Gegner des sich entwickelnden SED-Regimes interniert.

Darunter waren auch ehemalige Insassen des vormaligen Konzentrationslagers sowie willkürlich Denunzierte, der Zusammenarbeit oder Sympathie mit dem Westen Verdächtige und Jugendliche (etwa 5 %). Es ging den SED-Machthabern dabei insbesondere auch um die Verfolgung Missliebiger aus dem Bürgertum, die zur Durchsetzung des Arbeiter- und Bauernstaates ausgeschaltet werden sollten.

[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Speziallager_Nr._2_Buchenwald

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*) https://bayernistfrei.com/ „bayernistfrei“ ist ein Partnerblog von conservo, mit dem wir eine Artikelaustausch-Vereinbarung pflegen.
www.conservo.wordpress.com    13.02.2020

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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51 Antworten zu Die Hetzjagd auf die Demokratie

  1. BLITZKRIEG schreibt:

    Hat dies auf Manfred O. rebloggt.

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  2. alphachamber schreibt:

    Brecht hatte unrecht: Die Regierung braucht sich kein „anderes Volk zu waehlen“ – ein duemmeres als uns Deutsche finden sie nirgends 😦

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    • Walter schreibt:

      An alphachamber
      Da hast Du ja recht!
      87% dieses Volkes haben „weiter so“gewählt und haben, wie es in der Demokratie ist, genau das bekommen, was sie sich so gerne gewünscht haben. Diese ihre Wahl wollen sie auch gar nicht „rückgängig“ machen.
      Jetzt jammern einige, weil sie und ihre Kinder das ganze auslöffeln dürfen. Aber das ist ja erst den Anfang. Man kann es drehen, wie man will, die „rotgrünen“ haben mehr Wähler, als die AfD. Es geht „weiter so“ ungehindert weiter…

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    • theresa geissler schreibt:

      Brecht hatte auf mehreren Pünkten Unrecht. Er war sowieso nichts als einem Salonkommunisten, der nicht nach seinen selbsternannten Prinzipen leben konnte. Aber sie lautstark dem völligen Gesellschaft dekretieren, DAS konnte er, mit seinem „epischen Theater.“
      Einer, der erst zurückschreckt für das Sozialismus, wenn er einmal darin leben muss – wenn es sozusagen zu spät ist, sowie für ihnselbst, wie für alle andere, die er mit seinem grossen Maul darin mitgeschleppt hat, das war Brecht.

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  3. gelbkehlchen schreibt:

    Haha, die Mauerschützenpartei plustert sich moralisch auf. Ihr angeblich „sozialen“ Kommunisten, wo ist eigentlich das Geld der SED? Wenn es um Geld geht, seid ihr elenden, dreckigen, kommunistischen Heuchler, Umverteiler und Ausbeuter 1000mal schlimmer als die angeblich „bösen“ Kapitalisten.

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  4. Ingrid schreibt:

    Der Schrecken in unserem Land geht ungehindert weiter.,, Es muss noch stärker kommen, soll es von Wirkung sein“! Hat Theodor Fontane schon vor 150 Jahren gesagt.

    Ich glaube auch nicht, dass es noch umkehrbar sein wird, dazu ist die Infiltration zu weit fortgeschritten. Sollte ein wahrer Demokrat doch noch an die Macht kommen, müsste er erst mal in kleiner Schritten versuchen, wieder Recht und Ordnung durchzusetzen und nach unserem Grundgesetz handeln.

    Wozu haben unsere Vorfahren das Grundgesetz denn so geschaffen wie es ist, weil wir von einer bösen Diktatur ins Verderben gerissen worden sind.
    Und jetzt passiert das Gleiche wieder und dem Volk ist blind und es scheint ihm egal zu sein, weil sie die Verblendung nicht durchschauen wollen.
    Das die Hetze zur Verblendung genutz wird und auch wirkt, sehen wir täglich in Medien und Politik.
    Die deutschen sind obrigkeitshörig und gleichgültig, bis es ihnen an den Kragen geht, erst dann erwacht in ihnen vielleicht noch ein anderer Geist.

