„ANSTIFTUNG ZU HASS UND GEWALT“: BRÜSSEL WILL NOCH MEHR ZENSUR IM INTERNET

(www.conservo.wordpress.com)

von Hanno Vollenweider *)

Am 1. März erklärte die Europäische Kommission, dass Unternehmen der sozialen Medien, innerhalb einer Stunde illegale terroristische Online-Inhalte entfernen müssen, oder sie verstossen gegen EU-weite Rechtsvorschriften zu diesem Thema.

Das Ultimatum war Teil einer neuen Reihe von Empfehlungen, die für alle Formen von “illegalen Inhalten” im Internet gelten sollen, “aus Inhalten von Terroristen, Anstiftung zu Hass und Gewalt, Material für Kindesmissbrauch, Fake-News und Urheberrechtsverletzungen.

Die Europäische Kommission erklärte: “Angesichts der Tatsache, dass terroristische Inhalte in den ersten Stunden ihres Erscheinens am schädlichsten sind, sollten alle Unternehmen solche Inhalte innerhalb einer Stunde nach ihrer Verweisung als allgemeine Regel entfernen.”

Während das einstündige Ultimatum angeblich nur von terroristischen Inhalten handelt, hat die Europäische Kommission die neuen Empfehlungen so motiviert: “Die Juncker-Kommission hat Sicherheit vom ersten Tag an zur obersten Priorität erklärt. Es ist das grundlegendste und universellste Recht, sich in Ihrem eigenen Zuhause oder auf der Strasse sicher zu fühlen. Die Europäer erwarten zu Recht, dass ihre Union ihnen diese Sicherheit bietet – online und offline. Die Kommission hat eine Reihe von Massnahmen ergriffen, um die Europäer online zu schützen – sei es durch terroristische Inhalte, illegale Hassreden oder Fake-News … Wir prüfen ständig, wie wir unseren Kampf gegen illegale Online-Inhalte verbessern können. Illegale Inhalte sind alle Informationen, die nicht dem Unionsrecht oder dem Recht eines Mitgliedstaates entsprechen, wie Inhalte, die Menschen zu Terrorismus, rassistischen oder fremdenfeindlichen Inhalten, illegaler Hassrede, sexueller Ausbeutung von Kindern aufrufen … Was illegal offline ist, ist auch illegal online ” .

“Illegale Hassrede” wird von der Europäischen Kommission allgemein als “Anstiftung zu Gewalt oder Hass gegen eine Gruppe von Personen oder ein Mitglied einer solchen Gruppe definiert, die sich auf Rasse, Hautfarbe, Religion, Abstammung oder nationale oder ethnische Herkunft bezieht”.

Die rassistisch motivierte Hasspropaganda gegen Russland, die derzeit wieder wie gehabt vor einem sportlichen Ereignis wie der Fussball WM von den einschlägigen Mainstreammedien in verstärkter Zahl publiziert wird, ist jedoch von diesen EU-Regeln der Nazis in Brüssel ausgenommen. (Quelle: smopo.ch)

*) Original: https://dieunbestechlichen.com/2018/03/anstiftung-zu-hass-und-gewalt-bruessel-will-noch-mehr-zensur-im-internet/

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Hanno Vollenweider ist Herausgeber sowie Autor des Blogs „Die Unbestechlichen“ (https://dieunbestechlichen.com), mit dem conservo einen regen Artikel-Austausch pflegt.

