May verliert krachend, London geht mit Brüssel auf Kollisionskurs

(www.conservo.wordpress.com)

Von floydmasika *)

Theresa May

Ab 19.00 wird Theresa May wohl eine Niederlage einstecken, aber eine Alternative zu ihrem schmählichen Pseudo-Austrittsabkommen ist nicht in Sicht, denn wer keinen Mut zum Bruch mit der EU hat, kann von der EU auch keine akzeptablen Konditionen bekommen.

Angesichts dieser Lage hat May jetzt (18:45) mit ihrem leidenschaftlichen Plädoyer zwar eine gewisse politische Logik auf ihrer Seite, aber dennoch werden die Abgeordneten bis 20:00 wohl mehrheitlch davor zurückschrecken, für ihre Verantwortungsscheu die Verantwortung zu übernehmen.

EU-Lobby ruft obligatorisch „Wolf!“

Die britischen Wirtschaftsverbände und Politiker haben seit den 1970er Jahren bei jeder Entscheidung über die EU vor allem mit Schreckensszenarien operiert.
John Major drohte sogar beim Votum über Euro-Mitgliedschaft mit einem Absturz der britischen Wirtschaft im Falle der Nichtteilnahme. Außer konformistischer Angstmache gab es regelmäßig kaum ein Argument, und immer wieder trat das Gegenteil ein. Man war gewohnt, dass die Pro-EU-Lobby „Wolf!“ schreit.2016 ließ sich das Volk daher mehrheitlich von der obligatorischen Angstmache nicht beeindrucken, und sowohl die Regierung als auch die Opposition versprachen, das Brexit-Votum umzusetzen.

Allerdings taten sie dies erneut unter der Voraussetzung, dass ein Schreckensszenario eintritt, wenn Großbritannien ohne Brüsseler Segen aus der EU austritt.

Diese Angst nutzte die EU erbarmungslos aus, um eine klare Botschaft an alle Nationen zu senden, die aus der EU austreten möchten.

Weichen Brexit schafft nur, wer sich mit hartem anfreundet

Theresa May konnte einen Austritt nur unter inakzeptablen Bedingungen aushandeln.

Großbritannien soll 39 Milliarden GBP dafür zahlen, dass es weiterhin zur EU-Zollunion gehört, den EUGH als oberstes Gericht anerkennt, eine Grenze zwischen sich und Nordirland zieht und das Recht auf einen wirklichen Austritt von der Gnade der EU abhängig macht.

Für diese Bedingungen gibt es keine Mehrheit.

Zugleich gibt es aber auch keine Mehrheit für einen mutigen „harten Austritt“.
Stattdessen pflegen die meisten Politiker und Wirtschaftslobbyisten weiterhin Schreckensszenarien.

Genau diese Ängstlichkeit wird aber verhindern, dass Großbritannien das bekommt, was seine politische Klasse angeblich anstrebt.

Maßgeschneiderte nationale Handelspolitik birgt gewaltige Vorteile

Die Proponenten eines „harten Brexit“, allen voran der überaus beliebte Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg, haben andererseits hochgerechnet, dass gerade im harten Brexit enorme Chancen auch für die Wirtschaft liegen, die sie mit 1 Billion (trillion) GBP beziffern.

Die britischen Unternehmen müssten nicht mehr französische Bauern subventionieren sondern könnten überall, wo dies den britischen Handelsinteressen entspricht, billigste Waren importieren, was den Ärmsten zugute käme. Zugleich könnten sie dort Zölle erheben, wo sie das wirklich brauchen. Sie könnten eine maßgeschneiderte nationale Wirtschaftspolitik betreiben. Der Nachteil ist, dass ihre Verhandlungsposition gegenüber Partnern schwächer wäre als die der EU. Doch allzu katastrophal scheint z.B. die Lage der Schweiz nicht zu sein, die ein Freihandelsabkommen mit China geschlossen hat.

