Rezension des neuen Buches von Dr. Helmut Roewer: „Corona-Diktatur. Der Staatsstreich von Merkel, Christunion & Co 2020/21: Ein Bericht“
„Der ‚Goldene Aluhut‘ geht an dieses Buch“, schreibt eine Amazon-Rezensentin namens „Susi Sorglos“ über „Corona-Diktatur“. Worauf sie dann noch im Brustton der Überzeugung hinzufügt: „Es bedient rechtsexteme (sic) Klischees“. Ganz ähnlicher Meinung ist ein gewisser „Bahramsky“: Das Werk sei eine „krasse Ansammlung von verschwörungsideologischem und antidemokratischem Gedankengut.“
Dies kontert der Amazon-Kunde „Morus“ mit den Worten:
„Nachdem hier bereits Verrisse auftauchen, die keinerlei inhaltliche Gründe (inklusive entsprechender Zitate) für ihre miserablen Bewertungen vorbringen, weil die ‚Rezensenten‘ das Buch aller Wahrscheinlichkeit überhaupt nicht gelesen haben, sondern nach der Wünschelrutenmethode qua ‚Fernwirkung‘ den Inhalt des Werkes ermessen, freue ich mich umso mehr darauf, mir selber ein Bild zu machen. Selber lesen, selber denken, selber sein! Es lebe die Aufklärung (‚Habe den Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen‘)!“
– Unsere Grenzen werden zu Land und zur See gestürmt – Was diese Woche und vor 200 Jahren in der Ägäis geschah
Von Albrecht Künstle *)
„Flüchtlinge ertrinken vor der Insel Chios im Meer“, berichtete der Auslandskorrespondent Gerd Höhler aus Athen diese Woche auch in unseren Zeitung. Die Unglücklichen wollten von der Türkei aus mit einem Schlauchboot auf die weniger als zehn Kilometer entfernte griechische Insel übersetzen. Es waren Schwarzfahrer, nicht nur der Hautfarbe nach, sondern auch weil für weniger Geld Fähren verkehren. Bei der Schwarzfahrt sind eine Frau und drei Kinder ertrunken, eine Person wird noch vermisst. 22 Migranten konnten gerettet werden, wurden aber nicht in die nahe Türkei zurückgeschickt, sondern wiederum nach Griechenland gebracht. Am Ende werden sie wahrscheinlich in Deutschland landen.
Hier eine Rekonstruktion des Bootsunglücks aus meiner Erfahrung als Schlauchbootfahrer. Das 12-Personen-Schlauchboot war mit 27 Migranten ohne Zweifel überladen. Das führt jedoch nicht zu einem solchen Unglück, wenn fast alle auf den beiden Schlauchkörpern sitzen bleiben. Ursache waren die ungewöhnlichen Windverhältnisse. Wie in meinem Beitrag vor drei Jahren beschrieben, bläst der Wind in den frühen Morgenstunden des Unglücks dort ablandig von Ost nach West, also auf die Insel Chios zu. Doch diese Woche herrschte ausnahmsweise die gleiche Windrichtung wie auf Lesbos von Nord nach Süd. Aktuell…
Es ist ein besonderes Geschenk, den Wechsel der Jahreszeiten so intensiv beobachten und miterleben zu können, wie es in unseren Breitengraden möglich ist. Kostenlos wird mir das ganze Jahr über ein Naturszenario mit allen Variationen geboten: Sonne und Regen, Gewitter und Sturm, Nebel und Schnee, alle Farben der Natur bis hin zum Grau in den vielfältigen Schattierungen des Tageslichtes und auch in mondhellen Nächten.
Doch ich bleib´ dabei keineswegs nur Zuschauer. Mit meinem körperlichen und seelischen Empfinden bin ich in diese Naturvorgänge einbezogen, manchmal belastet wie etwa bei einer Autofahrt im Nebel, immer bereichert jedoch durch Sonnenschein und den Glanz des Mondes. Wie freue ich mich derzeit über die außergewöhnliche Farbenpracht der Blumen und Sträucher, Bäume und Wälder, die von der noch kräftigen Herbstsonne angestrahlt werden.
Alte Bahnhofshalle des Stuttgarter Hauptbahnhofs. Ob Stuttgart21 je fertig wird?
