Ist Wahlbeobachtung „rechtsradikal“ oder Bürgerpflicht? Landeswahlleiterin äußert ihr „Mißfallen“

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Über Auszählfehler und Wahlfälschung wahlurne

Der Ruf nach genauerer Kontrolle beim Abwickeln von Wahlen und besonders beim Auszählen der abgegebenen Stimmen kommt nicht überraschend. Zu oft mußten in der Vergangenheit Fehler korrigiert werden. Deshalb zunächst einmal: Kontrolle ist gut – und notwendig! Daran gibt es nichts zu kritisieren.

Ich habe (als Wahlteilnehmer seit 1959) immer wieder selbst erlebt, wie es zu Irrtümern beim Auszählen kommen kann – und sei es „bloß“ das reine Verwechseln von aufgehäuften Stimmzetteln; typischer Fehler: Gültige Stimmen einer Partei werden (irrtümlich) dem Häufchen ungültiger Stimmen zugeschlagen. Das ist in aller Regel menschliches Versagen, ein verzeihbares Vergehen. Und nicht jeder Irrtum oder Fehler ist eine „Fälschung“.

Kriminell wird die Auszählung aber, wenn sie bewußt manipuliert wird. Und das gilt für alle Parteien. Und warum jetzt alle guten Menschen über die AfD herfallen, die ebenso wie auch andere zu Kontrollen aufgerufen hat, erschließt sich mir nicht – wobei ich das selbstverständlich nicht als Aufheulen ertappter Sünder werten will.

Gänzlich unverständlich wird die Chose aber, wenn eine gestandene Landeswahlleiterin ihr Mißfallen über die Kontrolle äußert. Die Dame sollte sich bewußt machen, daß Wahlen (und Kontrolle) nicht im rechtsfreien Raum ablaufen.

Die unterschiedlichen Aspekte des Problems beleuchten die beiden folgenden Beiträge:

Lügenpresse und Wahlbeobachung

Von „Verfolgter“

Wenn es um die Diskreditierung unliebsamer Konkurrenz und Bewegungen geht, ist den pseudohumanitären Hetzmedien jedes erdenkliche Mittel recht, um mit schwachsinnigen Gedankengängen Bürger zu verwirren und zu verängstigen. Normalerweise haben solche Botschaften einen gewissen “Unterhaltungswert”, weil es einigermaßen lustig ist, Leuten zuzuschauen, wenn sie über Dinge reden, von denen sie keine Ahnung haben, aber es ist eben auch gefährlich, weil unterbewußt eben doch wirre Gedankengänge beim Betrachter hängen bleiben könnten.

Was ist passiert?

Der Professor für Politik- und Verwaltungswissenschaft von der Universität Konstanz Wolfgang Seibel kritisiert die Idee von Wahlbeobachtern. Das zielt darauf ab, Misstrauen zu säen in normale demokratische Abläufe. Das ist ein Beitrag zur Diskreditierung demokratischer Institutionen und unterstreicht, dass die AfD in der Zwischenzeit eine rechtsradikale Partei geworden ist.

Die pseudohumanitären Hetzmedien haben diese Aussage, die dem regierungsnahem Filz natürlich gelegen kommt, natürlich unkritisch übernommen.

Wahr ist an der Meldung, wie immer, im Kern nichts.

Die Wahlbeobachtungen bei den drei Landtagswahlen gingen nicht – wie von der Lügenpresse suggeriert – von der AFD, sondern von der Initiative “Ein Prozent” aus, die der Identitären Bewegung nahesteht. Hier kann man sich hierzu als Wahlhelfer melden.

Ferner ist die Beobachtung der Stimmauszählung ein wichtiges demokratisches Element, ähnlich wie Gerichtsprozesse “Im Namen des Volkes” in der Regel öffentlich sein müssen. Wenn Bürger dazu animiert werden, Prozesse und Wahlen zu beobachten, fördert dies politisches und rechtsstaatliches Interesse und damit die Demokratie. Der Justiz und der Verwaltung kann somit auf die “Finger geschaut” werden, ein Filz kann sich so schlechter etablieren.

