Imad Karim im sächsischen Landtag: Die Rede der Wahrheit!

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Imand Karim

29.Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses am 31. Mai 2017, von 10:04 bis 12:27 Uhr, im Raum A 600 des Sächsischen Landtages

Protokollgegenstand: „Gesetz für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen“ (Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE Drs 6/8130)

Auszug aus dem Stenografischen Protokoll

Vors. Klaus Bartl: Vielen Dank, Herr Dr. Quent. Ich gebe als Nächstem Herrn Imad Karim das Wort, Fernsehautor und Filmregisseur[…]

Imad Karim: Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich habe mir den von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Gesetzentwurf mit dem Titel „Gesetz für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen“ angeschaut und versucht, dessen Zielsetzung zu verstehen und mir ein Urteil dazu zu bilden.

Ich muss kurz anmerken, dass ich zu den Ausführungen meines Vorredners anmerken möchte, dass ich mich frage, in welchem Deutschland ich die letzten 40 Jahre verbracht habe. Dazu vielleicht später mehr.

Lassen Sie mich bitte zunächst ein paar Sätze zu mir persönlich und zu meinem Erfahrungshintergrund sagen, von dem aus ich hier urteile: Weiterlesen

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Zwischenruf: „Ein weißer Mann und Einzeltäter“ – Das macht den Unterschied!

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Von Reiner Schöne *)

Innenminister de Maizière: „Müssen mit dem Terror leben lernen“ (http://www.focus.de/politik/ausland/islamischer-staat/isis-terror-im-news-ticker-europol-warnt-vor-schweren-is-anschlaegen-in-europa_id_5236580.html)

Doch diesmal ist der Tatverdächtige ein weißer Mann und Einzeltäter und kein islamischer Terrorist. „Mit dem Terror leben lernen“, scheint nun plötzlich vorbei zu sein. Eher wird nun der Kampf gegen rechts in Deutschland intensiviert.

Mit Sicherheit werden nun die Kerzen aus dem Schrank geholt, und die ersten Lichterketten werden nicht mehr lange auf sich warten lassen.

Jetzt werden andere Töne angeschlagen und kein: “Wir lassen uns nicht spalten“ oder „Das leben soll und muß normal weiter gehen“.

„Der muslimische Dachverband Großbritanniens wertete den Zwischenfall als einen gegen Muslime gerichteten Anschlag. „Von den Augenzeugenberichten her scheint es, als wäre der Täter von Islamhass motiviert gewesen“, schrieb der Britische Muslimrat (MCB) auf Twitter. In den vergangenen Wochen und Monaten hätten Muslime oft Islamhass erleben müssen, der nächtliche Vorfall sei dessen „gewalttätigste Manifestation“ bislang. Der MCB forderte Polizeischutz für Moscheen. Die Behörden müssten nicht nur den aktuellen Vorfall aufklären, sondern auch etwas gegen die „in höchstem Maße beunruhigende Zunahme des Islamhasses“ tun. “ (http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-06/anschlag-london-moschee-theresa-may-muslime) Weiterlesen

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Windkraftgegner: „Ausmaß des zerstörten Waldes verschlug einem die Sprache!“

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Von Michael Mannheimer *)

Im Namen des Klimaschutzes werden zum Bau von Windkraftanlagen ganze deutsche Wälder zerstört

„Einige Hundert Windkraftgegner nahmen heute an der Informationswanderung der BI Gegenwind Siedelsbrunn und Ulfenbachtal (Odenwald) teil. Die Wanderung führte an allen Rodungsflächen vorbei. Das Ausmaß des zerstörten Waldes verschlug einem die Sprache! Das Wurzelwerk war aus dem “Wald”-boden gerissen und zur Entsorgung aufgeschichtet worden. Wenn man sich von dem Frevel abwendete, konnte man an manchen Stellen noch den vergangenen Zauber des Waldes am Höhenweg über den Stillfüssel spüren….

Die letzte Rodungsfläche mitsamt der Maschinerie der Zerstörung wurde von Sicherheitspersonal bewacht und durfte nicht betreten werden.“ (Quelle: http://gegenwind-weinheim.de/wordpress/eindruecke-vom-stillfuessel/)

Die Klimalüge als zentraler Teil der politischen Kontrolle der Menschheit

Klimawissenschaftler, die nicht von der internationalen Lobby der „menschengemachten Erderwärmungs“-Lügner gekauft sind, wissen, dass die Erderwärmug als angebliche Folge menschlicher CO2-Verbrennung eine glatte Lüge ist. Sie wissen, dass sich das gegenwärtige Klima ändert – aber nicht als Reaktion auf den Menschen, sondern weil sich das Erdklima unentwegt ändert. Weiterlesen

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Nachtrag zur Frankreichwahl: Gibt Macron den Obama, wird er scheitern!