Klickt man sich durch den Fänshop – und auch hier wird ausdrücklich Wert auf das witzige „Ä“ statt der üblichen Anglizismen gelegt – so stößt man unweigerlich auf knallgelbe Putzenpullis, deren Träger den Anschein erwecken, sie hätten einen Nebenjob als Briefzusteller bei der Deutschen Post ergattert. Noch wichtiger ist jedoch die Aufschrift, die gleichzeitig als künftiger Slogan und neue Image-Kampagne für das Land Baden-Württemberg dient: „The Länd“ steht dort in großen schwarzen Buchstaben geschrieben. Willkommen also in der Region der ehemaligen Autobauer, der Besserverdiener und Besserwisser, der Maultaschenesser und Daimlerfahrer, der Tüftler und Häuslesbauer. Dem Bundesland, wo Schwaben, Badener und Kurpfälzer als nicht immer so ganz homogene Masse zusammenleben und wo sich der Zugreiste durch allerhand Dialektik kämpfen muss. Was früher noch liebevoll als „Ländle“ bezeichnet wurde, heißt nun schlicht „The Länd“. Ob im Zeichen der allgemeinen Gleichberechtigung nun auch mit der schwäbischen Dominanz gebrochen wurde, konnte nicht in Erfahrung gebracht werden.
Lange hatten Tätowierungen – oder englisch „Tattoos“ etwas Anrüchiges an sich. Raue Seeleute, Sträflinge und „Wilde Stämme im Dschungel“ trugen Tattoos. Doch tatsächlich gibt kaum eine Kultur, die diese Art von Körperschmuck nicht benutzte. Charles Darwin hat damals schon geschrieben: „Es gibt keine Nation auf diesem Planeten, die dieses Phänomen nicht kennt.“
Die ehrgeizigen Beschlüsse im Pariser Klimaabkommen erweisen sich in der Rückschau nur als wohlfeile Lippenbekenntnisse. Vor sechs Jahren, im Jahr 2015, vereinbarte die Staatengemeinschaft, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad zu begrenzen, wenn möglich auf unter 1,5 Grad. Denn nur in der Theorie hatten sich damals die UN-Mitgliedstaaten darauf geeinigt, diese Entwicklung nicht hinzunehmen.
Auch sechs Jahre danach ist das Abkommen der Rahmen für den Klimaschutz weltweit. Es blieb aber nur die Absicht; denn noch immer fehlt der wichtigste Teil: Maßnahmen, die die Erwärmung auch aufhalten. Der Grund dafür liegt darin, daß die Unterzeichnerstaaten dem Jubel über den erreichten Vertrag kaum echte Taten folgen ließen – ein Versagen der gesamten Weltgemeinschaft und vor allem der großen Industrie- und Schwellenländer. Die Europäische Union und auch Deutschland werden mit ihrer Klimapolitik insgesamt noch immer als unzureichend bewertet – und stehen selbst damit noch vergleichsweise gut da, weil der Großteil der Staaten noch weniger für das Klima tut.
Die Konferenz in Glasgow (ab 31.10.21) soll die UN-Mitgliedstaaten auf einen Weg bringen, der die Erderwärmung doch noch in erträglichen Grenzen hält. Von „COP26“ wird deshalb nichts weniger als eine echte Wende in der globalen Klimapolitik erwartet, um dieses Ziel zu erreichen. Und es geht auch darum, die Entwicklung hin zu immer häufigeren Wetterkatastrophen zu stoppen, soweit das noch möglich ist. Die Konferenz mit zehntausenden Teilnehmern aus aller Welt und vielen Staats- und Regierungschefs ist ein Prestigeprojekt für Premierminister Boris Johnson. „Grün ist gut, grün ist richtig und funktioniert“ („Green is good. Green is right. Green works.“) – so sein Motto.
Die zwei Wochen dauernden Verhandlungen mit 195 Ländern könnten eigentlich überflüssig sein. Ein paar Tage wären genug. Den Rest hätte man im Verlauf eines Wochenendes in Rom erledigen können, und zwar an genau diesem Wochenende. Da sind nämlich die 20 größten Industrienationen versammelt, die im Grunde das Problem lösen könnten oder zumindest zu einem großen Teil. Die Zahlen sind deutlich:
Bis 2030 dürfte China für ein Drittel der globalen Emissionen stehen, die USA für 14 Prozent, gefolgt von Indien, der EU und den übrigen G20-Ländern.