www.conservo.wordpress.com     18.03.2018

Über conservo

Über mich, „conservo“ – www.conservo.wordpress.com (Peter Helmes) Warum noch „conservo“? conservo will gezielt christlich-abendländische Werte vertreten und dem Zeitgeist entgegenwirken. „Moderne“ aller Couleur haben wir genug! Ich bin seit meiner Jugend ein Konservativer, also ein Rechter. conservo ist aber auch liberal, weil meiner Meinung nach jeder nach seiner Façon selig werden soll. Meine Grenze endet da, wo die Grenze eines anderen überschritten werden könnte. Meine Wertebasis ist die christlich-abendländische Tradition, der ich mich verpflichtet fühle. Die Einsicht in eine Letztverantwortlichkeit vor Gott und Jesu Liebesgebot bietet eine Basis für eine „menschliche“ Gesellschaft. Wenn wir die christlich-abendländische Grundorientierung verlieren, verlieren wir auch die Kraft zum Selbsterhalt. Ich trete ein für ein geeintes, föderales Deutschland, das seinen Regionen, Traditionen und Kulturen einen besonderen Stellenwert einräumt. Und ich stehe für ein einiges Europa, das in der westlichen Wertegemeinschaft seine Heimat hat und die jeweilige nationale Identität wahrt und stärkt – ein „Europa der Vaterländer“ . Klingt altbacken? Überhaupt nicht! Wo stehen wir denn heute, wenn aus „Vater“ und „Mutter“ „der Elter“ und „die Elter“ werden sollen? Wenn wir nicht mehr „Mann“ und „Frau“ sein dürfen, sondern von Natur aus alle gleich sind – und nur durch („falsche“) Erziehung zu Mann und Frau wurden? Wie verrückt sind wir eigentlich, diesem „Gender-Mainstream“ nachzulaufen, der solchen Unsinn produziert und nach dem wir an „DIE Jesus“ beten sollen? (Erinnert mich übrigens fatal an die „Mengenlehre“, die eine ganze, junge Generation verdorben hat, die heute kaum rechnen und schreiben kann.) Und wo leben wir eigentlich, wenn jeder Kriminelle auf freien Fuß gesetzt oder milde bestraft wird, nur weil er „eine schwere Kindheit“ hatte? Und wo kriminelle Ausländer nicht abgeschoben werden, weil in seinem „Zuhause“ ein karges Dasein wartet? Und wo leben wir, wenn Polizisten, die unsere Freiheit und Soldaten, die unser Land verteidigen, hemmungslosen Exzessen ausgesetzt werden – an denen grün-rote Politiker teilnehmen -, ohne daß die Gesellschaft aufschreit? Und wenn sich ein Soldat oder Polizist wehrt, damit rechnen muß, ein Strafverfahren am Hals zu haben? Ich streite für eine Besinnung auf unser Wertegerüst, das Deutschland und Europa über die Jahrhunderte geprägt und zivilisiert hat. Deshalb nenne ich mich „conservo“ (lateinisch: „ich bewahre“) Ich bin bereit, laut zu schreien, wenn der Unsinn zur Methode wird. Und wenn ich die Linken aller Couleur bei ihrer gesellschaftszerstörenden Agitation störe und ärgere, ist schon ein Teil meines Ziels erreicht. Ich lade Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren, zu kritisieren. conservo/Peter Helmes Ein P. S., die deutsche Sprache betreffend: Nur für mich persönlich, aber nicht zwingend für Gastautoren, gilt die alte Rechtschreibung. Ich benutze die alte Rechtschreibung aus zwei besonderen Gründen: 1. aus Protest gegen die Vernichtung der deutschen Sprachkultur … …durch die neue Rechtschreibung. Die Erfinder der „neuen“ Rechtschreibung mögen