Schlagwort-Archive: Justizminister

Ein aktiver Richter schlägt Alarm

(www.conservo.wordpress.com) Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. In seinem Buch *) „Das Ende der Gerechtigkeit – ein Richter schlägt Alarm“ analysiert Jens Gnisa in klarer Sprache die Gründe für den Niedergang des deutschen Justizwesens und kommt zu eindringlichen Schlussfolgerungen, wie das … Weiterlesen

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„Volksverhetzung“ mal so, mal so

(www.conservo.wordpress.com) Von Christoph Heger *) Der Paragraph 130 („Volksverhetzung“) des Strafgesetzbuches ist schon von hohen Richtern (in der Regel erst im Ruhestand) für grundgesetzwidrig erklärt worden, zum Beispiel vom früheren Vorsitzenden Richter am Landgericht Hamburg, Günter Bertram. Mittlerweile dient dieser … Weiterlesen

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Vierfache Gruppenvergewaltigung an einer 14-Jährigen – nur Bewährungsstrafe!

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Das Urteil ist absolut skandalös! Da wurde ein 14-jähriges (!) Mädchen von „Willkommenskultur-Trägern“ bestialisch vergewaltigt – auch mit Einsatz von Flaschen etc. – und unserer Justiz fällt nichts anderes ein, als den Tätern eine Bewährungsstrafe aufzubrummen. … Weiterlesen

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Fake News – Die Wahrheit ist doch, daß die Wahrheit niemanden interessieren darf

(www.conservo.wordpress.com) Von Reiner Schöne *) Unser Justizminister will sogenannte „Fake-News“ unter Strafe stellen. Und wenn es nach seinen Willen geht, und das setzt man voraus, sind  Haftstrafen bis zu 5 Jahren die Regel.. Also ich möchte das einmal richtig stellen … Weiterlesen

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Tagungsraum-Kündigung und Kontosperre – Alltag konservativer („rechter“) Gruppierungen in Deutschland

(www.conservo.wordpress.com) Von Peter Helmes Der leider übliche Text eines „rechten“ Verbandes: „Absage der Bezirksversammlung….am…in…wegen Kündigung durch Wirt…“ So auch in diesem Fall, der typisch für solche Vorgänge ist. Gegen einen Wirt oder Vermieter wird Druck aufgebaut, werden Drohungen verbreitet oder … Weiterlesen

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Deutschland wird nicht „links“, Deutschland ist links

(www.conservo.wordpress.com) Von Reiner Schöne *) „Gemeinsam gegen den Rechtsruck! Gemeinsam gegen Fremdenhass und Rassismus! Gemeinsam für Freiheit, Demokratie und Toleranz!“ (https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/linksextremisten-lob-maas-schiebt-schuld-auf-mitarbeiter/) Die SPD, speziell Herr Maas – na, wenn das nicht feine Sahne ist! Also gut, jetzt weiß man ja, … Weiterlesen

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Deutsche Elite – deutsches Elend: „Deutschland ist scheiße!“

(www.conservo.wordpress.com) Von Sebastian Nobile Eine Ministerriege zum Fremdschämen „Wir haben einen Justizminister, der die kriminelle #Antifa schon mal lobt und sich bei einer Band für ihr dolles Zeichen gegen Rrrrassismus bedankt, welche singt: „Schwarzer Block, Pflasterstein / auf die Fresse … Weiterlesen

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Pädophilie mit Erlaubnis des Gesetzgebers

(www.conservo.wordpress.com) Von Reiner Schöne *) In Deutschland, so wie in ganz Europa, sind die Kinderehen auf dem Vormarsch. Entgegen deutschen Gesetzen werden sogenannte Kinderehen trotzdem geschlossen. Die Eheleute kommen i. d. R. als Flüchtlinge nach Europa und Deutschland. Jetzt will … Weiterlesen

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Die geistige Umnachtung so manches Politikers

(www.conservo.wordpress.com) Von Reiner Schöne *) Es wird jeden Tag auffälliger, so mancher Politiker in Deutschland leidet doch langsam an geistiger Umnachtung, denn die geistigen Ergüsse dieser Leute werden immer krasser. Wären wir ohne diese Elite nicht besser dran? Punkt 1. … Weiterlesen

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Deutschland – ein Paradies für Kriminelle!

(www.conservo.wordpress.com) Von Thomas Böhm *) Rechtsstaat schwer angeschlagen                                                                         Bekanntlich hat Angela Merkel mit ihrem Lockruf nicht nur die vielen armen Menschen dieser Welt in unser Land geschleust. Es sind in letzter Zeit auch vermehrt Typen aus dem Untergrund nach Deutschland … Weiterlesen

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