Zusammen kommen sie auf 85 Prozent der gesamten Treibhausgasemissionen, und zusammen könnten sie den Temperaturanstieg auf 1,5 Grad begrenzen. Emissionen müssen kosten, und sie müssen reduziert werden. Die G20 können das erreichen. Aber leider ist sogar unsicher, ob sie sich überhaupt auf eine gemeinsame Erklärung verständigen können. Hätten die G20 ihre Verantwortung wahrgenommen, wäre die Welt schon auf dem richtigen Kurs
Wenige Tage vor der Konferenz hat das UN-Umweltprogramm UNEP im Emissions Gap Report Bilanz gezogen, dem Bericht über die Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit im Klimaschutz. Wenn die Staaten umsetzen, was sie bisher als Ziele bei der UN-Klimarahmenkonvention eingereicht haben, dann sinken die CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 nicht etwa auf die Hälfte, sondern lediglich um 7,5 Prozent. Das wäre zwar auch eine Wende, denn bisher waren sie fast jedes Jahr gestiegen.
UN-Generalsekretär Antonio Guterres: „COP 26 muss den Wendepunkt bringen“ (Manuel Elias / UN Photo / XinHua)
Nach Jahrzehnten des Verzögerns und Verschleppens gibt es guten Grund, sich jetzt umso mehr zu beeilen: Wenn die Staaten der Welt ihre Emissionen nicht verringern, erreicht die Menge der insgesamt ausgestoßenen Treibhausgase gegen Ende des Jahrzehnts die Obergrenze dessen, was verkraftbar wäre, ohne die 1,5 Grad-Grenze zu überschreiten. Ohne sofortige und schnelle Reduktionen in großem Umfang gerate die 1,5 Grad-Grenze außer Reichweite und die Konsequenzen wären katastrophal, sagt UN-Generalsekretär Antonio Guterres.
Die größten Klimasünder sind die reichen und entwickelten Länder, und die Energiewende könnte sie einige Wachstumspunkte kosten.
Die armen Länder leiden dagegen schon heute unter den Naturkatastrophen infolge des Klimawandels. Viele Staaten stehen vor einem Dilemma: Wenn sie auf ihre eigenen Energieträger verzichten – wie sollen sie dann ihre Bevölkerung ernähren? Der Übergang ist ein teurer Prozeß, sodaß fossile Energieträger für sie die einzige Option sind. Ein Schlüsselbegriff lautet daher „Innovation“. Wenn die erneuerbaren Energien erst einmal billig genug sind, werden sie auch für Entwicklungsländer attraktiv.
Susanne Dröge von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin weist auf die wesentliche Rolle der USA hin:
„Die USA spielen für den Erfolg der Verhandlungen eine ganz große Rolle. Auch wenn sie natürlich ihre Glaubwürdigkeit sehr reduziert haben einfach durch dieses Hin und Her, was wir ja mit Bush schon hatten, jetzt zuletzt durch den Ausstieg aus dem Pariser Abkommen durch die Trump-Administration. Dennoch: Es ist einfach die Weltmacht, die am meisten Einfluss hat auf viele Länder, die einen großen Unterschied macht, wenn sie Angebote einbringt.“
Bei den Treibhausgas-Emissionen steht allerdings vor allem China im Fokus. Das Land steht mit einem Anteil von rund 30 Prozent an den weltweiten Emissionen mit Abstand an erster Stelle vor den USA und hat sich jetzt vorgenommen, bis 2060 CO2-neutral zu werden.
Auf globaler Ebene müssen sich China, der größte Verursacher von Treibhausgasemissionen, Indien, der drittgrößte Verursacher, und Russland, der viertgrößte Verursacher, zu einer drastischen Senkung ihrer Emissionen von wärmeverursachenden Gasen verpflichten.
Die Europäische Union will mit ihrem „European Green Deal“ die Treibhausgas-Emissionen bis 2030 um 55 Prozent verringern, bis zur Mitte des Jahrhunderts sollen sie auf null sinken – unvermeidliche Emissionen etwa aus der Landwirtschaft müssen dann durch die Aufnahme von Kohlendioxid aus der Atmosphäre ausgeglichen werden.