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  5. ceterum_censeo schreibt:

    Unglaublich:

    Ramelow beklagt „beispiellose Verfolgung“ durch Identitäre Bewegung
    Epoch Times13. Februar 2020 Aktualisiert: 13. Februar 2020 9:28

    Das hat seine Familie „noch nicht erlebt“: Bodo Ramelow beklagt sich über eine „beispiellose Verfolgung“ durch die Identitäre Bewegung.

    Heul doch!

    – Und Herr Höcke, Herr Kemmerich u.v.a. als Gewaltobjekt von Rammel0ws linksextremen GENOSSEN wie ‚SAntifa‘ & Cons.???

    An R. sieht man wie tief ein ‚Mensch‘ moralisch sinken kann.

    Da fallen mir nur die geflügelten Worte ein: „Mit (oder auch ohne) Verlaub, Herr R., Sie sind ein (Ober-) A.xxxxxxxxx!!!

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  6. ceterum_censeo schreibt:

    THÜRINGER CDU-VIZE MICHAEL HEYM

    „Merkels Reaktion hat mich an tiefste DDR-Zeiten erinnert“

    https://www.welt.de/politik/deutschland/live205615625/Thueringer-CDU-Vize-Heym-Merkels-Reaktion-hat-mich-an-tiefste-DDR-Zeiten-erinnert.html

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  7. ceterum_censeo schreibt:

    Mrs Merkel (circled) who was 17-year-old Angela Kasner when the picture was taken in 1972, is shown in fatigues marching with a group of friends and an East German officer
    (‚fatigues‘ = Kampfanzug, cc.)

    „Die Partei, die Partei, hat immer recht“ – so hieß es doch wohl?

    Der ganze Artikel (engl) -> h ttps://www.dailymail.co.uk/news/article-2328536/Angela-Merkel-Communist-links-new-image-uniform-released.html

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    • theresa geissler schreibt:

      Ja, richtig: „IM-Erika“ – oder vielleicht was das noch wieder einigen Jahren später.
      Jedenfalls: hier sieht man ja dem Uranfang von der ganzer Schweinerei mBz der Thüringer Wahl! Typisch!

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Und was ist ES lustig dabei – wahrscheinlich besagtes Liedchen fröhlich auf den Lippen …..

      Aber das später ‚IM Erika‘ dürfte sich hier schon andeuten.

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  8. Semenchkare schreibt:

    Das Thema ist heute auch im BT Plenum auf der Tagesordnung.
    *********************************************************************

    13:50

    ZP 6

    Aktuelle Stunde – Auswirkungen der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen

    Aktuelle Stunde
    auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE.
    Nach der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich – Auswirkungen auf Demokratie und internationale Beziehungen

    https://www.bundestag.de/tagesordnung

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  9. ceterum_censeo schreibt:

    Vera Lengsfeld:

    „Meinungsfreiheit in Deurschland faktisch abgeschafft“

    – auch hier: h ttps://conservo.wordpress.com/2020/02/11/die-meinungsfreiheit-in-deutschland-ist-praktisch-abgeschafft-absolut-sehenswert-vera-lengsfeld-bei-hallo-meinung-video/#comment-55738

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  10. ceetrum_censeo schreibt:

    Passt auch prächtig zum DrÖcksack Kotz – Brok – en:

    Werte Union – Krebsgeschwür -„‚… Mit ALLER RÜCKSICHTSLOSIGKEIT (!) bekämpfen … “ (WÖRTLICH!)

    Na, denn holt schon mal die MESSER ‚ raus (Ali Al – Luschet)

    SUPER Demokrat, der !

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  11. ceterum_censeo schreibt:

    Ergänzend zum Hinweis im Artikel auf nixgut/H. Danisch nochmal kurz zur Erinnerung:

    Und auch bereits mehrfach bei ‚conservo‘, zuletzt hier:

    Strang: https://conservo.wordpress.com/2020/02/11/zur-oeffentlichen-rhetorik-auf-die-kemmerich-wahl-in-thueringen/

    ceterum_censeo schreibt:
    11. Februar 2020 um 13:47

    (auch dort H. Danisch – Artikel) – 11. Februar 2020 um 13:11

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  12. text030 schreibt:

    „Daß etwas faul ist in diesem Staate, hatte bereits Horst Seehofer mit seinem markanten Diktum von der „Herrschaft des Unrechts“ formuliert….“

    Und was hatte das für Konsequenzen: Keine!
    Was hat er daraus gelernt: Nichts!