Auch ein Abkommen, wie Kanada es mit der EU hat, sollte man für GB mittelfristig anstreben können. Dies besonders dann, wenn man die Trümpfe nicht aus der Hand gibt. Schließlich ist die Handelsbilanz Großbritanniens mit der EU heute massiv im Minus. Großbritannien importiert z.B. viele deutsche Autos. Warum sollte es 39 Mrd vorab dafür zahlen, dass es dies weiter tun darf? Und selbst wenn Merkel, Macron, Barnier und Juncker alles tun sollten, um den Schaden für die Briten zu maximieren, gelten immer noch die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO).

Dies bedeutet voraussichtlich, dass GB zunächst gegenüber allen Ländern in etwa die Importtarife von 5-15% erheben wird, die jetzt die EU nach außen erhebt, um dann von dieser Basis aus Konzessionen und Handelsabkommen auszuhandeln. Dies erzeugt zwar vorübergehend Anpassungsschwierigkeiten, aber in einer Marktwirtschaft sollte man schlimmere Turbulenzen („kreative Zerstörung“, „Disruption“, „Change Management“) für tägliche Routine halten, ebenso wie das Angstgeblöke (FUD: Fear, Uncertainty and Distrust) von Arbeitgeberverbänden wie CBI (in Deutschland BDI) eine gewohnte politische Routine ist.

Hier versucht ein führender leitmedialer Brexit-Angstmacher vergeblich, Rees-Mogg im Dialog bloßzustellen:

Weibliche Konfliktscheu oder verkappter Verrat?

In der parlamentarischen Debatte scheint sich erneut zu zeigen, dass die teilnehmenden weiblichen Abgeordneten sich besonders leicht von ängstlichem Konformismus treiben lassen. In der Konservativen Partei ist es Anna Soubry, die unbedingt ein zweites Referendum will, in dem nur zwischen dem Pseudo-Austrittsabkommen von Theresa May und einer Rückabwicklung des Brexit gewählt werden darf. Gleiches fordern Caroline Lucas von den Grünen und mehrere Labour-Abgeordnete.

Theresa May setzte zuletzt ganz darauf, dass ihr Abkommen die einzige Möglichkeit darstelle, in den nächsten Monaten ohne Risiken über die Runden zu kommen, wobei die Risiken vor allem ein Ergebnis der eigenen Angstpropaganda sind. Manch einer fühlt sich an Merkels Beharren gegenüber Seehofer erinnert, dass man unbedingt Abkommen mit Transitländern brauche, bevor man Sekundärmigranten („Asyltouristen“) nach Spanien oder Italien abweisen darf. Auch diese Abkommen funktionieren nicht. Wer unter allen Umständen Multilateralismus will, scheut vielleicht einfach die Verantwortung, die mit Souveränität einhergeht. Der Ausgang aus der selbstverschuldeten politischen Unmündigkeit scheint diesen Leuten einfach weh zu tun.

Dass Premierministerin May als verkappte Brexit-Gegnerin die Sache sabotiere, muss man nicht unterstellen. Aber mit ihrer konfliktscheuen konformistischen Methode konnte es May nicht gelingen, ausgerechnet der EU das abzutrotzen, was die Mehrheit der Briten unter „Wiedererlangung unserer Souveränität“ oder „take our country back“ versteht.

Krachende Niederlage, demnächst auch für die EU?

May erlebte trotz der Leidenschaft und Logik ihres Schlussplädoyers tatsächlich eine krachende Niederlage.

Ihrer Logik zufolge kann der nächste Schritt nunmehr nur darin bestehen, zum 29. März einen „harten Brexit“ anzusteuern und zugleich auf eine konziliante EU zu hoffen. Darauf hat sich Mays Kabinett bereits vorbereitet, und auch Rees-Mogg, der die parteiinterne Revolte anführte, wird das Kabinett jetzt weiter unterstützen. Auch der EU steht angesichts einer drohenden Rezession das Wasser bis zum Hals, und wenn die EU sich jetzt destruktiv verhalten sollte, könnte manch einer in London könnte Lust bekommen, von Donald Trump siegen zu lernen. Alle haben daher ein Interesse daran, auf der WTO-Basis fair und ohne Schikanen nach Arrangements zu suchen, die Turbulenzen minimieren.    * (Quelle: https://bayernistfrei.com/2019/01/15/no-deal-brexit/)