Dieser Plan der EU-Kommission ist allerdings in der Gemeinschaft selbst noch heftig umstritten. Einer Reihe von Mitgliedsstaaten gehen die Klima-Maßnahmen zu weit, und die Umsetzung in den einzelnen Ländern steht noch aus. Insgesamt kommt Deutschland mit dem Plan bis 2030 auf minus 65 Prozent und damit auf eine etwas größere Reduktion der CO2-Emissionen als die EU insgesamt. Zumindest was die jetzige Zielsetzung angeht.
Noch mehr Geld gefordert
Eine ganze Reihe von Ländern hat ihre Ziele noch nicht nachgebessert, darunter große Emittenten wie Indien und Indonesien. Wie sie sich in Glasgow verhalten, ist mitentscheidend für einen Erfolg der Konferenz.
Ärmere Länder brauchen für den Klimaschutz allerdings Geld aus den Industriestaaten. Die haben die Erwärmung verursacht und haben deshalb bereits 2009 in Kopenhagen zugesagt, ab 2020 jedes Jahr 100 Milliarden Dollar dafür zur Verfügung zu stellen.
Doch das Geld ist bisher nicht zusammengekommen, wie kurz vor der Konferenz klar wurde. Jetzt soll diese Zahl im Durchschnitt der Jahre 2020 bis 2025 erreicht werden – eine schwere Belastung für die Gespräche auf dem Gipfel.
Die 100-Milliarden-Zusage der Industrieländer ist ein ganz wichtiger Baustein in der Balance des Vertrauens zwischen den Entwicklungsländern und den Industrieländern in dem Pariser Abkommen. Das bedeutet: Es geht natürlich nicht nur ums Geld im Klimaschutz, aber Zusagen, die gemacht werden und für die natürlich auch Kompromisse eingehandelt wurden, müssen eingehalten werden. Und: Der globale Süden braucht diese Unterstützung, um seine Gesellschaften an den Klimawandel anzupassen. Der Bruch der Finanzzusage der Industrieländer könnte also auch die Verhandlungen in Glasgow belasten.
Zugefrorene Themse während der kleinen Eiszeit
Nicht zu pessimistisch in die Zukunft
Über 131 Staaten wollen langfristig klimaneutral sein. Das klingt sehr gut, und wenn sie das alles erfüllen, was sie versprechen – langfristig – dann kommen die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens in greifbare Nähe. Aber: Das Problem ist, daß kein einziges dieser Länder sich Ziele gesetzt hat, diese langfristige Klimaneutralität auch kurzfristig einzuleiten.
Aber: Zum ersten Mal gehen die nationalen Staats- und Regierungschefs und andere Vertreter mit einem bemerkenswerten Maß an Konsens an dieses Treffen heran. Es gibt nur noch sehr wenige Menschen, die die dringende Notwendigkeit weitreichender Maßnahmen in den Bereichen Klima, Umwelt und nachhaltige Energie nicht anerkennen.
Damit hängen Fragen zusammen, die für unser Wohlergehen, unseren Wohlstand und unser langfristiges Überleben entscheidend sind. Eine der wichtigsten Hürden auf dem Weg zu echten Fortschritten ist also genommen: Die Staats- und Regierungschefs der Welt kommen nach Glasgow mit einer offensichtlich aufrichtigen Absicht und in der Erwartung, daß diese Konferenz Ergebnisse bringen kann und wird.
Diesem Optimismus steht aber die harte Realität gegenüber. „Es ist schon fast bizarr, einen solchen Gipfel zu veranstalten, während Europa sich auf eine Winterkraftstoffkrise vorbereitet, US-Präsident Biden die OPEC anfleht, mehr Öl zu fördern, China angesichts der Stromknappheit seine Kohlekraftwerke hochfährt und die Pläne zum Klimawandel verwelken, sobald sie dem Sonnenlicht der demokratischen Politik ausgesetzt werden. Kein Geringerer als die Vereinten Nationen haben diese Woche zugegeben, dass die Staaten bei ihren bisherigen Klimazusagen kaum Fortschritte gemacht haben. Doch anstatt sich auf diese politische Realität einzustellen, werden die Delegierten noch unrealistischere Versprechungen machen“, schreibt z.B. das Wall Street Journal.