    Was hat die Mehrheit der Bürger daraus gelernt, dass es weder Konsequenzen noch Lerneffekte gab: Nichts!

    Eben.

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  13. Semenchkare schreibt:

    Eilt! Nach massiver Bedrohung: Medienanwalt und Pressesprecher der WerteUnion, Ralf Höcker, tritt aus

    Der Medienanwalt und Gründer der WerteUnion, Ralf Höcker, gibt aktuell auf Facebook seinen Rücktritt bekannt. Nach massiven Verleugnungskampagnen und Bedrohungen tritt er den Rückzug an. Mit den nachfolgenden Worten verabschiedet sich Höcker von seinen Freunden in der WerteUnion.

    „Ich habe mich eben mit folgendem Text von meinen Freunden in der WerteUnion verabschiedet und bin ab sofort nur noch Privatmann.

    RÜCKTRITT

    Wir alle haben hautnah mitbekommen, was in den letzten Tagen passiert ist: Über uns werden übelste Falschbehauptungen und heute sogar gefälschte WU-Memes verbreitet, man schnüffelt unser Privatleben aus und man verfügt erstaunlicherweise über die notwendigen Mittel und Möglichkeiten dies zu tun. Wir sind das Ziel einer konzertierten Verleumdungs- und Beleidigungsaktion. Mir persönlich wurde mittels einer gefälschten Bestellung unterstellt, ich hätte bei einem rechtsradikalen Onlineshop Waffen gekauft. In meiner Kanzlei haben mich anonyme Morddrohungen erreicht. Schon vor längerer Zeit haben Unbekannte mich unter meiner Wohnanschrift „besucht“ und die Kölner Antifa hat gegen mich persönlich demonstriert.

    All das ist halb so schlimm.

    Als Anwalt, der auf Krisensituationen …

    mehr hier:

    https://www.journalistenwatch.com/2020/02/13/eilt-nach-bedrohung/

    ….die Hetze wird immer schlimmer. Das sah (und sieht) man auch immer offensichtlicher im bunten Tag zu Berlin. Die alten Apparatschiks(en) drehen echt durch!

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    • Semenchkare schreibt:

      Wenn man den Text liest, fragt man sich unwillkürlich:

      Wer hat eine solche Macht und die Mittel dazu sie umzusetzen, so das ein gestandener RA aufgibt ???

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      • ceterum_censeo schreibt:

        STAATSTERRORiSMUS a‘ la Stalin.

        Langsam glaube ich schon nicht mehr, daß das ’nur‘ die SAntifa ist. Das riecht verdächtig nach Rückendeckung und Unterstützung von ‚ganz oben‘!

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Eins ist klar – MerKILL – Spezialistin für ‚Hetzjagden‘ .- hat die Hetzjagd nicht nur auf die AfD,
      sondern auch die Werte Union eröffnet – und die miesesten Lakaien und Speichellecker schon vorgeschickt.

      Die stalinistischen Säuberungen haben begonnen .

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  14. POGGE schreibt:

    Die Roten Russen-Agenten Legen jetzt voll Los !!!!

    Extremen Mord-Bedrohungen: Ralf Höcker, Sprecher der Werteunion, legt sämtliche Ämter nieder !

    von David Berger

    https://philosophia-perennis.com/2020/02/13/ralf-hoecker-legt-alle-aemter-nieder/

    Extremen Mord-Bedrohungen: Ralf Höcker, Sprecher der Werteunion, legt sämtliche Ämter nieder !

    (David Berger) Der bekannte Medienanwalt, CDU-Politiker und Sprecher der Werteunion, der Kölner Anwalt Höcker, legt aufgrund von Anfeindungen alle seine politischen Ämter nieder. Im Hintergrund muss sich dazu in den letzten Stunden vor dem Rücktritt ein perfides Agieren bestimmter Kräfte, vermutlich auch aus der gemerkelten Union, abgespielt haben.