es gut gemeint haben, aber „gut gemeint“ bedeutet nach alter Erfahrung eher „schlecht gemacht“. Die neue Rechtschreibung bietet vor allem weder Schülern noch Lehrern Sprachsicherheit. Wenn es mir im Zweifelsfalle freigestellt bleibt, wie ich ein Wort – richtig – schreibe, fühlen sich alle genasführt. Wenn zugleich auch regelrechter Unsinn damit verbunden ist, wird der Quatsch zur Methode. Der Beispiele gibt es gar viele. Ich will ein Harmloses herausgreifen: „zusammensuchen“ (altes Deutsch): „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtsmaterial zusammensuchen“ (also nach dem Unterricht zusammenpacken = 1 Wort). In der neuen Rechtschreibung müßten die Betroffenen wohl erst ´mal ihr Material gemeinsam suchen: „Schüler und Lehrer sollten ihr Unterrichtmaterial zusammen suchen“ (und dann „zusammen einpacken“???). 2. Ich verwende ganz bewußt kein „Genderdeutsch“, … …z. B. wegen des unsäglichen Sprachflusses – wie spricht man „Sternchen“, ein großes „I“ und einen untenstehenden Bindestrich aus (z.B. Schüler*_Innen)? – und auch, weil es im richtigen Deutsch den sog. Gattungsbegriff gibt. „Die Schüler“ erfassen eben auch die Schülerinnen. Um die Absurdität des Genderdeutsch zu entlarven, zwei Begriffe: „Kind“ oder „Pferd“. Genderkonsequent müßte man (im Plural) also sagen: „Pferde und Pferdinnen“ (oder noch umständlicher: „Hengste und Stuten“) und „Kinder und Kinderinnen“ (oder „Mädchen und Buben“). Will heißen, mir ist der Sprachfluß wichtiger als die Rücksichtnahme auf die „sexuelle Vielfalt“. Schließlich ist Deutsch eine gewachsene, fließende Sprache und kein konstruiertes Kompositum aus (zu allem Unheil auch noch überwiegend) Hauptwörtern. Genderdeutsch macht den Sprachfluß zunichte und zerstört damit ein Stück deutsche Identität – was wohl die Absicht der Erfinder dieses Sprachmordes ist. ----- Kurzprofil: Peter Helmes war 40 Jahre ehrenamtlich und 25 Jahre hauptberuflich in der Politik auf allen politischen Feldern (Orts-, Landes-, Bundes- und internationale Ebene) tätig. Er ist ein katholischer, sehr fröhlicher Rheinländer, arbeitet seit 24 Jahren als selbständiger Politikberater und Publizist und war 21 J. freiberuflicher Universitäts-Dozent (Lobbying, Medien). Er veröffentlichte bisher (Stand Sept. 2018) 45 Bücher und Broschüren, die hunderttausende Auflagen erreichten, und verfaßt regelmäßig „Konservative Kommentare“ und nahezu täglich Artikel zu Zeitvorgängen. Helmes gehörte im Bundestagswahlkampf 1980 zum engsten Wahlkampfstab von Franz Josef Strauß und war 1981 (neben Franz Josef Strauß, Gerhard Löwenthal, Ludek Pachman, Joachim Siegerist u.a.) Mitbegründer der „Die Deutschen Konservativen e.V.“, Hamburg. ***** conservo erreichen Sie über elektronische Post: Peter.Helmes@t-online.de -------- Konto-Verbindung: Peter Helmes, VR-Bank Neuwied-Linz, BIC: GENODED1NWD, IBAN: DE 82 5746 0117 0005 2058 73, Verwendungszweck: conservo --------------------------- Haftungsausschluß: Für die Inhalte von verknüpften Seiten übernehme ich keine Haftung. Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 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12 Antworten zu „ANSTIFTUNG ZU HASS UND GEWALT“: BRÜSSEL WILL NOCH MEHR ZENSUR IM INTERNET