Man muss meiner Ansicht nach schon reichlich Fantasie und Verachtung gegen die Grundwerte rechtsstaatlicher Prinzipien mitbringen, um auf die Idee zu kommen, daß die Teilnahme an einer öffentlichen Auszählung oder eines öffentlichen Gerichtsprozesses ein Beleg für Rechtsradikalismus ist.

Offenbar sollen mit der Brandmarkung und Nazifizierung bürgerlichen Engagements als “rechtsradikal” die wahl- und politikinteressierten Bürger eingeschüchtert werden, sich ja nicht in demokratische Prozesse und in die “große Politik” einzumischen.

Große Politik deshalb, weil z.B. in der Vergangenheit es schon häufig zu Wahlmanipulationen und Fälschungen kam, egal ob in Dachau oder Bremen. Unbequeme Parteien erreichten schon oft 4,9%. Und es ist eben schon ein Unterschied, ob ein Parlament z.B. noch z.B. weitere 10 Abgeordnete einer unliebsamen Partei hat, oder ob sie gar nicht vertreten ist. Selbst wenn es wie in Bremen nur zu einer Sitzverschiebung von “einem Sitz” kommt, so kann so ein Sitz oft schon entscheidend sein, um ein bunte Abgabenverordnung durchzubringen oder nicht. Dazu kommt, daß eine andere Partei ja in der Regel diesen einen Sitz verliert, so daß ja dann im Endeffekt schon “zwei Sitze” Unterschied zur wahlmanipulierten Sitzverteilung sind.

Es zeigt, daß hier wirklich jeder was tun kann. Man sollte auch Ergebnisse selbst nochmal aufzuschreiben und protokollieren. Schließlich kommt es auch bei der Übermittlung oft zu Fehlmeldungen. Der Zeitaufwand ist so hoch nicht. Kurz nach der Schließung der Wahllokale einfach im jeweiligen Wahllokal, z.B. wo man gewählt hat bleiben, und der Stimmauszählung beiwohnen. Oder eben selbst mitzählen als Wahlhelfer, falls man sich gemeldet hat. Diese Wahlhelfer werden ohnehin hängeringend gesucht und es gibt oft auch eine kleine finanzielle Entschädigung. Nach einer Stunde ist das Ganze in der Regel gegessen. Einschüchtern sollte man sich von der Lügenpresse nicht lassen. Freiheit erfordert Mut. Und wir Deutschen brauchen noch viel Mut, um Veränderungen in unserem Land zu bewirken. (Quelle: http://pegidabayern.com/2016/03/03/wahlbeobachtung-rechtsradikal/#more-5635)

Landeswahlleiterin BW bekundet Mißfallen über die Wahlbeobachtung

Von Klaus Hildebrandt:

Wahlleitung B.-W.: Ihre Aussagen gegenüber der AfD, 3.03.2016 13:11

Sehr geehrte Frau Friedrich,

Sie wurden zur Landeswahlleiterin des Landes Baden-Württemberg bestimmt, warum ich mich an Sie wende.

Wie ich dem heutigen General-Anzeiger entnehme, bezichtigen Sie die Baden-Württembergische AfD, Ihren ehrenamtlichen Wahlhelfern „aus der Mitte der Bürgerschaft Wahlfälschungen“ zu unterstellen, was so nicht stimmt und auch nicht in Ordnung ist. Ihre diesbezüglichen Verlautbarungen deuten auf politische Parteinahme hin, was mir als Bürger Angst macht. Sofern den Parteien gemäß dem geltenden Wahlgesetz die Möglichkeit der Entsendung eigener Wahlbeobachter gestattet ist, sollte man das auch respektieren und handhaben. Im Übrigen sind die Bedenken Jörg Meuthens, wie wir am Beispiel Bremen sehen, durchaus begründet.