    Es wird von Tag zu Tag klarer: Thüringen war nur der Auslöser für einen Angriff des immer mehr nach Links abgleitenden Systems Merkel gegen Systemkritiker und damit indirekt auch gegen Demokratie und Rechtsstaat.

    Dabei ist man – je mehr die Perfidität deutlich wird, mit der man agiert – auch bereit „über Leichen“ zu gehen. Das neueste Opfer der Merkelschen McCarthy-Ära: Der bekannte Jurist Ralf Höcker.

    Auf seinem Facebookprofil schreibt Höcker:

    „Wir alle haben hautnah mitbekommen, was in den letzten Tagen passiert ist: Über uns werden übelste Falschbehauptungen und heute sogar gefälschte WU-Memes verbreitet, man schnüffelt unser Privatleben aus und man verfügt erstaunlicherweise über die notwendigen Mittel und Möglichkeiten dies zu tun. Wir sind das Ziel einer konzertierten Verleumdungs- und Beleidigungsaktion.

    Gefälschte Online-Bestellungen
    Mir persönlich wurde mittels einer gefälschten Bestellung unterstellt, ich hätte bei einem rechtsradikalen Onlineshop Waffen gekauft.

    In meiner Kanzlei haben mich anonyme Morddrohungen erreicht. Schon vor längerer Zeit haben Unbekannte mich unter meiner Wohnanschrift „besucht“ und die Kölner Antifa hat gegen mich persönlich demonstriert. All das ist halb so schlimm !“

    Als Anwalt, der auf Krisensituationen spezialisiert ist, bin ich es gewohnt, im Feuer zu stehen und habe ein dickes Fell. Schon vor längerer Zeit habe ich eine ganze Reihe von Maßnahmen zum Schutz meiner Familie getroffen, denn in wenigen Wochen werde ich zum ersten Mal Vater.

    „Was ich heute erlebt habe, toppt alles“
    Was ich allerdings heute erlebt habe, toppt alles. Mir wurde vor zwei Stunden auf denkbar krasse Weise klar gemacht, dass ich mein politisches Engagement sofort beenden muss, wenn ich keine „Konsequenzen“ befürchten will. Die Ansage war glaubhaft und unmissverständlich. Ich beuge mich dem Druck und lege mit sofortiger Wirkung alle meine politischen Ämter nieder und erkläre den Austritt aus sämtlichen politischen Organisationen !“ – so weit Höcker.

    Wer Höcker etwas näher persönlich kennt, weiß, dass er ein Mann ist, der kaum einzuschüchtern ist. Ein Mann, der stets den aufrechten Gang pflegt, mit Charme, Takt und Respekt, aber auch mit einer großen Ehrlichkeit, Integrität, mit Mut und Lieber zur Wahrheit die Dinge beim Namen nennt. Diese Tatsache zeigt, dass das, was hier im Vorfeld des Rücktritts geschehen sein muss, unsere bisherigen Befürchtungen, von dem, was uns in den kommenden Monaten bevorsteht, weit überschreitet.

    Privatleben ausspioniert
    Aus dem Umkreis der WerteUnion heißt es in einer PP vorliegenden Nachricht: „Wir erleben derzeit einen gezielten Angriff um uns zu vernichten. Ein Mann wie Ralf gibt nicht ohne Grund auf. Es werden gezielt Fake News verbreitet um uns zu diskreditieren und zu diffamieren. Es wird durch welche Quellen auch immer in unseren Privatleben herumgeschnüffelt und es wird gesucht, um uns etwas anzuhängen ! “

    Höcker abschließend in seinem Facebookpost: „Ich habe die LSU und die WerteUnion mit aufgebaut. Auf beides bin ich stolz. Jetzt geht es für mich nicht weiter. Das schmerzt mich sehr. Mein Entschluss steht dennoch fest. Ich brauche jetzt ein paar Tage Ruhe, stehe aber auf Wunsch in den laufenden Presseangelegenheiten weiter mit meinem Rat zur Verfügung. Bitte versucht nicht, mich umzustimmen oder Näheres in Erfahrung zu bringen. Beides bringt nichts. Ich wünsche Euch von Herzen alles Gute! Passt gut auf Euch auf, wir leben in stürmischen Zeiten !“