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Von Peter Helmes

Wenn Macron Erfolg hat, könnte Frankreich endlich Jahrzehnte einer nur schwachen Wirtschaftsleistung hinter sich lassen. Das wäre eine gute Nachricht nicht allein für die Franzosen, sondern auch für Europas finanzielle Stabilität. Ebenso der Plan des Präsidenten, das Bündnis zwischen Frankreich und Deutschland zu stärken und die fiskale Integration der Eurozone voranzubringen – wenngleich eine stärkere französisch-deutsche Allianz weder der erste Schritt zu einer europäischen Armee noch zu einem EU-Machtzentrum sein sollte, das sich als Gegenstück zu den USA definiert.

Apropos USA: Die Situation in Frankreich jetzt erinnert an Obamas Start in den USA vor neun Jahren. Der Erfolg von Macron ist mit dem vergleichbar, was Barack Obama bei seinem ersten Wahlsieg erlebt hat. Auch Macron werden von den Wählern fast übernatürliche Kräfte und Möglichkeiten zugeschrieben. Von ihm wird beinahe erwartet, daß er zum Retter nicht nur Frankreichs, sondern auch Europas wird. Im seinem Fall wird sich aber viel schneller zeigen, was möglich ist und was nicht. Schon bei dem Versuch, den Arbeitsmarkt zu dynamisieren und Maßnahmen zu schaffen, die die unzufriedenen Arbeiter zufriedenstellen, kann Macron seine erste Niederlage erleben; solche Aufgaben waren bislang für alle französische Präsidenten am Beginn ihrer Amtszeit ein zu großes Projekt.

Mit seiner absoluten Mehrheit in der Nationalversammlung verfügt Macron über eine geradezu unheimliche Machtfülle. Er startet mit überaus günstigen Voraussetzungen, um seine Reformagenda voranzutreiben. Diese muß er präzisieren; denn bisher ist sie über weite Strecken im Ungefähren geblieben. Und dann muß er die Bürger von sich und seinem Kurs überzeugen. Einen Vertrauensvorschuß hat Macron, ein Mandat zum „Durchregieren“ hat er allerdings nicht. Weiterlesen

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Peter Helmes in den Landesvorstand der CDU-Konservativen (FKA) gewählt.

Pressemitteilung – Rheinland-pfälzischer Landesverband der Konservativen in der CDU (FKA) gegründet

Daun, 18. Juni 2017. Die Konservativen in der CDU Rheinland-Pfalz haben auf ihrer Gründungsversammlung in Daun Peter Helmes aus Bad Hönningen, den früheren Wahlkampfmanager von Franz Josef Strauß und langjährigen Bundesgeschäftsführer der Jungen Union sowie Hauptgeschäftsführer der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung – seit 58 Jahren Mitglied der CDU – als Beisitzer in den Landesvorstand des Freiheitlich-Konservativen Aufbruchs – WerteUnion gewählt.

Vorsitzende bzw. Sprecher des Landesverbandes sind Friedhelm Marder aus Daun und Peter Scholze aus Worms.

Nachdem im März der Bundesverband des Freiheitlichen-Konservativen Aufbruchs in der CDU aus der Taufe gehoben wurde, ist mit Rheinland-Pfalz jetzt binnen kurzer Zeit bereits der neunte Landesverband entstanden. „Täglich treten weitere CDU Mitglieder in den Verband ein, denen das Konservative in der CDU verloren gegangen ist“, sagte der Versammlungsleiter und Bundesvorsitzende Alexander Mitsch.

FKA bundesweit durchgesetzt

Peter Helmes fügt hinzu: „Gerade einmal drei Monate alt, aber schon ein Teil der Weiterlesen

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Macron en marche! – The winner takes it all

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Von Peter Helmes

„Staatsbürgerlicher Generalstreik“ vs. „republikanischen Monarchen“

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei der Parlamentswahl zwar eine klare Mehrheit für seine Politik gewonnen, jedoch deutlich schwächer abgeschnitten als erwartet. Aber der sozialliberale Staatschef sicherte sich in der entscheidenden Abstimmungsrunde am 18. Juni eine komfortable Machtbasis für seine Reformen, mit denen er Frankreich international wieder konkurrenzfähig machen will.

Präsident Macrons Partei „La Republique en Marche“ siegte bei der Abstimmung. Frankreich bekommt einen ‚republikanischen Monarchen‘ samt einer Machtfülle, wie dies das Land zuletzt unter der Regentschaft von Charles de Gaulle erlebte. Diese absolutistische Versuchung stellt Macron auf die Probe. Als Kandidat hatte er versprochen, Frankreichs Demokratie zu erneuern. Als Präsident kann er dies einlösen, indem er der bisher schwachen Nationalversammlung mehr Rechte zur Kontrolle der Regierung gibt. Verhält sich Präsident Macron hingegen wie einst de Gaulle, so wird der neue Präsident sehr schnell zu einem Mann von gestern. Weiterlesen

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Der Soldat – ein Beruf sui generis!

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Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *)

Derzeit erleben wir einmal mehr eine aufgeheizte öffentliche Diskussion über die deutschen Streitkräfte.