Die Behauptung der unterstellten Wahlfälschung ist ohnehin unsinnig; denn dazu müsste die Wahl ja schon stattgefunden haben. Da diese aber erst in zwei Wochen und – hoffentlich ohne jegliche Beanstandungen – erfolgt, kann ich wahrlich keine Logik in Ihrer populistischen und damit unqualifizierten Aussage erkennen.

Jeder Form von Einflussnahme – sei sie direkt oder indirekt – auf die Wahlergebnisse, und egal ob durch ehrenamtliche Wahlhelfer, Politiker und Parteien, oder durch Mitarbeiter Ihres eigenen Landeswahlleiter-Teams, muss mit aller Härte des Gesetzes begegnet werden. Wer Wahlen auch nur versucht zu manipulieren, muss strafrechtlich belangt und öffentlich geächtet werden. So dürfte die Entsendung von (zusätzlichen) Beobachtern durch die Parteien doch, nüchtern betrachtet, eher der Unterstützung Ihres ureigenen Auftrags als Landeswahleiterin dienen.

Mit freundlichen Grüßen, Klaus Hildebrandt

„Massive  Wahlfälschung in Bremen zuungunsten der AfD

Das Verwaltungsgericht Bremen stellt massive Manipulationen der Landtagswahl vom 10. Mai durch ehrenamtliche Helfer fest. Die AfD erhält jetzt einen Sitz mehr. Die SPD verliert einen. – AfD spricht von Wahlbetrug.

Das Verwaltungsgericht Bremen hat offiziell festgestellt, dass das Ergebnis der Landtagswahl vom 10. Mai durch ehrenamtliche Helfer massiv manipuliert worden ist. Nach Berichten der „Bild“-Zeitung und des Bremer „Weser-Kuriers“ attestierten die Richter des Verwaltungsgerichts den Stimmenauszählern im Bremer Landesteil Bremerhaven unter anderem „Unstimmigkeiten bei den Zählvorgängen“, „Unstimmigkeiten bei den absoluten Zahlen der abgegebenen Stimmen“, „nicht nachvollziehbare Angaben in den Wahlniederschriften“ sowie „Divergenzen bei den Unterschriften“.

Stimmzettel seien zwar zunächst erfasst, nach der Wahl aber nicht mehr aufzufinden gewesen; in einem Drittel der Bremerhavener Wahlbezirke habe es Zählfehler gegeben, in der Hälfte Formfehler. Manche Stimmen sind von den mit der Auszählung beauftragen Bremerhavener Gymnasiasten offenbar einfach so eingegeben worden.

Zur Wahlfälschung in Bremerhaven erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen:

„Es ist ein handfester Skandal, dass bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen tatsächlich versucht wurde, zum Schaden das AfD die Auszählungen zu manipulieren. So weit ist es in Deutschland gekommen, dass manche Menschen aus ideologischer Überzeugung und unter den Augen des Landeswahlleiters Wahlbetrug begehen. Es ist erschreckend: Noch nicht einmal mehr die Wahlen sind in Deutschland rechtsstaatlich gewährleistet.

Ich rufe alle Mitglieder und Sympathisanten der AfD in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz auf, sich zur Wahlbeobachtung und zur Auszählung zu den Landtagswahlen zu melden, damit ein weiteres Bremerhaven verhindert werden kann. Mein Respekt gilt unseren Bremer Parteifreunden, die eine Klage gegen diesen Betrug nicht gescheut haben. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich so etwas – egal für welche Partei – in Deutschland wiederholt.“

Offenbar kommt es in Deutschland häufiger zu Wahlfälschungen als offiziell berichtet. Ein ausführlicher Erfahrungsbericht zu Wahlmanipulationen hier:

Wahlfälschung in Deutschland ganz normal

www.conservo.wordpress.com

3.3.2016

Über conservo

ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. Lau sind sie geworden – die Christen hier im Lande, aber auch die orientalischen Christen, die sich nach der Flucht aus dem Orient hier ein neues Leben aufbauen konnten, und dennoch angesichts der Islamisierung schweigen. Finanzstarke und einflussreiche Interessengruppen unter Klaus Schwab, Bill Gates, George Soros u.v.m. setzen weltweit den Great Reset mit seiner neofeudalistischen Ökodiktatur mittels Massenmigration, Globalisierung, Plandemien und mit Hilfe gekaufter Politiker, Journalisten und „Sozialen“ Medien gegen die Interessen der Völker mit nie gekannter Brutalität durch. Die geistige und seelische Not der Menschen steigert sich tagtäglich inmitten dieser finsteren Zeit. Gerade westliche Menschen scheinen jeglichen Halt, Glauben und ihre natürliche Wehrhaftigkeit verloren zu haben. Jeder wird im Leben auf seinen Platz gestellt. Jedes Volk hat sein Schicksal und muss es in seinem eigenen Land bewältigen. Migration und der entgrenzte Einheitsmensch sind nicht unsere Bestimmung. Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. Wer jedoch andere Foristen mehrfach persönlich angeht, beleidigt oder unflätig beschimpft, wird nach einer dreimaligen Verwarnung vom Diskussionsforum ausgeschlossen. Maria Schneider Beiträge bitte an Maria_Schneider@mailbox.org Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen emails und auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle in und mit meiner Internetadresse/emails angebrachten Links. 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6 Antworten zu Ist Wahlbeobachtung „rechtsradikal“ oder Bürgerpflicht? Landeswahlleiterin äußert ihr „Mißfallen“

  1. Pingback: Lügenpresse: Wahlbeobachtung rechtsradikal | PEGIDA BAYERN

  2. Division Viking schreibt:

    Hat dies auf Manfred O. rebloggt.

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  3. francomacorisano schreibt:

    Wer nichts zu verbergen hat, sollte kein Problem mit Kontrolle und Beobachtung haben!
    Dass jetzt der Aufruf dazu kritisiert wird, macht uns zu Recht stutzig….!!!

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  4. Wenns um Wahlen geht immer auf die Liste von rupp.de verlinken,die meisten glauben so etwas gibt es nicht!

    Hier noch mehr Links zu Wahlfälschungen
    https://luegenpresse2.wordpress.com/2016/03/03/eine-wahl-zu-beobachten-ist-jetzt-schon-rechtsradikalaltparteien-drehen-langsam-durch/

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  5. wreinerschoene schreibt:

    Ich finde es eher erschreckend das man sich mit diesem Thema überhaupt beschäftigen muß. In einer gelebten Demokratie sollte es selbstverständlich sein, eine Wahl beobachten zu können oder sich als Wahlhelfer eintragen zu lassen. Das Fehler gemacht werden, unbeabsichtigt und menschlich, ist das Sache geschuldet. Schließlich hat das etwas mit Monotonie zu tun und diese Fehler kommen auch bei monotonen Arbeiten in den Firmen vor, manchmal sehr schlimme und auch tödliche Fehler.
    Auffällig in Bremen und anders wo, es betraf immer die gleiche Parteien, zu wenig für AfD, und zuviel für „Die Linke“. Allein das beweist das hier eine Manipulation im Gange ist. Aus Erfahrung der AfD ist so etwas schon vorgekommen, die AfD jetzt auf Grund der Forderung sich als Wahlbeobachter eintragen zu lassen, als undemokratisch hinzustellen hat den Sinn einer Wahl nicht verstanden. Auf Kosten der AfD ist ja heute alles möglich und in Sichtweise der Altparteien alles notwendig. Ich werte das Geschrei und diffamieren dieser Partei als Angst vor ihr. Angst die etablierten Parteien könnte ihre Pfründe verlieren. Obwohl jeder Politiker wissen sollte, das Gewinnen einer Wahl hat nur 4 Jahre Gültigkeit, wird man nicht wieder gewählt geht es zurück ins Berufsleben, und genau das ist der Fehler eines „Berufspolitikers“ den es nicht geben dürfte. Die AfD hat den Ruf das ganze Parteiensystem durcheinander zu werfen, aber auch das sollte in einer Demokratie völlig „normal“ sein.

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  6. feld89 schreibt:

    Hat dies auf volksbetrug.net rebloggt.

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