    Hilft jetzt nur noch Beten ?
    Wer die letzten Tage und den heutigen Rücktritt verfolgt hat, der gewinnt immer mehr den Eindruck, dass jetzt in Deutschland Methoden gegen Kritiker des Systems Merkel zur Anwendung kommen, die wir bislang nur aus totalitären Terrorregimen kennen. Vermutlich wird dieser Terror auch bald PP erreichen. Ein guter Freund hat mir vorhin bei Whatsapp Worte der großen Karmelitin Theresa von Avila zugeschickt:

    Nichts soll dich ängstigen,
    Nichts dich erschrecken,
    Alles vergeht,
    Gott bleibt derselbe.
    Geduld erreicht alles;
    Wer Gott besitzt,
    Dem kann nichts fehlen:
    Gott nur genügt.

    Sind wir wirklich schon so weit, dass jetzt tatsächlich nur noch beten hilft ?

    https://philosophia-perennis.com/2020/02/13/ralf-hoecker-legt-alle-aemter-nieder/

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Ja – MerKILL – Carthy – Tum –

      oder Stalinistische Säuberungen … Dieses Ungeheuer geht tatsächlich über Leichen ……

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    • Ingrid schreibt:

      Erschreckend, wirklich erschreckend, alle Hüllen sind gefallen. Es erzeugt in mir das blanke Entsetzen.
      Das Volk weiß davon nichts und macht weiter so wie bisher und glaubt den Mist.
      Dieses kranke Monstrum zeigt immer mehr ihr wahres Gesicht.
      Die dunklen Zeiten von gestern sind schon wieder da und wir müssen demnächst vorsichtig sein, was wir hier sagen dürfen.

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Da hilft nur eins. Die Antifa muss zerschlagen werden. Nach meiner Meinung hilft nur Gegengewalt und nicht die andere Backe hinhalten. Wir haben sowieso keinen Rechtsstaat mehr, Merkel und ihre Klatschhasen in den Medien, der Justiz und bei den Klerikern haben ihn schon vor langer Zeit verlassen.
      Vertragsbrüche der EU:
      No-Bail-Out Vertrag bei der Griechenlandrettung
      Dublin Vertrag
      Bruch des Grundgesetzes: Art.16a GG

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      • ceterum_censeo schreibt:

        Lieber gelbkehlchen,
        Du hast ja recht: (S)Antifa zerschlagen! Und zwar gründlich!

        Aber – WER macht das? Oder hat auch nur den ‚politischen‘ Willen dazu?

        Nachdem diese Terrorbande von der Politik und auch vom MerKILL – Regime über Jahre, ja, Jahrzehnte schon gehätschelt und mit Steuergeldern subventioniert wurde …. für den angeblichen ‚Kampf gegen RÄÄÄÄchts‘ – was doch nur die Umsetzung von MerKILL’SS Groß-transformatoricher‘ Agenda ist,

        diesen Staat in einen (Ökö-?) Sozialistischen und quasi in eine ‚DDR‘ 2.0 – oder 3.0, ich bin mir da nicht so sicher, umzuwandeln.

        Und welch hochkriminelle, gewalttätige und brutale Truppe man sich da herengezüchtet hat, zeigen die jüngsten Ereignisser nach denen
        nicht nur die AfD, sondern inzwischen auch die FDP Gegenstand solcher Anschläge wird.
        Und findet in den offenbar sehr massiven und konkreten (ersichtlich MORD – Drohungen, vermute ich) gegen Herrn Köcker, Werte Union einen traurigen, aber so befürchte ich, nur einen VORLÄUFIGEN Höhepunkt.

        Und befördert wird sowas dann auch noch rhetorisch von einer inzwischen bald kriminell-gewalttätigen CSEDU im besten MerKILL – Modus inzwischen unsäglich verbal ‚aufgerüstet“ hat: Von Al – Luschet (‚AfD bis auf’s MESSER ! Bekämpfen‘), É. KOTZ – BROK – KEN ( ‚Krebsgeschwür, … nicht zulassen` usw.) bis jetzt hin zu Merz, der nun auch sein wahres Gesicht deutlichst gezeigt hat (AfD und AfD – Wähler:‘ Gesindel‘ – man stelle sich vor!).

