Schlagwort-Archive: Demonstrationsverbot

Arroganz und Dummheit – Verbot gegen Corona-Demo „inakzeptabler Angriff auf eines unserer höchsten Grundrechte“

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Seit gestern ist ein Provinzpolitiker in ganz Deutschland bekannt geworden, dessen Name für politische Dummheit, Demokratiefeindlichkeit und Unfähigkeit steht: Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD). Die deutsche Hauptstadt hat soeben Demonstrationen gegen die Corona-Regeln der Bundesregierung und … Weiterlesen

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Es tut sich was, aber es reicht noch längst nicht!

(www.conservo.wordpress.com) Von Klaus Hildebrandt Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Corona und kein Ende! Dennoch gibt es auch in diesen düsteren Zeiten gelegentlich Positives zu vernehmen. Nachdem gestern Bundesentwicklungsminister Gerd Müller das Ende des „Gießkannenprinzips“ in der Entwicklungspolitik verkündete, … Weiterlesen

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Das Versagen der „Fachleute“ – eine heitere und sehr ernste Betrachtung

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes, Klaus Hildebrandt und anderen „Experten“: Wichtigtuer, selbsternannte Fachleute und andere, die sich gerne das Siegel der Wissenschaftlichkeit anheften Mir gingen früher immer die auf die Nerven, die oft nicht richtig Deutsch können, scheinbar von nichts ´ne … Weiterlesen

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Die Versammlungsfreiheit gewährleisten

Petition an den sächsischen Innenminister Markus Ulbig und Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung 1.798 Personen haben bereits unterschrieben. Helfen Sie uns, 2.000 Unterschriften zu erreichen! (Link: http://www.citizengo.org/de/18571-versammlungsfreiheit-sicherstellen) Bereits das Demonstrationsverbot in Dresden am 19. Januar 2015 hatte in Deutschland für Diskussionen und Sorgen … Weiterlesen

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