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*) https://bayernistfrei.com/ „bayernistfrei“ ist ein Partnerblog von conservo, mit dem wir eine Artikelaustausch-Vereinbarung pflegen.

www.conservo.wordpress.com   16.01.2019

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ÜBER MICH, CONSERVO Liebe Leser, dieser Blog ist ein besonderer Blog. Er wurde 2010 von Peter Helmes gegründet, und ich führe ihn seit dem 1.11.2020 in seinem Sinne fort. Dieser Blog ist konservativ, er ist christlich, und er ist abendländisch. Allein das macht ihn in den diesen unruhigen Zeiten zu einem Exoten. „Ich bin das Licht der Welt. Wer mir nachfolgt, der wird nicht wandeln in der Finsternis, sondern wird das Licht des Lebens haben.“ (Joh 8, 12) Heute steht alles auf dem Kopf. Was früher noch galt, gilt heute nicht mehr. Grenzen wurden aufgehoben, Geschlechter abgeschafft, die traditionelle Familie ist unter Dauerbeschuss, wer am meisten Minderheitenmerkmale auf sich vereint, darf – zumindest in Deutschland – fordern, was er will. Das Christentum steht weltweit mit dem Rücken zur Wand. 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Dennoch wird erneut versucht, dem Menschen als freiem und göttlichem Wesen unter Tarnworten wie „Solidarität“, „Vielfalt“ und „Humanität“ die teuflische Gleichheitslehre des Kommunismus aufzuerlegen. Dies ist wider die Natur und wider jedes menschliche und göttliche Gesetz. „Hütet euch vor dem Sauerteig der Pharisäer, das heißt vor der Heuchelei. Nichts ist verhüllt, was nicht enthüllt wird, und nichts ist verborgen, was nicht bekannt wird. Deshalb wird man alles, was ihr im Dunkeln redet, am hellen Tag hören, und was ihr einander hinter verschlossenen Türen ins Ohr flüstert, das wird man auf den Dächern verkünden.“ (Luk, 1 - 3) Dank Peter Helmes analysieren langjährige, hervorragende Kolumnisten, basierend auf christlichen Werten, in aller Klarheit das heutige Tohuwabohu aus verschiedensten Blickwinkeln: Die Geißel der Globalisierung, geostrategische Interessen, die Massenmigration und importierte Gewalt, das Versagen der Politiker und der Verlust unserer Werte, Kultur und Heimat. Die Kolumnen wie auch die Diskussionen sind offen, respektvoll und tabufrei; denn nur so kann man die drängenden Themen der Zeit in der Tiefe analysieren, Machtstrukturen herausarbeiten und Roß und Reiter benennen. Nur so können wir uns auf uns selbst und unsere Stärken rückbesinnen und Deutschland, unsere Heimat, verteidigen. „Wenn ihr bleiben werdet an meinem Wort, so seid ihr wahrhaftig meine Jünger und werdet die Wahrheit erkennen, und die Wahrheit wird euch frei machen.“ (Joh, 32 – 33) Nochmal: Wir stehen mit dem Rücken zur Wand. Deshalb sind unsere westlichen Wurzeln, Werte und unser Glauben nötiger denn je. Sie geben uns den Rückhalt, um aufzustehen und zu sagen: „Nein. Bis hierher und nicht weiter. Es ist jetzt genug!“ Wie schon Peter, lade ich Euch ein, alles zu kommentieren, zu korrigieren und zu kritisieren. Eine kleine Regel muss ich leider einbauen. Unterschiedliche Ansichten können durchaus in aller Härte debattiert werden. 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12 Antworten zu May verliert krachend, London geht mit Brüssel auf Kollisionskurs

  1. ceterum_censeo schreibt:

    Und inzwischen IST sie – wie erwartet – ‚krachend‘ durchgefallen: schmähliche 202 Stimmen gegenüber 432 Gegenstimmen.
    Auch aus ihrer eigenen konservativen Partei 188 Abgeordnete und ihr ‚Koalitionspartner‘ DUP haben mit ‚Nein‘ gestimmt..