  1. Freya schreibt:

    Vielen Dank für die Aufklärung. Das sind so Machenschaften, die wir Bürger kaum mitbekommen. Plötzlich darf dann die Rentnerin, die nach einem Arbeitsleben mit Almosen abgespeist wird, nicht mehr sagen, das sie es schrecklich findet, wenn jetzt Fremde aus den eingezahlten Töpfen fürstliche Versorgung erhalten. Sie selber steuert dann still die Mülltonnen an, um über die Runden zu kommen. Wer sich in dieser Weise beschwert, was ja eigentlich ganz logisch und richtig wäre, hat fremdenfeindliche Tendenzen aufzuweisen und wird alsbald die Repressalien zu spüren bekommen. Das muss man sich nur mal vorstellen. Ich muss sagen, was diese Eliten anrichten und austüfteln, um Andersdenkende und Kritiker mundtot zu machen widerspricht allem, was wir unter Demokratie und Meinungfreiheit verstehen. Die DDR-Führung wollte ja wenigstens von den Menschen geliebt werden. Darüber sind diese Herrschaften schon längst hinaus. Herr erbarme Dich unser. Die Umerziehungslager sind nicht mehr weit.

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    • gamma1709 schreibt:

      Suche mal nach Toleranzgesetz und was damit alles geplant wird und wo es schon umgesetzt wird. Da wird Dir nochmal ganz anders.
      Es gibt einige gute aufklärerische Videos dazu. Eines , wo es nur geplant war, und ein drauffolgendes, wo es trotz Widerständen schon abgesegnet wurde. In Rumänien ist es schon eingeführt und bei uns wird ja nicht lange darüber geredet. Merkel spricht und alle nicken.

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  2. Ingrid Jung schreibt:

    In Brüssel befinden sich die ganzen Abgeschobenen, die man in den Ländern nicht haben wollte. Siehe Schulz!!!!! Wie sollen die was auf die Reihe bekommen ausser die Menschen in der Eu zu schikanieren und immer neues Geld zu fordern. Die Eu geht dem Ende entgegen, dafür hat Pleitegeier Draghi schon gesorgt. Wenn der Zahlmeister Deutschland pleite ist, geht der Rest mit unter. Portugal macht den Anfang, dann folgt Italien, Frankreich und Griechenland. Wenn dann noch die restlichen Banken kollabieren, bricht Panik aus. Hoffentlich habt ihr dann etwas Geld zu Hause, die Banken geben euch dann warscheinlich nichts mehr.

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  3. Pe Wi schreibt:

    Sprechen wir doch Klartext: Es geht nicht um irgendwelche Rassen oder ethnische Minderheiten; es geht darum, dass wir keine Kritik am Islam üben dürfen. Dass uns genau das verboten wird. Denn nur der bringt die Probleme in unser Land und in die EU.

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  4. gelbkehlchen schreibt:

    Haha, wo werden wir in der EU denn geschützt? Es gibt fast jeden Tag Hassverbrechen der Invasoren gegen uns. Schon allein dadurch, dass sie uns finanziell ausbeuten und uns zu Sklaven machen, statt sich selbst ein gutes Land bei sich zuhause aufzubauen. Dazu kommt noch deren Kriminalität und deren Terror, als Dank dafür, dass wir sie durch füttern.
    Es gibt nicht nur Menschenrechte, es gibt auch Menschenpflichten, vor allen Dingen hat niemand das Recht, auf die Arbeitskraft des anderen, und darauf, von dem anderen durch gefüttert zu werden.
    Höchstens freiwillige Nächstenliebe ist in Ordnung, aber davon sehe ich bei den Gutmenschen nichts. Sie proklamieren zwar immer die Nächstenliebe, zwingen dann aber andere und machen sie somit zu Sklaven, diese Nächstenliebe auszuüben, weil die Gutmenschen selbst zu faul dazu sind.

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  5. oldman_2 schreibt:

    Meinungsdiktatur in Reinform. Was „Fake“, „Hate“ und was real ist, das bestimmt der Große Bruder . Orwell perfekt umgesetzt und kein Mucks in den Qualitätsmedien, oder ?

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Absolut richtig. Die linksgrünen Politiker und die linksgrünen mainstream Medien haben die Definitionshoheit über Begriffe wie Hassbotschaften, falsche Nachrichten, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit.
      Für sie ist es schon fremdenfeindlich, wenn man sich gegen die eigene Versklavung zum Profit dieser Fremden wehrt, die die Menschen Pflicht hätten, sich zuhause ein gutes Land aufzubauen und nicht uns als Steuer – und Arbeitssklaven zu benutzen.
      Dadurch, dass die Linksgrünen Speckmadengutmenschen die Begriffe und die Sprache pervertiert haben, können Sie bei vielen unbedarften Geistern ihre Arschlochmoral durchsetzen.

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  6. ceterum_censeo schreibt:

    Wie denn? Sollen jetzt etwa auf einmal die ‚Antifanten‘ (mit ‚indymedia‘ & Cons., pp.) mit ihren Gewaltaufrufen und ECHTEM ‚Hatespeech‘ zensiert werden?

    Ja, ham‘ ‚mer denn schon Weihnachten?

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  7. hugonotte schreibt:

    Die Brüsseler zionistische Jesuiten-Junta hat ihren Hauptsitz jetzt anscheinend aus Kompatibilitätsgründen nach Korea verlegt.

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