Die mangelnde personelle und materielle Einsatzbereitschaft der BW und die besonderen Vorkommnisse in einigen Kasernen sowie die Affäre des Oberleutnants Franco A., der über ein Jahr ein Doppelleben als Berufsoffizier und als syrischer Asylbewerber geführt hat, kommen zusammen.

Für dieses Doppelleben liegt die Hauptfehlerquelle bei BAMF, deren Mitarbeiter haarsträubende Fehler bei der Überprüfung gemacht haben. So fiel nicht auf, dass der vermeintliche Syrer kein Wort arabisch sprach, einen jüdischen Vornamen hatte und bei mindestens zwei Aufnahmestellen als Asylbewerber anerkannt worden war.

Es war die Verteidigungsministerin, die durch ihre Pauschalvorwürfe „Haltungsschäden“ und „Führungsschwächen auf verschiedenen Ebenen“ alle oben angesprochenen Probleme zu einem Brei zusammengerührt hat. Ihre späte Entschuldigung wird besonders von Soldaten als unzureichend eingestuft. Weiterlesen

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Merkel – die Frontkämpferin der Internationalen Linke

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Von Michael Mannheimer *)

Unter Merkel erfolgt die Umgestaltung Deutschlands und Europas zu einer sozialistischen Diktatur

Nehmen wir ein Beispiel aus den jüngsten Tagen:

MERKEL – Selbstständiges Autofahren bald nur noch mit Sondererlaubnis

„Autonomes Fahren“ soll offenbar nicht nur ein Angebot der Industrie, sondern staatliche Zwangsmaßnahme werden. Merkel sagte in Buenos Aires dazu:

„Wir werden in 20 Jahren nur noch mit Sondererlaubnis selbstständig Auto fahren dürfen“, denn wir, also das noch selbstständig denkende und fahrende Pack, seien das größte Risiko.“ (Quelle: http://www.pi-news.net/selbststaendiges-autofahren-bald-nur-noch-mit-sondererlaubnis/)

Das ist Sozialismus pur. Denn der Lackmustest zur Beantwortung der Frage, ob ein Land ein freies oder ein diktatorisches bzw. sozialistisches ist, ist die Freiheit des Individuums, welches dieses Land seinen Bürgern gewährt. Sozialistische Ländern kennen – wie der Islam -jedoch keine individuelle Freiheit. Alles hat sich ihrer eigenen Ideologie unterzuordnen – oder wird liquidiert.

Es geht nicht um das Autofahren.

Es geht um die erneute Implantierung der totalitären und liberalismusfeindlichen Ideologie des Sozialismus Weiterlesen

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Der 17. Juni mahnt: Eine Wende ist dringend nötig

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Von Peter Helmes

Mein langjähriger Wegbegleiter Herbert Gassen hat mir Gedanken zugeleitet, die eigentlich einem anderen Thema galten. Vielleicht war es Zufall, vielleicht Absicht, daß mich seine Zeilen ausgerechnet zum wahren Tag der Deutschen Einheit erreichen. Vieles von dem, was er schreibt, gilt auch unter diesem Aspekt.

Gassen, fast 90 Jahre alt, hat sein politisches Leben lang in den Dienst unseres Volkes gestellt. Er kämpfte stets für Freiheit, Gerechtigkeit und Toleranz. Viele seiner Artikel habe ich bereits veröffentlicht, aus denen seine tiefe Sorge um unser Vaterland sprach. Er ist entsetzt über das, was sich einem kritischen Zeitgenossen heute bietet:

– Eine immer stärker und schneller um sich greifende Aufgabe nationaler Identität,

– eine immer stärkerer Einfluß unserer Kultur fremd oder gar aggressiv gegenübertretenden Menschen, vor allem aus dem islamischen Kulturkreis

– eine Aushöhlung der inneren und äußeren Vereidigungsbereitschaft und –Fähigkeit Weiterlesen

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17. Juni – ein nationaler Gedenktag! Die Opfer mahnen!

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Von Peter Helmes

Ein großer Gedenktag: freiheitlich, antisozialistisch, patriotisch, kämpferisch

Der 17. Juni war immer auch ein gesamt-deutscher Tag und nicht nur ein mitteldeutscher allein. Völlig richtig erklärte in Bonn ein damals noch freiheitlich und patriotisch denkender Deutscher Bundestag den 17. Juni zum Nationalfeiertag: als Zeichen der gesamt-deutschen Solidarität und als Bekenntnis zur Einheit in Freiheit.

Der 17. Juni war daher immer ein gesamt-deutscher, verbindender Nationalfeiertag, auch – oder gerade weil – er seine Wurzeln im Osten hatte, aber nur in Westdeutschland gefeiert werden durfte.

Die Sozialisten stießen ihre Völker in eine unfaßbare Armut – und beuteten sie gleichwohl in einem Maße aus, wie es historisch nur von Sklavenhaltergesellschaften her bekannt war. Ehemalige DDR-ler werden sich noch an die Aufstände vom 17. Juni 1953 erinnern. Es war ein Aufstand der Arbeiter der DDR gegen die DDR-Regierung. Weiterlesen

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