    Prompt folgt seitens Labour/Corbyn der Mißtrauensantrag im Parlament, über den heute abend abgestimmt wird.

    Da werden ihr immerhin etwas mehr Chancen eingeräumt: Immerhin wird jetzt, da der ‚Brexit-Deal‘ gescheitert ist, auch nun wohl die DUP und eine größere Anzahl ihrer eigenen Abgeordneten hinter ihr stehen.

    Aber spannend wird das gleichwohl!

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  2. ceterum_censeo schreibt:

    „Allerdings taten sie dies erneut unter der Voraussetzung, dass ein Schreckensszenario eintritt, wenn Großbritannien ohne Brüsseler Segen aus der EU austritt.
    Diese Angst nutzte die EU erbarmungslos aus, um eine klare Botschaft an alle Nationen zu senden, die aus der EU austreten möchten.
    Weichen Brexit schafft nur, wer sich mit hartem anfreundet“

    – EBEN! –

    Und von hierzuland kleine Notiz am Rande:

    Der unsägliche Niedersachsen-Ministerpräsidenten-Dfarsteller ‚Weil‘ verbreitete sich mal wieder öffenrlich:
    An de Austritt Großbritanniens und dem Brexit-Chaos seien doch nur ‚die Populisten‘ schuld!

    Die hätten dem Volk ‚Schreckgespenster‘ vorgemalt, oder irgend so ein Geschwurbel.
    Na, klar – ist es doch wieder die BÖÖÖÖHSE AfD gewesen – geht gar nicht anders ….
    Daß dieser UN-mensch noch nicht längst in der geschlossenen Psychiatrie sitzt …..

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  3. Semenchkare schreibt:

    Ich verstehe bei dem ganzen Polit-Spektakel nur nicht.

    -wo ist UKIP mit ihrer Politik?
    -die wollen raus, warum dauert das so lange, warum sind die noch immer nicht draussen?
    -die Iren weden Ausland, na und.
    -nebenbei, ist Irland nicht durch GB teilweise besetzt?
    -werden die von den EU-Bütteln nicht gehen gelassen?

    ..was ein cirkus

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  4. Semenchkare schreibt:

    Dazu:
    ****************

    Nach der Ablehnung des Brexit-Vertrages
    Nigel Farage rechnet mit zweitem Brexit-Referendum

    »Ich glaube und fürchte, dass wir auf einem Weg zu einer Verlegung und möglicherweise einem zweiten Referendum sind«, erklärte der frühere UKIP-Chef Nigel Farage. Dabei rechnet er aber damit, dass die Briten aus Trotz »mit einer noch größeren Mehrheit« für den Brexit stimmen.

    mehr hier:

    https://www.freiewelt.net/nachricht/nigel-farage-rechnet-mit-zweitem-brexit-referendum-10076795/

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  5. Semenchkare schreibt:

    Beatrix von Storch zur Ablehnung des Brexit-Deals durch das britische Unterhaus am 16.01.19

    nur rund 3 min.

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  6. Ingrid schreibt:

    Hopp und raus, was Besseres kann den Briten doch gar nicht passieren. Nach kurzem Einbruch wird England bald besser dastehen wie die Bundesrepublik. Denn wir werden ganz Europa stützen müssen und das wird sehr teuer werden, wehe uns wir brechen ein, dann wird es sehr schnell gar nicht mehr lustig bei in der Republik.

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    • Semenchkare schreibt:

      Richtig.
      Die einzigen die das nicht wollen sind die Anhäner eines British Empire, was heut als EU firmiert!
      Es zieht sich seit jahrhunderten durch die Geschichte, es sind immer dieselben, die andere unter welchen Deckmantel auch immer, erobern und versklaven wollen…

      Religiöse Idioten und/oder geldgeile Pfeffersäcke!
      Wird doch mit dem Islam (Dawa weltweit) deutlich.