        Ein solches Land, in dem wir ‚gut und gerne leben‘? –

        NEIN, DANKE!

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Ich will hicht spekulieren – abr ich könnte mit vorstellen, daß es sich um ganz massive und konkrete MORD Drohungen nicht nur gegen Herrn Höcker selbst, sondern auch gegenüber seiner schwangeren Frau und seinem noch ungeborenen Kind handeln muß.
      Herr Höcker macht nach seiner eigenen Aussage wie auch nach den Schilderungen von Weggefährten nicht den Eindruck, als ob er sich so leicht ins Bockshorn jagen ließe.

      Da muß schon etwas ganz UNGEHEUERLICHES, kaum Vorstellbares an Bedrohung vorliegen.

      Und KEIN Wort der Verurteilung von dem Ungeheuer MerKILL (!!!) und ihren widerwärtigen abscheulichen Schranzen oder gar von dem doch sonst so maulfertigen und angeblich ‚um die Demokratie besorgten‘ (?) BuntesAbschaum UHU ‚ Faule Jauche Fischabfall‘.

      Das MerKILL Ungeheuer hockt wahrscheinlich in seiner Bude oder düst schon wieder auf Steuerzahlers Kosten zum Geldherausschmeißen in der Weltgeschichte herum und reibt sich voller Genugtuung die abgefressenen Patschhändchen: „Wieder fein gemacht! Bald hab‘ ich’s geschafft! Auftrag ausgeführt, Genosse Erich!“

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  15. ceterum_censeo schreibt:

    Und der schleimige Opportunist, der unsägliche Heuchler und
    Populist Christian Lindner „entschuldigte“ sich in der BuntesKasperlBude

    gar dafür, dass seine Partei dort in Thüringen den Ministerpräsidenten gestellt hat. Soweit sind wir mittlerweile schon…

    Faselte der irgendetwas, man hätte ‚einen Kandidaten der Mitte‘ wälen wollen ….
    Ja – was denn? War der Kemmerich (FDP) etwa keiner?

    Wie – mag der angesichts dessen offenbar völlig geistesverwirrte Herr Lindner mal erklären, hätte das den gehen sollen wenn nicht mir den gesamten Stimmen von FDP, CDU UND (!) AfD – wie auch geschehen, gerade mal 45 Stimmen gegenüber dem betonfestgefügten VOLKSFRONT – Linksblock mit 444 – 1(!)= einzige Srimme mehr.

    Oder glaubt der OberSchwafler Kindskopf, ahem Lindskopf, die SPD würde aus dieser VOLKSFRONT ausbrechen und auf einmal den FDP Kandidaten wählen?
    Warum hat denn die FDP überhaupt einen Kandidaten aufgestellt, nachdem die Halbmond – Bande schon keinen präsentierte.

    Wie verwirrt ist der eigentlich und für wie dumm hält der die Wähler eigentlich, und meint sie verarXen zu können, daß die so einen B&LLshit glauben? –

    Aber womöglich hat er sogar recht mit seinem Kalkül, daß es unter den -zig Millionen blöder Schlafschafe genügend Dummköpfe gibt …….

    So ein zutiefst verachtenswertes heuchlerisches Subjekt!

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  16. Christ343 schreibt:

    Es ist wichtig, dass die AfD sich gegen Rüstung und Wirtschaftsliberalismus ausspricht. Die Politik sollte gemischt christlich-konservativ, rechtskonservativ und ökologisch sein. Dann kann die AfD bei der Wahl in Hamburg 10 % bekommen. Mehr dazu auf meiner Internetseite (bitte auf meinen Nick-Namen klicken).

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  17. Semenchkare schreibt:

    …der Hoffnungsträger.

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Einmal das, und dann hat er sich gegen die Direkte Demokratie geäußert.

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    • ceterum_censeo schreibt:

      Merz: Vor allem treibe ihn das Erstarken rechter Parteien um, sagt Merz und meint auch die AfD. „Wenn ich dazu etwas beitragen kann, dass dieses Gesindel wieder verschwindet, dann leiste ich diesen Beitrag“

      Was wieder bestätigt: Auch die CDU wird ihre zur AfD abgewanderten Wähler – genau wie die SPD und FDP – nie wieder zurückbekommen. —

      DER hat – nicht überraschend – auch sein wahres Gesicht ÜBERDEUTLICH gezeigt – wes Geistes Kind er ist.