Wie bereits berichtet wurden in Mecklenburg-Vorpommern über Monate hinweg verunreinigte und damit nichtfunktionierende, ja gefährliche Covid-Schnelltests an alle Schüler des Landes verteilt:
Dass dies bereits Bände über den Umgang des Schulsystems und der Landespolitiker mit minderjährigen Schutzbefohlenen spricht, müssen wir nicht extra betonen. Interessant ist allerdings, dass es trotz der zehntausendfach fehlerhaften Tests keinerlei statistischen Effekt auf das Covid-Geschehen gab. Jedem auch noch so verstrahlten und propagandaaffinen Mitglied des Lehrkörpers hätte damit klar sein müssen, dass Schüler und Schulen, ja Kinder generell bei Covid einfach keine Rolle spielen. Dies war bereits vom Familiengericht in Weimar schon im Frühjahr dieses Jahres so festgestellt worden:
Den Ansprüchen der VR China klar und angemessen gegenübertreten
Seit 2004 eröffnet die Volksrepublik China ihre Bildungseinrichtungen auf der ganzen Welt, in Deutschland sind es derzeit 19 (siehe Karte). Mit dem offiziellen Ziel, die chinesische Sprache und Kultur zu fördern, werden sie mit Kulturinstituten wie dem Goethe-Institut oder dem British Council verglichen. Aber es gibt einen großen und bedeutsamen Unterschied:
Die Konfuzius-Institute sind direkt an deutsche Universitäten angedockt, die Räumlichkeiten zur Verfügung stellen und auch in der Direktion vertreten sind. Es war vermutlich nur eine Frage der Zeit, bis es zu Reibungen zwischen dem demokratischen Verständnis von Forschungsfreiheit und der kulturpolitischen Strategie eines Einparteienstaates kommt. Denkbare Konflikte waren und sind also absehbar.
Ausgehölter Kürbis Jack o’Lantern, wie er oft in den USA an Halloween vor den Häusern steht. Bild: Petar Milošević, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
Nun stehen wir also wieder kurz vor der Gespensternacht, vor Halloween. Und niemand scheint mehr zu wissen, wo die Wurzeln dieses Tages liegen. Aber auch, wenn in diesem Jahr Corona einen großen Strich durch allzu offene Feiern macht – the Rummel goes on.
Ein kurzer Rückblick:
Eigentlich sollte es eine „stille Zeit sein“, die jetzt am Wochenende vor uns liegt. Wie es der Name schon sagt, wird am 1. November, am Fest „Allerheiligen“, der Heiligen gedacht. Man gedenkt nicht nur der (offiziell) Heiliggesprochenen, sondern auch der Menschen, von deren Heiligkeit nur Gott weiß. Allerheiligen gehört übrigens zu den Höhepunkten im katholischen Kirchenjahr – ebenso wie Weihnachten oder die Karwoche bis Ostersonntag, was wohl fast niemand mehr weiß.
Einen Tag nach Allerheiligen, am 2. November, findet der Allerseelen-Tag statt. An Allerseelen gedenkt man aller Toten und deren Seelen.
– Jetzt fordert auch der Mittelstand noch mehr Ausländer – Wirtschaft stagniert trotz hunderttausender „M-Gäste“
Von Albrecht Künstle *)
Fachkräfte im Münchener Bahnhofsviertel, Juli 2021
Der Mittelstand gilt als wichtigstes Standbein der Wirtschaft Deutschlands. Dieser beherrschte das betriebswirtschaftliche Denken als Entscheidungsgrundlage für Investitionen und den Umgang mit „Humankapital“, dem eigentlich wertschöpfenden Faktor der Wirtschaft, den Arbeitskräften. Nun fehle es zunehmend an solchen, insbesondere an Fachkräften.
Markus Jerger* vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft BVMV meint, „Wir brauchen die gezielte Einwanderung von Fachkräften“. Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlev Scheele, bezifferte den aktuellen Bedarf auf 1,2 Mio. Arbeitskräfte, jedes Jahr brauche es 400 000 Ausländer-Zuwanderung!
Makroökonomie scheint aber keine Stärke diese Herrschaften zu sein. Sie verwechseln bei ihrer Diagnose des Zustandes der Wirtschaft Deutschlands die Ursache und Wirkung. Sie denken anscheinend nicht einmal nach, warum trotz millionenfacher Zuwanderung in den letzten zehn Jahren angeblich immer noch Arbeitskräfte fehlten. Nachfolgend wird begründet, dass die Arbeitskräfte nicht trotz der massiven Zuwanderung knapp wurden, sondern gerade deshalb.
Conservo 