      -Thutmosis III. 18. Dynastie (Horusname: Ka-nechet-chai-em-Waset)
      -Ramses III. 20. Dynastie (Horusname: Ka-nechet-aa-nesit)
      -Alexander d.G.
      -Rom und seine Feldherren/Kaiser
      -China 1.Kaiser, Reichseiniger
      -Karl d.G.
      -Mohamed Islam
      -Mongolen
      -Amerika Kontinentaleroberung
      -British Empire
      -Sowjetunion
      -EU

      …usw
      Die Leidtragenden sind immer die kleinen unabhängigen Völker!

      Es Reicht!

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    • gelbkehlchen schreibt:

      Der Schweiz, die nicht in diesem bürgerfernen Bürokratiemonstrum ist, geht es doch auch wunderbar.

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  7. Sandokan schreibt:

    Wenn ich richtig informiert bin, hat May nun doch für den harten Brexit gestimmt und die Propagandamedien die sich an der Brüsseler Umverteilungsunion dumm und dämlich verdienen scharren mit den Hufen den Brexit zu verhindern mit Fake News. Da hat wohl unser Juncker Pech gehabt, seine Küsschen a la Breschnew Honecker haben nicht geholfen. Merkel wird uns dann erklären, dass wir die Einzahler Rolle der Briten übernehmen sollen, damit unsere Umverteilungseurokraten schnell zu Millionären wie Martin Schulz SPD werden. Keinem europäischen Land ist es nach der Umgestaltung der EU Wirtschaftsunion in eine Umverteilungsunion entsprechend der Wünsche unserer Politiker besser gegangen, eher wohl ging es für alle bergab. Griechenland musste seine natürlichen Ressourcen an Banken und Konzerne verscherbeln anstatt durch eigne Wirtschaftsinnovation wieder auf die Beine zu kommen, Italien ging es nie so schlecht wie vor dem Euro und unser Sozialstaat wird immer mehr abgebaut und die hier schon länger lebenden Bürger werden immer ärmer. Die Finanzoligarchie der Eliten hat zugeschlagen ! In Nordthüringen gehen die von der DRK verwalteten Krankenhäuser pleite, weil diese ihre Buchhaltung über eine Schweizer Abrechnungsfirma machen lassen. Für Patienten im ländlichen Raum verschlechtert sich die Versorgungslage dank Zentralisierung und unsere Migranten wollen nur das Beste, in Städten mit Universitätskliniken versorgt werden. Deutschland hat alles aus der Hand gegeben und Kliniken die früher schon in DDR Zeiten aufgebaut waren und selbst buchhalterisch verwaltet wurden werden in den Ruin gewirtschaftet. Auch ist unvergessen, dass Margret Thatcher für ihr Empire aufgepasst hat und die Briten das was sie eingezahlt haben auch von Brüssel wieder bekommen haben und sich nicht für die Globalisierung melken lassen. Das selbst verschuldete Problem der Islamisierung ist eine andere Sache, aber die Eurokraten haben bewusst die Medien zu Großverdienern gemacht und in Deutschland sind die meisten Medien in SPD und Grüner Hand. Die haben kein Interesse als Spitzenverdiener die Schweinerei des Selbstbedienungsladens Brüssel auf zu decken. Merkel hat Deutschland zum Zahlweltmeister für alle gemacht und Scholz setzt noch einen drauf, ohne für Deutschland die Gelder zurück zu fordern, die wir investiert haben, Nein, jetzt sollen wir dank Merkels Migrationspakt auch noch für Afrika ohne Gegenleistung bluten. May hat gepokert und wäre von den Brüssel gekauften Medien beinah gelyncht worden, aber sie hatte Glück dass es noch vernünftige Befürworter des Brexit gab die in der leichten Mehrheit waren. Die Eurokraten Elite in Brüssel missbraucht die Europäer als Zahl Esel und Globalisierungsdeppen, dank raffiniert gesteuerter Umverteilung. Entweder die EU wird wieder eine Wirtschaftsunion und schmeißt die Umverteilungspolitiker raus, oder der Dexit ist der letzte Rettungsanker für uns.Der letzte aufrechte Sozialdemokrat AK Schmidt forderte damals schon, in Brüssel gehören eiserne Besen rein. Deshalb AFD wählen, damit sie das Potential hat den Saustall zum Wohl der Bürger zu verändern.

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