      Wer noch auf Merz hofft, daß sich etwas ändert und sich auf ihn verläßt, der ist hoffnungslos VERLASSEN!

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  18. Semenchkare schreibt:

    Der Ostbeauftragte. Wanderwitz
    ..sollten die Thüringer und alle anderen Ossis sich gut merken

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  19. Semenchkare schreibt:

    …wer ist der nächste?

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  20. ceterum_censeo schreibt:

    Dilettierender „Hobby – Onkologe“ im NAZI – SPRECH!

    Ein Onkologe ist bekanntlich ein Facharzt für Krebserkrankungen. Der langjährige Abgeordnete im EU-Parlament und Bertelsmann-Lobbyist Elmar Brok (73, CDU) ist kein Onkologe. Er hat überhaupt keinen Berufs- oder Studienabschluss. Über ein angefangenes Studium und ein Rundfunkvolontariat ist er nicht hinausgekommen. Dennoch betätigt er sich verbal als Onkologe und attestiert der WerteUnion, ein Krebsgeschwür zu sein, das man “mit aller Rücksichtslosigkeit” bekämpfen müsse, “damit ein solches Krebsgeschwür nicht in die Partei hineinkriechen kann.”

    Hat Brok etwa Hitlers „Mein Kampf“ studiert und nicht verdaut? Dort beschrieb Adolf Hitler 1925/27 „den Juden“ nicht als Menschen, sondern als Krankheitserreger: „Er ist und bleibt der typische Parasit, ein Schmarotzer, der wie ein schädlicher Bazillus sich immer mehr ausbreitet, sowie nur ein günstiger Nährboden dazu einlädt. Die Wirkung seines Daseins gleicht ebenfalls der von Schmarotzern: wo er auftritt, stirbt das Wirtsvolk nach kürzerer oder längerer Zeit ab.“

    Adolf Hitler rief ja als vorrangiges innenpolitisches Ziel auch die „Beseitigung des Krebsschadens der Demokratie aus.“ Propagandaminister Joseph Goebbels notierte am Tag des Angriffs deutscher Truppen auf die Sowjetunion in sein Tagebuch: „Dieses Krebsgeschwür muss ausgebrannt werden.“

    (bei Tichys Einblick)

    Feine Gesellschaft, in der Herr KOTZ – BROK – KEN® sich da bewegt …..

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  21. ceterum_censeo schreibt:

    Wichtig:

    Deutschland entwickelt sich immer mehr zu einem totalitären Überwachungsstaat, der bis in die intimste Privatsphäre nicht nur seiner eigenen Bürger vordringt. Mit einem neuen Gesetz will sich die Bundesregierung nun den Zugriff auf sämtliche Online-Passwörter sichern – und macht dabei auch nicht vor ihren eigenen Landesgrenzen Halt. Den Generalschlüssel zum digitalen Innenleben der Bürger soll dabei die abgedroschene Floskel „Hassrede“ bilden.

    Von PatriotPetition.org

    Das geht aus dem „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ hervor, den kürzlich das Bundesjustizministerium veröffentlicht hat. Allein schon der Titel verrät die politische Schlagseite des Gesetzes: Islamische Dschihadisten und linksextreme Antifa-Terroristen haben von dem Gesetz nichts zu befürchten; umso mehr jedoch all jene, die als sogenannte „Hassredner“ diffamiert werden. „Hassrede“ ist ein juristisch nicht definierter Begriff, der im Zweifel jede der Regierung missliebige Meinung umfassen kann. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) plant nun nicht nur das Strafrecht massiv in diese Richtung zu verschärfen, sondern auch alle Unternehmen, die Dienste im Internet betreiben, zu verpflichten, die Passwörter ihrer Nutzer auf Verlangen an die Sicherheitsbehörden herauszugeben. Eine bloße Ordnungswidrigkeit soll genügen, um einen entsprechenden richterlichen Beschluss erwirken zu können.

    https://www.patriotpetition.org/2020/02/13/schuetzt-unsere-passwoerter-vor-dem-zugriff-durch-die-regierung/

    und wer die ‚richterliche Praxis‘ (z.B. bei Hausdurchsuchungen, etc). kennt – der weiß daß entssprechende Anträge der StAen in aller Regel nur noch so ‚durchgewinken‘ werden :

    – der totalitäre Spitzel-, Überwachungs-, Gesinnungs- und Einschüchterungsstaat zeigt immer mehr und offen seine Fratze ! , cc. –

    In der Praxis würde das bedeuten, dass sobald jemand sogenannter „Hassrede“ beschuldigt wird, jeder Telemediendienst, angefangen beim Forum der Katzenfreunde, über den Email-Provider und Facebook, bis hin zur Online-Bank verpflichtet wäre, dessen Passwörter an alle Polizeibehörden, den Inlandsgeheimdienst („Verfassungsschutz“), den Auslandsgeheimdienst („Bundesnachrichtendienst“) und auch den Zoll herauszugeben. Gleichzeitig darf der entsprechende Nutzer nicht über die Weitergabe seiner Passwörter informiert werden. Die Geheimdienste könnten dann ungehindert private Fotos im Cloudspeicher, Chatverläufe oder Handy-Backups auswerten, während der Zoll in den Kontoauszügen des Online-Bankings nach schwarz bezahlten Handwerkerrechnungen stöbert – und alles wegen einem als „Hassrede“ gebrandmarkten Kommentars irgendwo im Internet! Dass die deutsche Regierung keineswegs nur ihre eigenen Bürger im Visier hat, erkennt man an der ausdrücklichen Erwähnung des Auslandsgeheimdienstes „Bundesnachrichtendienst“.

    https://www.patriotpetition.org/2020/02/13/schuetzt-unsere-passwoerter-vor-dem-zugriff-durch-die-regierung/

    Der bekannte Medien-Anwalt und international anerkannte Experte für Redefreiheit, Joachim Steinhöfel schreibt über das geplante Gesetz: „Ich halte die Justizministerin Lambrecht (SPD) für eine perfide und gefährliche Frau. Ich habe Zweifel, ob sie noch eine Demokratin ist. Was ihr Ministerium hier unter dem Deckmantel der Extremismusbekämpfung und der untauglichen Floskel der „Hassrede“ vorlegt, ist ein Gesetz, das mit kalter Gleichgültigkeit elementare Grundrechte schleift. Ob ein Gesetz auf den ersten Blick erkennbar verfassungswidrig ist, interessiert die Justizminister der SPD und die große Koalition schon lange nicht mehr. Aber hier werden alle Grenzen überschritten.“

    Dem ist nichts hinzuzufügen. Was die deutsche Bundesregierung hier plant, ist der Versuch, ihre Kritiker im In- und Ausland rücksichtslos zu verfolgen, mit Methoden, von denen die Stasi nur träumen konnte. Ein Generalangriff auf unsere verfassungsmäßigen Rechte, gegen den wir uns jetzt mit aller Entschlossenheit wehren müssen! Fordern wir deshalb mit anbei stehender Petition Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) auf, ihren „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ sofort fallen zu lassen. Bitte verteidigen auch Sie unsere Freiheit und unsere Bürgerrechte, indem Sie die Petition unterzeichnen.

    – h ttps://www.journalistenwatch.com/2020/02/14/neuer-gesetzentwurf-hassrede/ –

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Dabei achteten doch gerade die Linksgrünen auf den Datenschutz. Aber das war wohl einmal. Schon 2016 im Juli klopfte morgens die Kripo an meiner Tür, „machen Sie auf, machen Sie sofort auf“. 3 Beamte, 2 Männer und eine Frau, standen vor der Tür, die Frau ging nach draußen und sicherte ab, dass ich nicht flüchtete, die beiden Männer durchsuchten mein Zimmer, nahmen meinen Laptop und mein Handy mit wegen angeblicher Volksverhetzung auf Facebook. Ein paar Tage später musste ich bei der Kripo aufkreuzen, und da haben sie mich in die Verbrecherkartei aufgenommen, mit Fotos von links, von vorne und von rechts und mit sämtlichen 10 Fingerabdrücken. Das war damals eine bundesweite Aktion gegen Volksverhetzer oder Hassredner.

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